Mölzer-Rücktritt zu spät – Strache für Schaden verantwortlich

Viel zu spät hat FPÖ-EU-Spitzenkandidat Mölzer seinen Rückzug bekannt gegeben. Was bleibt, ist ein Schaden für unser Land – verantwortlich dafür ist FPÖ-Obmann Strache. Turbulenzen und Kandidaturverzichte gab es auch beim BZÖ und Team Stronach.

Vorausgegangen dürfte der Ankündigung Mölzers ein interner Machtkampf in der FPÖ sein, der Straches eklatante Führungsschwäche aufzeigt. Mölzer ließ zunächst ausrichten, dass er auf der FPÖ-Liste bleiben werde, während FPÖ-Sekretär Kickl dessen Rückzug bekanntgab. Nach einigem Hin und Her war schließlich endlich klar, dass sich Mölzer gänzlich von der FPÖ-Liste für die EU-Wahl zurückzieht.

„Strache ist und bleibt der Hampelmann seiner extrem rechten Parteifreunde rund um Mölzer, Kabas und Co.", so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Und Darabos weiters: "Straches Entscheidung für die Besetzung des ersten FPÖ-EU-Listenplatzes mit Mölzer hat unserem Land schweren Schaden zugefügt. Strache soll sich dafür bei den Österreicherinnen und Österreichern entschuldigen. Außerdem ist und bleibt die FPÖ eine extrem rechte Partei, die sich mit der Abgrenzung zum NS-Terrorregime und zu Rassismus schwertut.“

„Kein Repräsentant in der EU“

Bundeskanzler Werner Faymann machte deutlich, dass Mölzer "kein Repräsentant für Österreich in der EU" sei. Es sei völlig unvertretbar, "dass jemand die Visitenkarte Österreichs in der Europäischen Union sein soll, der zu Rassismus und Vergleichen mit dem Dritten Reich keine klare Trennung ziehen kann", stellte Faymann klar.

Als „längst überfällig" bezeichnete SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder den Rücktritt Mölzers. An die FPÖ und Strache richtet Schieder den Appell, sich jetzt und in Zukunft klar von Mölzer und derartigen Aussagen zu distanzieren. "Schon die Begründung Mölzers, warum er sich zurückzieht, ist ein Zeichen dafür, dass es keine Einsicht gibt. Mölzer ist die Antithese zu den Grundwerten der EU. Er gehört weder auf die KandidatInnenliste einer Partei noch ins Europäische Parlament".

Haider-Tochter wirft Handtuch

Der Wirbel im rechten Lager ging nach dem Rauswurf von Mölzer weiter – und verlagerte sich zum FPÖ-Ableger BZÖ. Dort hat die bisherige BZÖ-EU-Spitzenkandidatin Ulrike Haider-Quercia nach knapp drei Wochen schon wieder das Handtuch geworfen. Grund dürften parteiinterne Verwerfungen gewesen sein. Die Haider-Tochter, die BZÖ-Parteichef Grosz vor kurzem noch einen „sehr sportlichen Stil“ konzediert hat, sprach nun von ständiger Kritik aus den eigenen Reihen an ihrer politischen Richtung und schmiss nach dem alten Haider-Motto „Bin schon weg“ alles hin. BZÖ-Chef Grosz nahm den Rückzug wenig sportlich und meinte in Richtung Haider-Quercia, dass man für einen Erfolg auch kämpfen muss.

Team Stronach tritt gar nicht an

Das Team Stronach tritt – ebenso wie Hans-Peter Martin – gar nicht erst zur EU-Wahl an. Klubobfrau Nachbaur rechnete sich angesichts der schlechten Umfragewerte und der personellen Schwierigkeiten offenbar keine allzu großen Chancen aus. Stattdessen will Nachbaur ihr Glück bei den Landtagswahlen 2015 versuchen.