Übersicht

Jan 2014

ÖBB bleiben auf Erfolgskurs

Infrastrukturministerin Doris Bures hat die Ziele der ÖBB für die nächsten fünf Jahre präsentiert. Investitionen in zukunftsweisende Infrastrukturprojekte sollen getätigt, der öffentliche Verkehr ausgebaut und die Konzernstruktur weiter verschlankt werden. „Die ÖBB sind heute dank erfolgreich umgesetzter Reformmaßnahmen eines der…

Februar-Kämpfe: Gemeinsame Kranzniederlegung der Regierungsspitze

80 Jahre nach den Februar-Kämpfen 1934 ehren Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger gemeinsam bei einer Gedenkveranstaltung die Opfer. Johannes Schwantner, Bundesvorsitzender der Freiheitskämpfer/innen, wertet das als „einen Schritt mit großer symbolischer Kraft“.   Für 11. Februar ist…

Leistbares Wohnen sicherstellen!

Das österreichische Wohnrecht soll noch stärker an den Kriterien Leistbarkeit, Gerechtigkeit, Verständlichkeit und Transparenz ausgerichtet werden. SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher tritt deshalb für eine zügige Umsetzung des Arbeitsplanes für leistbares Wohnen ein. Die Senkung der Kosten für Bauen und Wohnen sind…

Pensionsantrittsalter steigt: Maßnahmen wirken

Die Maßnahmen im Pensionsbereich wirken: Aktuelle Zahlen zeigen, dass das faktische Pensionsantrittsalter im Jahr 2013 um sechs Wochen gestiegen ist. Das bringt eine Einsparung von 120 Millionen Euro, betont Sozialminister Rudolf Hundstorfer. Das Pensionsantrittsalter ist konkret auf 58,5 Jahre…

Mehr Schulautonomie: Online-Lehrerauswahl kommt

Wie im Regierungsprogramm vorgesehen, wird die Schulautonomie gestärkt: Mit dem Projekt „Get your teacher“ können Schulleiter künftig über eine Online-Plattform geeignete Lehrkräfte aussuchen. Für Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek ist das ein „erster Schritt zu mehr Schulautonomie“. Ziel des von Bildungsministerium…

Netzneutralität: EU-Parlament sichert freies Internet

Bei der heutigen Abstimmung zum Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation konnte der SPÖ-EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer wesentliche Verbesserungen in Bezug auf die Netzneutralität erzielen. "Es geht hier um nichts weniger als um die Verhinderung eines Zwei-Klassen-Internets und die Sicherstellung der Netzneutralität",…

SPÖ-EU-Team: Für ein starkes Europa kämpfen

SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund sagte bei der SPÖ-Klubtagung, dass „Europa ein großartiges Projekt ist und vor großen Herausforderungen steht. Gemeinsam werden wir es schaffen!“, sagte Freund im Talk mit dem SPÖ-EU-Team. Eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und die Schaffung…

SPÖ-Klubtagung im Zeichen der Europapolitik

Europa ist ein Schwerpunkt der Klausur des SPÖ-Parlamentsklubs im Burgenland.  Bundeskanzler Werner Faymann nutzte seine Rede, um für eine Politik für ein starkes und soziales Europa zu plädieren. Eine scharfe Absage erteilte er jenen, die  mit dem „Schüren von Hass“…

SPÖ begrüßt VfGH-Entscheidung zu Samenspende

Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass es verfassungswidrig ist, Frauen in einer gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft von der Erfüllung des Kinderwunsches mittels Samenspende auszuschließen.   Frauen in homosexuellen Lebensgemeinschaften muss die Erfüllung ihres Kinderwunsches durch künstliche Fortpflanzung mittels Samenspende ermöglicht werden. Der…

EU-Wahl: Team der SPÖ für die EU-Wahl steht

Die KandidatInnen der SPÖ für die EU-Wahl am 25. Mai stehen fest. Einstimmig zum Spitzenkandidaten ernannt wurde der ehemalige ORF-Außenpolitikexperte und ZiB-Moderator Eugen Freund, gefolgt von SPÖ-EU-Abgeordneter Evelyn Regner und SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leichtfried.

Neue Info-Seite für Mathe-Matura

Vor kurzem ist die neue Übungs- und Informationsplattform www.mathematura.at online gegangen. Sie bietet u.a. Infos über Aufgabenformate und Übungsbeispiele in Sachen neue Mathematik-Reifeprüfung.

Ausbildungsverpflichtung und höhere Familienbeihilfe fixiert

Bei ihrer Klausur in Waidhofen/Ybbs  hat die Regierung wichtige Beschlüsse auf Schiene gebracht: die Ausbildungsverpflichtung für Jugendliche bis 18 Jahre, eine Erhöhung der Familienbeihilfe und Arbeitsmarktmaßnahmen für ältere ArbeitnehmerInnen. Die Regierungsspitzen hoben unisono das gute Arbeitsklima hervor: „Es muss…

EU treibt Zähmung der Finanzmärkte voran

Die Europäische Union hat weitere Schritte zur Regulierung der Finanzmärkte beschlossen. Rohstoffhandel wird strenger geregelt, Spekulationen auf Nahrungsmittel werden eingedämmt und Anleger in Zukunft besser geschützt. Die Finanzmärkte in der Europäischen Union unterliegen künftig strengeren Regeln. Die neue EU-Finanzmarktrichtlinie…

Aus für das Plastiksackerl

Das EU-Parlament hat sich mit überwältigender Mehrheit für eine Strategie zur Vermeidung von Kunststoffmüll ausgesprochen. Insbesondere das Plastiksackerl soll weitgehend verbannt werden. Allein im Jahr 2010 wurden in der EU 95,5 Milliarden Plastiksackerl ausgegeben. „Plastiksackerl, die weder kompostierbar…

Kreisky-Preis an Emmerich Tálos und Christopher Clark

Der Historiker Christopher Clark und der Politologe Emmerich Tálos sind die Preisträger für das Politische Buch 2013 des Renner-Instituts. Clark erhält die Ehrung für sein Buch über Vorgeschichte und Ausbruch des Ersten Weltkrieges "Die Schlafwandler. Wie Europa in den Ersten…