Für SPÖ „ungeheuerlich und arbeitnehmerfeindlich“: ÖVP will 1. Mai abschaffen

ÖVP-Familienministerin Karmasin hat die Abschaffung des 1. Mai als Feiertag gefordert. Stattdessen sollte der 15. Mai als „Tag der Familie“ Feiertag werden. Bei der SPÖ stößt diese „ungeheuerliche und arbeitnehmerfeindliche Forderung“ auf scharfe Kritik. Das Zurückrudern Karmasins ist da nur ein peinliches Manöver.

Seit 124 Jahren wird der 1. Mai als „Tag der Arbeit“ in Österreich und weltweit begangen. Zu Beginn der 1. Republik wurde er Staatsfeiertag in Österreich. Verboten wurden die Mai-Feiern vom austrofaschistischen Dollfuss-Regime, dann unter den Nazis für die eigene unsägliche Propaganda instrumentalisiert.

Kampftag für gerechte Löhne und soziale Absicherung

Der 1. Mai ist untrennbar mit den wichtigsten sozialpolitischen und arbeitsrechtlichen Errungenschaften der ArbeitnehmerInnen verbunden. Er war und ist als Kampftag der ArbeitnehmerInnen für geregelte Arbeitszeiten, gerechte Löhne, soziale Absicherung und Gleichstellung der Frauen im Beruf bedeutend. Und in Zeiten, in denen Millionen Menschen in Europa ohne Arbeit sind und der Druck auf die ArbeitnehmerInnen steigt, ist er wichtiger denn je.

ÖVP sind Anliegen der arbeitenden Menschen egal

„Mit diesem Vorschlag zeigt die ÖVP, wie egal ihr die Anliegen der hart arbeitenden Menschen sind“, kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Das sei auch im Vorfeld der EU-Wahlen am 25. Mai bemerkenswert: "Die ÖVP zeigt damit, wofür sie in erster Linie steht: Gegen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wer am 25. Mai ÖVP wählt, weiß nun, was er bekommt." Für Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser ist klar: „Wenn es der ÖVP und ihrer Ministerin wirklich um das Wohl der Familien ginge, würden sie Forderungen nach längeren Arbeitszeiten, Lohnkürzungen und weiteren Verschlechterungen für die arbeitenden Menschen ablehnen und diese nicht auch noch unterstützen.“

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder betont, dass der 1. Mai auch bedeutungsvoll für Familien ist, während SPÖ-Familiensprecherin Angela Lueger einen „Versuch, Familien gegen ArbeitnehmerInnen auszuspielen“, ortet. Karmasin solle sich als zuständige Ministerin „lieber dafür stark machen, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erleichtern“. Vorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen im ÖGB Wolfgang Katzian ist an das Jahr 1933, in dem die Austrofaschisten die Maifeiern verboten haben, erinnert. Auch die sozialdemokratischen Jugendorganisationen sowie der Pensionistenverband Österreichs und PolitikerInnen aus den Bundesländern empörten sich.

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"1. Mai bleibt – Der Kampf um die Rechte der ArbeitnehmerInnen hat kein Ablaufdatum"