Verlässlicher Partner für Kultur, Sport und eine moderne Medienpolitik

Die Regierung ist ein verlässlicher Partner für die Kunst- und Kulturfinanzierung und für die Bundessportförderung. Kunst und Kultur haben wieder den ihnen gebührenden Stellenwert erhalten. Im Kampf gegen Doping nimmt Österreich eine Vorreiterrolle ein. Und im Medienbereich wurde Österreich erfolgreich als moderner Standort positioniert. Die Regierung Faymann steht für eine konsequente Weiterentwicklung des rot-weiß-roten Medienstandortes im 21. Jahrhundert.

Kultur

Verlässlichkeit in der Kunst- und Kulturfinanzierung
Trotz knapper Budgetvorgaben ist das Kunst- und Kulturbudget stabil. Der Staat ist ein verlässlicher Partner der Kulturinstitutionen und Kunstschaffenden. Die Basisabgeltungen für Bundesmuseen und Bundestheater konnten in den letzten Jahren trotz Wirtschaftskrise erhöht und die Planungssicherheit für kleinere Kulturinstitutionen und Initiativen mittels Zweijahresverträgen gewährleistet werden. Aktuell werden die Bundemuseen und Bundestheater durch Basisabgeltungen von rund 250 Mio. Euro abgesichert und 88 Kulturinstitutionen verfügen über einen Zweijahresvertrag.

Freier Eintritt in Bundesmuseen für alle bis 19 Jahre
Seit 1. Jänner 2010 ist der Besuch aller österreichischen Bundesmuseen und der Nationalbibliothek für alle Kinder und Jugendlichen bis zum 19. Lebensjahr kostenlos. Der Zugang zu Kunst und Kultur wird durch den „Freien Eintritt bis 19“ auf eine breite Basis gestellt. Familien mit Kindern werden deutlich entlastet und die Begeisterung für Kunst und Kultur gestärkt.

Mehr Kulturvermittlung
Mit dem Start der Aktion „Freier Eintritt bis 19“ intensivierten die Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB) auf Initiative des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur (BMUKK) auch ihre Vermittlungsangebote. Das BMUKK fördert diese Vermittlungsinitiativen, um Museen und die ÖNB als Lernorte für Kinder und Jugendliche zu etablieren.

Kunst macht Schule
Durch die Einbeziehungen von Kunstschaffenden in Schulen wird die Kulturvermittlung weiter gestärkt und die Kooperation zwischen Kunst- und Kultureinrichtungen ausgebaut. Beispiele dafür sind die Erfolgsinitiativen „Schauspiel aktiv!“ und „Macht/Schule/Theater“. Letztere Theaterinitiative ist Teil eines umfassenden Gewaltpräventionsprogramms.

Stärkung des österreichischen Films
Das Budget für das Österreichischen Filminstitut wurde deutlich erhöht: von 9,6 Mio. Euro im Jahr 2006 auf 16,57 Mio. Euro. Zusätzlich wurde das Budget für den innovativen Film von 1 Mio. Euro 2006 auf 2 Mio. Euro verdoppelt. Außerdem wird das Film/Fernsehabkommen bis 2013 auf jährlich 8 Mio. Euro angehoben und gesetzlich verankert. Für die Förderung der Digitalisierung von Programm- und Regionalkinos gibt es 1 Mio. Euro an Förderungen.

Verstärkte Nachwuchsförderung
Im Bereich der Nachwuchsförderung wurden quer durch alle Kunstsparten 90 neue Stipendien eingeführt. Dafür gibt es 600.000 Euro.

Heimische Kunst vor den Vorhang
Durch Teilnahme an internationalen Ausstellungen und Messen, durch Mobilitätsförderung für Künstler und durch Ausweitung der Auslandsstipendien wird die künstlerische Qualität in Österreich gestärkt und auch international noch sichtbarer gemacht.

Novelle des Kunstrückgabegesetzes
Durch die Novelle wurde der Anwendungsbereich für Kunstrückgaben inhaltlich, zeitlich und örtlich erweitert. Das Kunstrückgabegesetz wurde an die Anforderungen der Restitutionspraxis angepasst. Das stellt einen weiteren wichtigen Schritt der Entschädigungen für Opfer des NS-Regimes dar, die Restitutionsaktivitäten des Bundes wurden klar verbessert.

