Sozial statt egal

Die SPÖ präsentierte ihre neuen Sujets für den EU-Wahlkampf. Es braucht einen „radikalen Politik- und Kurswechsel in der EU“, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Die Konservativen hatten 15 Jahre Zeit, Arbeit durch Wachstum zu schaffen. „Das ist nicht gelungen“, sagte SPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund.

Es ist „nicht egal, wer sich in Europa um den Arbeitsmarkt, um Wachstum, soziale Mindeststandards und um Konsumentenschutz kümmert", verdeutlichte Norbert Darabos,wie viel bei der EU-Wahl auf dem Spiel steht. Es geht darum,  „ob die Stimme der BürgerInnen entscheidet, oder die Konzerne“.  Die SPÖ hat ein „Alleinstellungsmerkmal. Wir sind die einzigen, die sich für soziale Themen einsetzen".

Politik- und Kurswechsel jetzt!

Die beiden Inserate-Slogans „Sozial statt egal. Wem Millionen Jugendliche ohne Job nicht egal sind, wählt am 25. Mai die SPÖ" und „Sozial statt egal. Wem die Übermacht der Konzerne in Europa nicht egal ist, wählt am 25. Mai die SPÖ" machen klar, wofür die SPÖ steht. Freund forderte „einen Kurswechsel. Die SozialdemokratInnen haben klare Antworten auf die drängenden Probleme“.

ÖVP: „Politik für Banken und Konzerne“

Die ÖVP macht Politik für Konzerne und Banken – und nicht für die Menschen", betonte Eugen Freund. Der SPÖ-EU-Spitzenkandidat erwartet sich auch eine klare Stellungnahme der ÖVP, "dass Orbans Fidesz-Partei und Berlusconis Forza Italia nichts in der Europäischen Volkspartei verloren haben". Darabos erinnerte daran, dass die ÖVP 15 Jahre Zeit hatte und „versagt“ hat. Die FPÖ setzt weiterhin auf Ausländerfeindlichkeit und ist auf EU-Ebene „völlig bedeutungslos“.

Richtungsentscheidung am 25. Mai

Eine Stimme für die SPÖ schafft Druck für ein sozialeres, besseres Europa, verdeutlichte Darabos: "Wer Veränderung und Wechsel will, muss am 25. Mai die SozialdemokratInnen wählen. Der Richtungswechsel kann nur gelingen, wenn wir SozialdemokratInnen die Mehrheit in Europa haben."

Fotos von der Präsentation: https://www.flickr.com/photos/sozialdemokratie

Wen die ÖVP in Europa wirklich vertritt, ist hier dokumentiert: