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Steuerreform bleibt Ziel der SPÖ

Eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen bleibt das Ziel der SPÖ. Bundeskanzler Faymann sieht eine „gute Chance“ für eine Steuerreform, die teilweise durch vermögensbezogene Steuern gegenfinanziert wird.

Vom Ziel, die Bürger in der nächsten Legislaturperiode deutlich zu entlasten, will die SPÖ trotz Konsolidierungsbedarfs nicht abgehen. Und Bundeskanzler Werner Faymann sieht dafür gute Chancen.„Ich bin dafür, sie zu machen“, sagte der Kanzler im Ö1-Morgenjournal zur Steuerreform. „Was vor der Wahl gegolten hat, gilt auch nach der Wahl“, stellte Faymann klar. 

Steuerreform „machbar“

Da die Wirtschaftsprognosen bis 2018 krisenbedingt schlechter als erwartet ausfallen, kann noch kein fixes Datum für die Steuerreform angegeben werden. Der Bundeskanzler hält steuerliche Entlastungen aber für „machbar“, wenn die Steuereinnahmen „wieder anspringen“ beziehungsweise „nicht so dramatisch abfallen wie uns derzeit prognostiziert wird.“ Wie berichtet, haben sich die Wirtschaftsprognosen für die Jahre bis 2018 krisenbedingt verschlechtert, was eine Anpassung der Budgetplanung und somit das Aufschieben mancher Reformvorhaben erforderlich macht.