Stärkung der Öffentlichen Büchereien
Mit einem 3-Punkte-Programm wurde das Öffentliche Büchereiwesen gestärkt. Dieses Programm beinhaltet österreichweite Zielstandards zur Weiterentwicklung der Büchereien sowie den Ausbau der Kooperation mit dem Büchereiverband Österreichs als zentrale Servicestelle für das Öffentliche Büchereiwesen. Außerdem wurde das Förderbudget für die Öffentlichen Büchereien verdreifacht – von 160.800 auf 500.000 Euro.

Förderung regionaler Kulturaktivitäten und der kulturellen Vielfalt
Die Förderung für Kulturinitiativen in den Bundesländern wurde erhöht. Im Förderbereich „Volkskultur“ wurden die Budgetmittel um 12 Prozent auf 500.000 Euro aufgestockt. Gefördert werden u.a. internationale Kontakte der Volkskulturgruppen, um die Volkskultur zunehmend als Plattform für den Dialog der Kulturen zu positionieren.

Kompetenzzentrum für Künstlerinnen und Künstler
Durch die Schaffung eines Kompetenzzentrums bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft wurde eine eigene Servicestelle für alle Künstlerinnen und Künstler geschaffen. Außerdem wurde im KünstlerInnensozialversicherungs-Strukturgesetz (KSV-SG) die Möglichkeit zur Ruhendstellung der selbstständigen Tätigkeit geschaffen. Das erleichtert es Künstlern, Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung zu beziehen. Bereits zuvor umgesetzt wurde die Erhöhung des maximalen Beitragszuschusses des Künstler-Sozialversicherungsfonds und eine Ausweitung und Erhöhung der Stipendienprogramme. Durch die Einführung mehrjähriger Förderverträge gibt es Planungssicherheit im Kunstbereich. Mit Genderbudgeting ist für eine bessere Steuerung der Frauenförderung gesorgt.

Investitionen bei den Bundesmuseen
Bei den Bundesmuseen wurden wichtige Infrastrukturprojekte realisiert bzw. in Angriff genommen. So wurde u.a. das „21 er Haus“ im November 2011 fertig gestellt, die Kunstkammer des Kunsthistorischen Museums wird im Dezember 2012 wieder eröffnet.

Denkmalschutzförderung und Erhalt des kulturellen Erbes
Die Denkmalschutz-Förderquote von zehn Prozent wird beibehalten. Die Digitalisierungsstrategie der Bundesmuseen wird fortgeführt, um unser kulturelles Erbe zu erhalten.

Medien

Stärkung der rot-weiß-roten Rundfunkanstalten – Novelle ORF-Gesetz
Das neue ORF-Gesetz bringt eine neue unabhängige, weisungsfreie Medienbehörde im Verfassungsrang. Diese wacht über die Einhaltung aller Spielregeln durch den ORF und private Rundfunkunternehmen. Der ORF wird durch die Novelle auf gesunde wirtschaftliche Beine gestellt. Die durch die Gebührenbefreiung entgangenen Gelder werden abgegolten, der ORF wird bis zum Jahr 2013 insgesamt 160 Mio. Euro erhalten. Diese Mittel sind an klare Bedingungen gebunden:
Mehr Programm, mehr österreichisches Programm, ORF muss seinen Anteil österreichischer Produktionen steigern erstmalige Einführung einer 45%-Frauenquote, Absicherung des Radiosymphonieorchesters, mehr Barrierefreiheit im TV-Programm, Betrieb des Spartenkanals Information/Kultur.

Zwei neue ORF-Spartensender für Kultur, Information und Sport
Mit dem am 26.10.2011 neu gestarteten Info- und Kulturkanal ORF 3 werden Kunst und Kultur im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gestärkt. Der Spartenkanal ORF Sport+ bietet auch weniger bekannten Sportarten, dem Schulsport und dem Sport von Menschen mit Behinderung zusätzliche Sendeplätze im TV.  

Medienförderung für private Rundfunkveranstalter
Erstmals wird es auch für private Rundfunkveranstalter Förderungen geben. Ingesamt geht es um 30 Mio. bis 2013, die aus den Einnahmen der Rundfunkgebühren finanziert werden.

Fernsehfonds Austria aufgestockt
Durch die Erhöhung der Mittel von 7,5 Mio. auf 13,5 Mio. Euro wird der Film- und Medienstandort Österreich weiter gestärkt, insbesondere der an Bedeutung gewinnende Bereich Filmproduktion.

