24.01.2012
[14:20]
Euro-Schutzschirm stärken – Verschuldung unter Kontrolle halten
Beim kommenden EU-Gipfel werden die Fiskalunion und die Bewältigung der Schuldenkrise thematisiert. Bundeskanzler Werner Faymann betont in diesem Zusammenhang, dass es für eine stabile Eurozone notwendig ist, zuerst die weitere Verschuldung unter Kontrolle zu halten und auf der anderen Seite den gemeinsamen Schutzschirm zu stärken.
Zur Verhinderung weiterer Verschuldung gehören Maßnahmen wie die Schuldenbremse sowie Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wirtschaftswachstums, sagt der Bundeskanzler. Diese Maßnahmen gegen eine weitere Verschuldung erfordern eine gemeinsame Koordinierung, Beschlüsse sowie die Kontrolle der Einhaltung dieser Beschlüsse, plädiert der Kanzler für „europäischen Gleichklang“ in dieser Frage. Wichtig ist auch, entsprechende Maßnahmen rechtzeitig zu treffen. "Auf der anderen Seite müssen wir den gemeinsamen Schutzschirm stärken", sagt der Bundeskanzler. Für die Stabilität der Eurozone müssen Länder wie Griechenland gestärkt und Insolvenzen verhindert werden. Herabstufung von Österreichs Bonität bisher ohne Auswirkungen
Die Herabstufung von Österreichs Bonität durch „Standard &Poor’s“ hat bisher keine Auswirkungen gezeigt, das Vertrauen in Österreichs Staatsanleihen besteht nach wie vor, erklärt Faymann. Dies bestätigt seine Linie, dass man die Herabstufung ernst nehmen müsse, es aber „keinen Grund für Aufgeregtheit“ gibt.
