Übersicht

Mai 2014

Karlheinz Böhm (1928-2014): „Ein Star der Herzen“

Karlheinz Böhm, der österreichische Schauspieler und Gründer der Hilfsorganisation „Menschen für Menschen“ ist verstorben. Karlheinz Böhm war „ein großer Künstler und ein großes Vorbild in Sachen Menschlichkeit“, betonte Bundeskanzler Werner Faymann. „Mit Karlheinz Böhm verlieren wir einen großartigen Künstler…

Steuerreform: Rückenwind durch ÖGB-Beschluss

Beim ÖGB-Vorstand ist ein einstimmiger Beschluss gefasst worden, wonach die Steuerreform bereits 2015 in Kraft treten soll. Auch die ChristgewerkschafterInnen fordern eine rasche Entlastung. Das Thema wird für die ÖVP und den Finanzminister zur Nagelprobe. Der ÖGB-Beschluss ist eine…

Bildung: Österreich macht bei PISA mit

Die intensiven Verhandlungen von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek mit der OECD haben sich bezahlt gemacht: Dank einer Ausnahmeregelung ist Österreich beim PISA-Test 2015 nun doch dabei.

Europa: Sozialdemokratie hat an Bedeutung zugelegt

Die 28 EU-Staaten haben gewählt. Nun geht es um die Frage, wie es in der EU weitergeht. Klar ist, durch die deutliche Verringerung des Abstands zu den Konservativen werden die Sozialdemokraten trotz Stimmenverlusten künftig ein gewichtigeres Wörtchen mitzureden haben. …

EU-Wahl: Leichtes Plus für die SPÖ

Nach den Wahlen zum EU-Parlament hält die SPÖ weiterhin bei fünf Mandaten und konnte Boden in Richtung ÖVP gutmachen. SPÖ-Vorsitzender, Kanzler Werner Faymann wünscht sich jetzt auf EU-Ebene eine wirksame Bekämpfung des Steuerbetrugs, eine gerechtere Verteilung und die Verringerung der…

Karas gegen Neutralität

Im Wahlkampffinish übt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos Kritik an der sicherheitspolitischen Position von VP-Kandidat Karas: Karas sieht die Neutralität als überholt und will eine europäische Verteidigungsunion. „Die sogenannte Neutralität ist kein Konzept für das 21. Jahrhundert“, hatte Karas in einem Gastkommentar…

ORF-„Elefantenrunde“: Klare Ansagen von Eugen Freund

Eugen Freund konnte auch bei der ORF-Diskussionsrunde der EU-SpitzenkandidatInnen überzeugen. Als einziger Spitzenkandidat gab Freund klare Antworten auf drängende Fragen wie Arbeitslosigkeit, Steuerbetrug und TTIP. Auch in Sachen Außenpolitik punktete Freund mit Sachkenntnis und Kompetenz. "Vilimsky malte, wie üblich,…

Martin Schulz im EU-Wahlkampffinale in Wien

Drei Tage vor der EU-Wahl warb der Spitzenkandidat von Europas Sozialdemokraten, Martin Schulz, gemeinsam mit Bundeskanzler Faymann und SPÖ-Spitzenkandidat Freund für den Kurswechsel in Europa. Alle drei forderten auch eine Neuausrichtung der TTIP-Verhandlungen. Martin Schulz‘ Tag in Wien startete…

Königsberger-Ludwig: Barrierefreies Wählen zentrales Anliegen

"Mitbestimmen ist in allen Belangen des Lebens wichtig, so auch bei Wahlen. In Österreich ist barrierefreies Wählen daher ein wichtiges Anliegen", erinnert die SPÖ-Sprecherin für Menschen mit Behinderung, Ulrike Königsberger-Ludwig, anlässlich der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament. Bei der…

Hakel fordert Einhaltung des ORF-Kultur-und Bildungsauftrages

Die SPÖ-Kultursprecherin präsentiert gemeinsam mit Musikschaffenden nach Rundem Tisch zentrale Forderungen an den ORF. Vier zentrale Forderungen präsentierten SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel und österreichische Musikschaffende nach dem Runden Tisch, der zur Situation der österreichischen Musikwirtschaft auf Einladung der SPÖ-Abgeordneten tagte.

Fraktionstagung des Familienausschusses

Zahlreiche Expertinnen und Experten haben diese Woche an einer Fraktionstagung des Familienausschuss im SPÖ-Parlamentsklub teilgenommen und diskutierten gemeinsamen mit Abgeordneten über wesentliche und notwendige Elemente einer zukunftsorientierten Familienpolitik. Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek skizzierte die sozialdemokratischen Perspektiven in der Familienpolitik, zu…

Hell für Prüfkompetenzausweitung der Volksanwaltschaft

Wir erteilen dem Vorschlag von Volksanwalt Günther Kräuter, wonach die Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft ausgeweitet werden soll, unsere volle Unterstützung“, erklärte SPÖ-Volksanwaltssprecher Johann Hell im Rahmen eines Besuches und einer Aussprache der SPÖ-Fraktion im Volksanwaltsausschuss. Vielen Menschen, die sich mit…

17.12.2013: Regierungserklärung von BK Faymann

LehrerInnendienstrechts und Beamten-Dienstrechtsnovelle – Aufstockung des Katastrophenfonds – Novelle der Geschäftsordnung – Bundesrechnungsabschluss – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der parlamentarischen Versammlung des Europarates…