Eine gesunde Umwelt für mehr Lebensqualität

Landwirtschaft, Klimaschutz und Energiepolitik gehen Hand in Hand. Die SPÖ-geführte Regierung hat das erkannt und gezielte Maßnahmen gesetzt. Mehr Lebensqualität für alle Österreicherinnen und Österreicher wurde realisiert. Das bedeutet eine gesunde Natur, qualitativ hochwertige Lebensmittel und eine nachhaltige Energiepolitik. Bäuerinnen und Bauern leisten dazu einen wesentlichen Beitrag, sie pflegen die Landschaft. Die Regierung liefert dazu bestmögliche Rahmenbedingungen.

Atomstrom-Importstopp
Beim von Bundeskanzler Werner Faymann initiierten Anti-Atom-Gipfel mit Umweltorganisationen und Vertretern der Energiewirtschaft Anfang Juli 2011 wurde ein Atomstrom-Importstopp bis spätestens 2015 als Ziel definiert. Stromimporte sollen in Zukunft ein Herkunftszertifikat bekommen.

Sicherheitschecks von AKW
Nach der Atomkatastrophe von Fukushima verpflichtet die EU nicht zuletzt auf das Drängen Österreichs hin erstmals alle Mitgliedsstaaten zu Sicherheitstests in ihren Atomkraftwerken. Österreich stellt dafür auch Experten zur Verfügung. Zusätzlich organisiert Österreich Allianzen für einen EU-weiten Ausstieg aus der Atomenergie.

Förderung thermischer Sanierung
2011 stehen für die thermische Sanierung wieder 100 Millionen Euro zur Verfügung, davon 70 Millionen Euro für den privaten Wohnbau und 30 Millionen Euro für Betriebsgebäude.

Ökostromgesetz
Bis 2020 soll der Ökostrom-Anteil von derzeit fast 70 Prozent auf über 80 Prozent steigen. In Abstimmung mit der Ökostrom-Branche wurde ein ambitioniertes Ausbauprogramm festgeschrieben. Demnach liegt das realistische Ausbaupotenzial in Österreich bis 2020 bei über zehn Terawatt-Stunden, was umgerechnet dem durchschnittlichen Jahresverbrauch von rund 2,9 Millionen Haushalten entspricht. So werden etwa die Windkraft-Kapazitäten von derzeit 1.000 MW auf 3.000 MW verdreifacht.

Ökostromeinspeistarife
Durch die angehobenen Einspeisetarife ist der Ausbau des geförderten Ökostroms wieder in Schwung gekommen. Jährlich werden so Investitionen von 335 Millionen Euro in Windräder, Photovoltaik-Anlagen und Biomasse-Einrichtungen initiiert. Rechnet man die Förderungen aus anderen Quellen dazu, so unterstützt der Bund jährlich sogar Investitionen in Höhe von 420 Millionen Euro.

Klimaschutzgesetz
Mit dem Klimaschutzgesetz gibt es festgelegte CO2-Höchstmengen für die einzelnen Sektoren, die eingehalten werden müssen. Sollten sie dennoch überschritten werden, wird es entsprechende Sanktionen geben.

Emissionszertifikatsgesetz
Bisher waren Zertifikate weitgehend gratis, ab 2013 wird die Versteigerung zum Grundprinzip. Die Stromerzeuger sollen bereits ab 2013 100 Prozent der Zertifikate ersteigern, wobei die Versteigerungen auf einer gemeinsamen Auktionsplattform nach den Regeln der EU-Versteigerungs-Verordnung 1031/2010/EU durchgeführt werden. Industrieanlagen erhalten die Zertifikate hingegen weiterhin kostenlos, allerdings auf Basis von EU-weit einheitlich festgelegten Regeln und Referenzwerten.

Stromkennzeichnungsverordnung
Die Ausweisung der Herkunft des Stroms sowie der Umweltauswirkungen der Stromerzeugung sind künftig Teil der Information an die Kundinnen und Kunden. Auf der Jahresabrechnung hat die Ausweisung der Herkunft des Stroms zusätzlich in der Form eines leicht verständlichen und nicht irreführenden Diagramms zu erfolgen.

IG-Luft / Umweltzonen
Mit der Novelle zum Immissionsschutzgesetz-Luft gibt es eine Grenzwert-Regelung für besonders kleinen Feinstaub. Als Maßnahme zur Einhaltung der Grenzwerte ist es nun möglich, Umweltzonen einzurichten. Zudem werden den Landeshauptleuten flexiblere Befugnisse bei der Bekämpfung von Feinstaub zugestanden.

Erster bundesweiter Tierschutzpreis
Mit der Auszeichnung „Der beste Freund der Tiere“ werden Menschen und Organisationen geehrt, die sich rund um den Tierschutz besonders verdient gemacht haben. Gesundheitsminister Alois Stöger möchte damit das wichtige Thema Tierschutz stärker ins Rampenlicht rücken.

Für faire Milchpreise
Erste wirksame Maßnahmen gegen die Milchkrise wurden gesetzt und es gab  Unterstützung der Bäuerinnen und Bauern der IG-Milch für faire Produktionspreise im Rahmen von Gesprächen im Bundeskanzleramt.

Gerechte Verteilung der Milchquoten
Durch Änderungen beim Marktordnungsgesetz konnte eine gerechtere Verteilung der Milchquote auf alle Milchbauern erreicht werden. Wird die Milchquote überliefert, müssen höhere Abgaben bezahlt werden. So wird das Einhalten der zugeteilten Quote verbessert.

Gentechnik-Verbots-Verordnungen
Drei Verlängerungen bzw. eine neue Verordnung zum Anbau- bzw. Importverbot von EU-weit zugelassenen gentechnisch veränderten Organismen (2010 und 2011).
Beispiel: Nationales Anbauverbot für Gen-Erdäpfel „Amflora“
Nach dem OK der EU-Kommission für den Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffel „Amflora“ wäre die Sorte für die gesamte EU zum Anbau und für industrielle Verwendungen, nicht jedoch als Lebensmittel, zugelassen. Gesundheitsminister Stöger hat jedoch rechtzeitig vor Beginn der Anbausaison von Kartoffeln den Anbau der EU-Gen-Kartoffelsorte „Amflora“ in Österreich verboten. Die österreichischen Konsumenten können sich somit sicher sein, dass Österreich weiterhin gentechnikfrei bleibt.