Frieden, Europatag, EU-Wahl

Europatag im Zeichen der kommenden EU-Wahl

Die SPÖ und ihr Spitzenkandidat für die EU-Wahl Eugen Freund erinnern am Europatag am 9. Mai daran, dass der Frieden in Europa „nur mit sozialer und gerechter Politik gewahrt und gefördert“ werden kann. Für ein besseres und soziales Europa ist es wichtig, am 25. Mai die Sozialdemokratie zu stärken.

Vor allem in Hinblick auf die Ukraine-Krise mahnt Freund, dass der „Friedenvor den Toren Europas ganz und gar nicht stabil“ ist.Im Sinne eines gerechten, sozialen Europas fordern die Delegation der SPÖ-EU-Abgeordneten – Jörg Leichtfried, Hannes Swoboda, Evelyn Regner, Karin Kadenbach und Joe Weidenholzer – und SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund faire Arbeitsbedingungen für die Bürgerinnen und Bürger Europas, hohe Datenschutz- und Lebensmittelstandards und warnen vor Rechtsextremismus.Vordringlich ist„ein Kurswechsel weg von einem Europa von Finanzindustrie und Konzernen hin zu einem Europa der ArbeitnehmerInnen und der Menschen“, sagt SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leichtfried.

Faymann: Soziale Dimension der EU stärken

„Nach der wirtschaftlichen muss nun auch die soziale Dimension der EU gestärkt werden, um ihrem Anspruch als Friedensunion gerecht bleiben zu können“, betont Faymann zum Europatag. Eine viel zu hohe Arbeitslosigkeit gerade unter Jugendlichen und die daraus resultierenden Spannungen gehören zu den „drängendsten Herausforderungen in Europa“, warnt der Kanzler. „Frieden und Demokratie haben nur dann eine gute Chance, wenn es soziale Gerechtigkeit gibt. Und die Sozialdemokratie ist Garantin dafür.“ So setzen sich die SozialdemokratInnen etwa für eine europäische Jugendgarantie nach österreichischem Vorbild ein, sagt Faymann.

Blecha: Chance auf Richtungswechsel nutzen

„Seit vielen Jahren sind in Europa die Konservativen und Neoliberalen an der Macht. Das Ergebnis dieser Politik: 27 Millionen Arbeitslose, Kaputtsparen, Kürzungen von Sozial- und Gesundheitsleistungen. Banken, Spekulanten und Großkonzerne werden hingegen unterstützt und geschützt“, sagt Pensionistenverbands-Präsident Karl Blecha. Er fordert die österreichischen PensionistInnen zur Teilnahme an der EU-Wahl am 25. Mai auf: „Nörgeln alleine nützt nichts, man muss die derzeitige konservativ-neoliberale EU-Politik abwählen und ein soziales Europa wählen. Eine Politik, die Arbeitslosigkeit bekämpft, der Jugend Jobs und Ausbildung gibt, Sozialdumping und Armut verhindert, Sozialstandards schützt. Und genau dafür stehen die KandidatInnen der SPÖ zur EU-Wahl!“

Geschichte des Europatags

Am 9. Mai 1950 hat der damalige französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede seine Vision von einem Europa des Friedens dargebracht und legte damit den Grundstein für die Europäische Union. Knapp ein Jahr später wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl eingerichtet; die „Schuman- Erklärung“ gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union. Seit 1985 ist der 9. Mai Europatag und symbolisiert neben Flagge, Hymne und Währung die Einheit der EU.