Chemiewaffenzerstörung: Österreich bietet Experten an

Das syrische Chemiewaffenarsenal muss vernichtet werden. Österreich hat der UNO und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) vor kurzem angeboten, sich mit fünf hochqualifizierten Experten an dieser Mission zu beteiligen.

Konkret wurden von der Regierung fünf Chemiewaffenexperten, ABC-Abwehrausbilder sowie Stabspersonal und Transportmaschinen des Österreichischen Bundesheers angeboten. „Österreich ist bereit, einen solidarischen Beitrag zu dieser wichtigen UN-Mission zu leisten. Die Beseitigung der Chemiewaffen in Syrien ist ein wichtiger Schritt am Weg zu mehr Stabilität im Nahen Osten“, erklärten Verteidigungsminister Gerald Klug und Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger unisono.

Parteienkonsens für Entsendung von Chemiewaffenexperten

Die UNO und die kürzlich mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation für das Verbot von Chemiewaffen werden bis Mitte November einen konkreten Plan für die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen vorlegen. Teil dieses Plans ist auch die Frage der Sicherheit der Mission. Dazu Minister Klug: „Wenn dieser Plan steht, werden wir – vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments –  die Letztentscheidung für den Einsatz unserer Experten treffen.“ Unterdessen haben bereits alle im Parlament vertretenen Parteien angekündigt, die Pläne der österreichischen Bundesregierung zu unterstützen.

Österreichisches Know-how

Das Österreichische Bundesheer zählt zu den aktiven Unterstützern der OPCW und stellt regelmäßig ABC-Abwehrexperten zur Verfügung. Das Bundesheer kann in Sachen Zerstörung von Chemiewaffen auf Erfahrungswerte aus dem Irak zurückgreifen. So haben zwischen 1991 und 1999 insgesamt 66 Fachkräfte des Bundesheers bei der Vernichtung des irakischen Chemiewaffenarsenals mitgearbeitet.