JugendvertreterInnen gegen rechtes Vernetzungstreffen in Wien

Das „Who is Who“ der Rechtsparteien Europas ist in Wien zusammengetroffen, um eine rechte Allianz für die EU-Wahl 2014 zu schmieden. SJ, AKS und VSStÖ Wien haben mit einer Medienaktion dagegen aufbegehrt.

Das Vernetzungstreffen zwecks erster Sondierungsgespräche für eine Koalition der rechten Kräfte bezeichnen die roten Jugendorganisationen SJ, AKS und VSStÖ Wien als „hochgefährlich“. Um auf diese Gefahren aufmerksam zu machen und zu zeigen, dass solche Treffen in Wien keinen Platz haben dürfen, veranstalteten die sozialdemokratischen JugendvertreterInnen eine Medienaktion vor dem Haus der Europäischen Union. Sie machten damit klar: „Europa nicht den Rechten überlassen – Kein Fußbreit dem Faschismus!“

Nicht zuschauen, wie sich Rechte europaweit organisieren

„Die europäische Rechte inszeniert bei Treffen wie diesen altbekannten widerwärtigen Fremdenhass in neuem Gewand“, sagt die Vorsitzende der SJ Wien, Marina Hanke, fest. Auch Nicole Garfias, Vorsitzende des Verbands sozialistischer Student_innen Wien, verurteilt dieses Vernetzungstreffen der Rechten scharf, und Manuel Maluenda, Vorsitzender der Aktion kritischer Schüler_innen Wien, spricht von menschenverachtenden Ideen der Rechtsparteien. „Man darf nicht einfach zuschauen, wie sich europaweit Rechte wieder organisieren und durch die Straßen marschieren. Auch dieses Treffen heute lehnen wir entschieden ab“, sind sich die Jugendorganisationen einig.

Bisher kein Erfolg bei Zusammenarbeit von EU-kritischen Parteien

Abgeordnete mehrerer europäischer Rechtsparteien treffen sich in Wien, um eine verstärkte Zusammenarbeit im EU-Parlament voranzutreiben. Für die Gründung einer Fraktion sind 25 Abgeordnete aus sieben Nationen nötig. Derzeit hat die Euro-Rechte Vertreter aus sechs Nationen: die FPÖ, die Lega Nord, den Front National, die Schwedendemokraten, den Vlaams Belang und von Geert Wilders Freiheitspartei. Strache, dessen FPÖ am Treffen teilnimmt, würde noch gern die britische UKIP und die slowakischen SNS, ebenfalls beim Treffen dabei, mit im Boot sehen. Ein Lichtblick: Schon bisher ist eine Zusammenarbeit EU-kritischer Parteien an gegenseitigem Misstrauen und unterschiedlichen Zielen gescheitert.