Mit Innovationskraft und moderner Infrastruktur in eine erfolgreiche Zukunft

Unter der SPÖ-geführten Bundesregierung gibt es Rekordinvestitionen in Infrastruktur und Forschung. Auch in Sachen Verkehrssicherheit hat Österreich die Nase vorn.

Verkehr

Verkehrssicherheitspaket – Höhere Strafen für Hochrisiko-Lenker
Ein umfangreiches Maßnahmenbündel erhöht die Verkehrssicherheit: höhere Strafen für die Hochrisikogruppen Raser und Alko-Lenker, verstärkte Kontrollen, längerer Führerscheinentzug für Alko-Lenker sowie einheitliche Strafen auf Autobahnen schaffen gemeinsam mit verstärkter Bewusstseinsbildung die Grundlage für mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Positiver Trend: Ein Rückgang der Alko-Lenker und eine generell rückläufige Zahl von Verletzten und Toten im Straßenverkehr. Für Extremraser gilt: Je höher die Tempoüberschreitung, desto länger ist der Schein weg.

Mehr Schutz für schwächste Verkehrsteilnehmer
Seit März 2011 gibt es eine Radhelmpflicht für Kinder bis 12 Jahre. Da bei Kindern die Gefahr von Kopfverletzungen wesentlich höher ist als bei Erwachsenen, sind gerade sie es, die von einer Radhelmpflicht profitieren. Österreich soll bis 2020 zu den sichersten Ländern Europas gehören. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde im Verkehrsministerium ein 250 Maßnahmen starkes Verkehrsicherheitsprogramm ausgearbeitet. Dieses rückt vor allem die schwächsten Verkehrsteilnehmer - wie Radfahrer, Fußgänger und Kinder - ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Die Verankerung des Rücksichtnahmegebots in der Straßenverkehrsordnung ist ein weiterer wichtiger Schritt.

Mehr Sicherheit für Moped- und Motorradfahrer
In der Motorrad-Ausbildung wurde ein besonderer Schwerpunkt auf die richtige Bremstechnik gelegt. Außerdem: Die Reform der Mopedausbildung mit mehr Fahrpraxis hat zu einem starken Rückgang der Mopedunfälle beigetragen: Minus 44 Prozent bei den tödlichen Unfällen.

Einführung der Rettungsgasse
Die Rettungsgasse wird ab 1.1.2012 verpflichtend auf Autobahnen und Schnellstraßen eingeführt werden. Damit wird den Rettungskräften eine raschere Bergung von Verletzten ermöglicht (geschätzter Zeitgewinn 3-4 Minuten gegenüber Einsatz über Pannenstreifen).

EU-Führerschein und neue Motorradklassen
Mit 1. Jänner 2013 wird EU-weit der neue befristete EU-Scheckkarten-Führerschein ausgegeben. Mit dem regelmäßigen Dokumentenaustausch und den dadurch aktuellen Fotos soll Fälschungen vorgebeugt werden. Die EU-Richtlinie schreibt einen Austausch des Dokuments im 10- oder 15-Jahres-Intervall vor. Österreich sichert sich mit 15 Jahren die maximal mögliche Gültigkeitsdauer. Für Lenkberechtigungen im Falle einspuriger Kraftfahrzeuge wurde in der EU-Richtlinie der Grundsatz des stufenweisen Zugangs im Zweijahres-Rhythmus festgeschrieben. Der Umstieg erfolgt von der Klasse A1 (125 ccm) auf A2 (bis 35 kw) auf A. Weiters wurde das Mindestalter für Lenkerinnen und Lenker in der Kategorie der leistungsstärksten Motorräder, die keine Praxis aufweisen können, von 21 auf 24 Jahre erhöht.

