Übersicht

Nov 2013

Welt-Aids-Tag: Solidarität ist gefordert!

Der 1. Dezember, der Welt-Aids-Tag, steht rund um den Globus im Zeichen der Solidarität mit HIV-Infizierten und AIDS-Kranken und ihnen nahestehender Menschen. Gesundheitsminister Alois Stöger betont die Wichtigkeit von Aufklärung und Prävention zur Verhinderung von Neuinfektionen.

Pensionen: Erhöhung 2014 um 1,6 Prozent

Alle Pensionen werden im Jahr 2014 – gemäß dem Stabilitätsgesetz 2012 – mit 1,6 Prozent (Inflationsrate minus 0,8 Prozentpunkte) angepasst. Die Ausgleichszulage wird gemäß Gesetz für das Jahr 2014 mit der Inflationsrate, das sind 2,4 Prozent, erhöht.  Damit ergibt…

Sozialdemokratie trauert um Ernst Nedwed

Die sozialdemokratische Familie trauert um Ernst Nedwed, der sowohl als Wiener SPÖ-Kommunalpolitiker als auch als Nationalratsabgeordneter und Freiheitskämpfer Unverzichtbares geleistet hat. Nedwed hatte sich bis zuletzt dem Kampf gegen Neofaschismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus verschrieben. Rudas und Darabos: Gewissen der…

Reinhold Entholzer neuer Vorsitzender der SPÖ OÖ

1100 Gäste, darunter 290 Delegierte, füllten am Samstag beim Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich den Saal im Messezentrum Wels und sorgten damit für entsprechende Aufbruchstimmung. Reinhold Entholzer wurde mit 95,5 Prozent der Stimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Er folgt damit Josef…

Faymann bei LPT OÖ: Sozialdemokratie ist soziales Gewissen Europas

 „Wir leben in einem Finanz- und Wirtschaftssystem, in dem sich ohne uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alles ausschließlich danach richten würde, wer die meisten Spekulationsgewinne macht“, betonte Kanzler Faymann beim OÖ-Parteitag. „Wir wollen die Banken und Finanzmärkte regeln und…

Mehr Frauen in Aufsichtsräte

Das EU-Parlament hat Europa mit einer neuen Richtlinie ein ambitioniertes Ziel vorgegeben: Ab dem Jahr 2020 sollen 40 Prozent der Aufsichtsräte in börsennotierten Unternehmen Frauen sein. Ein Meilenstein für mehr Geschlechtergerechtigkeit und Transparenz.

Datenschutz: Balance zwischen Sicherheit und Freiheit

Die NSA-Affäre hat eine wichtige Debatte um die Arbeit von Geheimdiensten und das Thema Datenschutz ins Rollen gebracht. Auch im österreichischen Parlament wurde das sensible Thema diskutiert. Die Republik Österreich unterhält zwei Nachrichtendienste und eine Sicherheitsbehörde: das Bundesamt für Verfassungsschutz…

Neues Lehrerdienstrecht kommt

Der Ministerrat hat das neue Lehrerdienstrecht beschlossen. Nach 35 Verhandlungsrunden mit der Lehrergewerkschaft, die zu keiner Einigung geführt hatten, ist der „Moment des Entscheidens“ gekommen, sagte Bundeskanzler Werner Faymann nach dem Ministerrat. „Wir haben in 35 Verhandlungsrunden mit den Interessensvertretern…

„Achtung Konsumfalle!“

Laut einer aktuellen Studie der Arbeiterkammer tappen immer mehr junge Menschen in Konsumfallen. SPÖ-Konsumentenschutzsprecherin Elisabeth Grossmann fordert ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Schutz von Kindern und Jugendlichen.

16. November „Tag der Toleranz“ der UNESCO

Toleranz ist nicht nur eine moralische Verpflichtung, sondern die Grundlage für ein gleichberechtigtes Zusammenleben. Bildung kann dabei einen wichtigen Beitrag leisten. „Toleranz ist das Fundament für den Zusammenhalt einer Gesellschaft", stellt Petra Bayr, Bereichssprecherin für globale Entwicklung der SPÖ fest.

JugendvertreterInnen gegen rechtes Vernetzungstreffen in Wien

Das „Who is Who“ der Rechtsparteien Europas ist in Wien zusammengetroffen, um eine rechte Allianz für die EU-Wahl 2014 zu schmieden. SJ, AKS und VSStÖ Wien haben mit einer Medienaktion dagegen aufbegehrt. Das Vernetzungstreffen zwecks erster Sondierungsgespräche für eine…

Steuerreform bleibt Ziel der SPÖ

Eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen bleibt das Ziel der SPÖ. Bundeskanzler Faymann sieht eine „gute Chance“ für eine Steuerreform, die teilweise durch vermögensbezogene Steuern gegenfinanziert wird. Vom Ziel, die Bürger in der nächsten Legislaturperiode deutlich zu entlasten, will die…

„Neueinsteiger“ im Hohen Haus

Auch im dritten Teil der Serie „Frischer Wind im hohen Haus“ stellt "SPÖ Aktuell" mit Marianne Gusenbauer-Jäger, Rainer Wimmer und Harald Troch wieder interessante parlamentarische „Neueinsteiger“ vor.