Transparenzpaket, Datenschutz und Kontrollorgane

Medientransparenzgesetz
Die Informationstätigkeit von öffentlicher Hand und Gebietskörperschaften wird transparent und nachvollziehbar: Das Medientransparenzgesetz sieht vor, dass die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit künftig vierteljährlich offengelegt werden müssen. Ebenso werden die Eigentümerverhältnisse von Medienhäusern eindeutig deklariert.

Novelle des Datenschutzgesetzes
Durch die Novelle gibt es eine einheitliche Bundeszuständigkeit, klare gesetzliche Regeln für Videoüberwachung, Stärkung der Kompetenzen der Datenschutzkontrollbehörden und spürbare Verwaltungsvereinfachungen. Die Anmeldung bei registrierungspflichtigen Datenanwendungen ist vereinfacht worden.

Stärkung des Redaktionsgeheimnisses
Eine längere öffentliche Diskussion hatte eine Medienrechts-Enquete zur Folge, zu der gemeinsam mit dem Justizministerium geladen wurde. Das Ergebnis: das Redaktionsgeheimnis in Österreich wird gestärkt.

Finanzierung des Presserates und des Werberates
Beide Einrichtungen arbeiten erfolgreich an der Selbstkontrolle der österreichischen Medienlandschaft.

Einigung beim Publizistik- und Parteienförderungsgesetz
Steuermittel für staatsbürgerliche Bildungsarbeit dürfen nicht für Verhetzung, Herabwürdigung religiöser Lehren, Wiederbetätigung oder ähnliche Delikte missbraucht werden können.

Sport

Garantierte Bundessportförderung verdoppelt
Mit dem Glücksspielgesetz konnte Sportminister Norbert Darabos die Untergrenze der Besonderen Bundessportförderung von 40 auf 80 Millionen Euro verdoppeln. Das schafft Planungssicherheit für Vereine.
 
Scharfe Anti-Doping-Gesetzgebung
Neben der Verankerung des Sportbetrugs im Strafgesetzbuch brachte die Novelle zusätzliche Verschärfungen wie z.B. den lebenslangen Ausschluss aus der Bundessportförderung.

Wintersport: Initiative zur Belebung der schulischen Wintersportwochen
Die Zahl der Wintersportwochen sinkt seit mehreren Jahren kontinuierlich. Auf Initiative des Sportministeriums haben die betroffenen Ressorts (BMUKK, BMLVS, BMWF) gemeinsam mit dem Skiverband und der Wirtschaftskammer eine Servicestelle Wintersportwochen (http://www.wispowo.at/) gegründet. Die Stelle bietet Service und Information rund um das Thema und wird gemeinsam mit den Ländern Pilotprojekte durchführen, um wieder mehr Schulen für die Durchführung von Skikursen zu gewinnen.

Spitzensport: Neue Perspektiven für Spitzensportler
Leistungssportlerinnen und Leistungssportler erhalten künftig eine besser Unterstützung beim Übergang ins Berufsleben nach Ende der sportlichen Karriere. Die Initiative „Karriere:danach“ (KA:DA) begleitet Sportler schon während der aktiven Karriere und hilft bei der beruflichen Neuorientierung.

Mehr Bewegung für Österreich: „Nationaler Aktionsplan Bewegung“
Sportministerium und Gesundheitsministerium haben 2011 einen „Nationalen Aktionsplan Bewegung“ initiiert. Der Plan soll in allen gesellschaftlichen Bereichen – von der Schule über die Arbeitswelt bis zur Pension – Wege für ein „bewegteres“ Leben aufzeigen und Maßnahmen für Bewegungsförderung vorschlagen.

Mehr Sport in der Schule
Mit einem Fünf-Punkte-Paket sorgt Bildungsministerin Claudia Schmied gemeinsam mit Sportminister Norbert Darabos für mehr Sport und Bewegung in der Schule. Dazu zählen die Einbindung des Vereinssports in den Schulalltag an Volksschulen und Kindergärten sowie eine 2 Millionen Euro-Förderung für Kooperationen mit dem Vereinssport, eine Qualitätsoffensive im Bewegungsunterricht an Volksschulen, der Neustart für die Bundes-Schulsportmeisterschaften sowie der qualitative und quantitative Ausbau des Angebots in den neuen Formen der Ganztagsschulen.