Infrastruktur

Rekordinvestitionen in die Infrastruktur
Mit dem ÖBB-Rahmenplan und dem Asfinag-Bauprogramm 2011-2016 bleiben die Investitionen in Österreichs Infrastruktur auf Rekordniveau. 12,8 Mrd. Euro werden in den Ausbau der Schiene, 6,5 Mrd. Euro in das hochrangige Straßennetz investiert. Die Projekte reichen vom Ausbau der großen Korridore zu Hochleistungsstrecken, 100 Bahnhofsumbauten über die Erneuerung von Gleisanlagen bis hin zur Absicherung von Eisenbahnkreuzungen. Auch die Privatbahnen und Anschlussbahnen erhalten für die nächsten Jahre beträchtliche Mittel für den Infrastrukturausbau. Durch diesen Infrastrukturausbau werden mehr als 50.000 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert.

Mehr Fahrgastrechte im Schienen-Nahverkehr und mehr Pünktlichkeit
Jahreskarteninhaber bekommen im Regionalverkehr einen verbindlichen Anspruch auf finanzielle Entschädigung bei Verspätungen. Im Regionalverkehr ist dieser Anspruch seit Anfang 2010 schon bei einer Unterschreitung einer 90-prozentigen Pünktlichkeit fällig. Bahnkunden im Fernverkehr haben einen Entschädigungsanspruch bei Verspätungen von mehr als einer Stunde. Dies hilft unmittelbar den Fahrgästen und verstärkt den Druck, die Pünktlichkeit der Züge zu erhöhen. Hier gibt es klare Vorgaben, die Pünktlichkeit der Züge zu verbessern. So müssen bis 2014 sämtliche fahrplanrelevante Langsamfahrstellen im Kernnetz auf null reduziert sein. Ende September 2011 lag die Pünktlichkeit bei 96,4 Prozent – um 6 Prozentpunkte höher als 2009.

ÖBB: Zielnetz 2025+
Das Zielnetz 2025+ ist der langfristige Ausbauplan für die heimische Schieneninfrastruktur bis 2025 sowie darüber hinaus. Verwirklicht wird dieses Konzept etappenweise mit den Rahmenplänen, die jeweils auf sechs Jahre beschlossen werden. Im Detail konzentriert sich das Strategiekonzept auf den langfristigen Ausbau zentraler österreichischer Schienenstrecken und die Modernisierung des Bestandes. Ein weiterer Schwerpunkt bildet die Kundenorientierung (z.B. barrierefreie Bahnhöfe).

Road Map Luftfahrt 2020
Der Luftfahrtsektor erwirtschaftet mit 70.000 direkt und indirekt Beschäftigten vier Milliarden Euro Wertschöpfung pro Jahr. Die optimale Einbindung in das globale Flugverkehrsnetz ist für Österreich ein wesentlicher Standortfaktor. Wie sich der Luftfahrtstandort Österreich in den kommenden zehn Jahren entwickeln wird, ist Gegenstand der Road Map Luftfahrt 2020, die das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Branche und internationalen Experten erarbeitet hat.

Flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen
Ein wesentliches Anliegen des Postmarktgesetzes ist die Sicherstellung der flächendeckenden, qualitativ hochwertigen und leistbaren Versorgung der österreichischen Bevölkerung mit Postdienstleistungen, insbesondere im ländlichen Raum, auch nach der vollständigen Liberalisierung des Postmarktes. Das Postmarktgesetz garantiert 1.650 Postgeschäftsstellen österreichweit. Nach den Schließungswellen bis 2006 lag die Zahl der Postgeschäftsstellen zu Beginn des Jahres 2009 bei 1.500, heute sind es wieder deutlich mehr als 1.800.

Beschleunigter Breitbandausbau
Mit der im Sommer 2009 verabschiedeten Novelle des Telekommunikationsgesetzes wurde die Basis für einen beschleunigten Netzausbau durch kluge Regulierung geschaffen und damit unternehmerische Entscheidungen für Investitionen begünstigt. Bis 2013 stehen außerdem insgesamt 30 Millionen Euro für den Ausbau des Breitbandnetzes im ländlichen Raum zur Verfügung.

Novelle Telekommunikationsgesetz – Stärkung von Verbraucherrechten
Die Novelle zum Telekommunikationsgesetz bringt eine wesentliche Stärkung der Konsumentenrechte. Vor allem wird sie den Handynutzern mehr Schutz vor überhöhten Rechnungen bringen. Verpflichtende Warn-SMS sollen darauf aufmerksam machen, dass ein gewisses Kostenlimit erreicht wurde, auch eine Sperre soll auf Kundenwunsch möglich sein. Darüber hinaus wird die Möglichkeit einer kürzeren Vertragsbindung geschaffen. Erstverträge dürfen die Kunden maximal zwei Jahre binden, und es müssen auch Verträge angeboten werden, die sie höchstens ein Jahr binden. Außerdem haben Kunden bei Vertragsabschluss ein Recht auf eine kostenlose Papierrechnung, wenn sie das wünschen.

Innovation

Angewandte Forschung auf der Überholspur
Forschung und Entwicklung in den Unternehmen ist der Schlüssel für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, und damit für Wachstum und Beschäftigung. Mehr als 400 Millionen Euro fließen seitens des BMVIT in die angewandte, wirtschaftsnahe Forschung. Mit Erfolg: Während andere Staaten im Krisenjahr 2009 Rückgänge in der betrieblichen Forschung aufwiesen, haben die heimischen Unternehmen dank der gezielten Forschungsförderung ihre F&E-Tätigkeit sogar steigern können.

E-Mobilitätsoffensive
Elektromobilität ist ein für Österreich zentrales Wirtschafts- und Standortthema und bedarf der Kooperation zahlreicher Akteure. Dabei hat das Infrastrukturministerium die Schlüsselrolle übernommen. Die Offensive im Bereich Forschung und Entwicklung hat zu einer echten Aufbruchsstimmung in Österreich geführt. Heute sind mehr als 500 heimische Unternehmen und Forschungseinrichtungen in der E-Mobilität engagiert, von den Autozulieferbetrieben bis hin zur E-Wirschaft. Bis 2020 sollen fünf Prozent aller Neuzulassungen reine Elektroautos sein.

Gezielte Unterstützung für Forscherinnen und Forscher
Forscherinnen und Forscher fördern, Nachwuchs gewinnen, Menschen vernetzen, unter diesen Vorzeichen steht das neue Humanressourcenpaket des BMVIT. Das Paket ist fokussiert auf drei strategische Interventionsfelder: Nachwuchs gewinnen: Kinder und junge Menschen sollen für Forschung begeistert werden. Junge Frauen und Männer sollen bei ihrem Karrierestart in die Forschung unterstützt werden. Zentraler Aspekt des Humanressourcenpakets ist die Sicherstellung von Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern. Erstmals wird Forschungsförderung an Genderkriterien geknüpft.

Initiative „Innovationsland Österreich“
22 renommierte heimische Unternehmen verpflichten sich selbst zu 20 Prozent höheren Forschungsausgaben. 750 Millionen Euro werden sie 2015 dafür investieren. Das ist ein Plus von 125 Millionen Euro. Das ist der Inhalt der Deklaration „Innovationsland Österreich“, die von Innovationsministerin Doris Bures und Vertretern elf heimischer Top-Unternehmen im September 2011 unterzeichnet wurde. Mit den Anstrengungen der Unternehmen rückt das Ziel, die Forschungsquote von gegenwärtig 2,79 Prozent auf 3,76 Prozent im Jahr 2020 zu erhöhen, in greifbare Nähe.

FTI-Initiative „Intelligente Produktion“
Produktionstechnologie ist einer der vier großen Schwerpunkte in der Forschungsförderung des BMVIT. Intelligente Produktions- und Prozesstechnologien sind der Schlüssel für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Wertschöpfung in der Sachgütererzeugung. Das BMVIT erhöht 2011 die Forschungsförderungsmittel für Produktionstechnologien um beinahe 50 Prozent auf 50 Millionen Euro; derzeit läuft die mit 14 Mio. Euro dotierte Ausschreibung „Intelligente Produktion“.