Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Gerald Klug haben vor kurzem den Westbalkan besucht. Im Mittelpunkt des zweitägigen Besuchs stand der Friedensgedanke genauso wie die Hochwasserhilfe und Österreichs Unterstützung für den Reformprozess der Länder des Westbalkans.

Serbien, Bosnien-Herzegowina, der Kosovo und abschließend Slowenien – das waren die Stationen der gemeinsamen Balkanreise von Kanzler Faymann und Minister Klug. In Belgrad hat Faymann an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren erinnert und dabei betont: „Die Konsequenz aus der Geschichte des Ersten und Zweiten Weltkriegs, aber auch der Krieg im ehemaligen Jugoslawien, kann doch nur ein gemeinsames Europa sein“. Die schrecklichen Ereignisse des Ersten Weltkriegs haben, so der Kanzler, klar gezeigt, dass „Krieg und Gewalt niemals Konflikte gelöst haben“. Daher ist die enge Zusammenarbeit in politischer, wirtschaftlicher, aber auch kultureller Hinsicht von entscheidender Bedeutung. Der Kanzler ermunterte den EU-Beitrittskandidaten Serbien auch, den Reformprozess weiterzuführen. Generell stand der Besuch auch im Zeichen der Unterstützung jener Reformprozesse, die für die weitere EU-Annäherung der ex-jugoslawischen Beitrittswerber unverzichtbar sind. „Österreich als soziales und wirtschaftliches Modell hat dabei durchaus Vorbildcharakter“, betonte Kanzler Faymann.

Dank für die österreichische Fluthilfe

Thema beim Westbalkan-Besuch war auch die Hilfe, die Österreich nach der Flutkatastrophe in Ex-Jugoslawien leistet. Sowohl der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic, als auch der Regierungschef von Bosnien-Herzegowina Vjekoslav Bevanda bedankten sich für Österreichs Hilfe nach der Hochwasser-Katastrophe. Bereits vor dem Treffen mit dem bosnischen Premier haben Kanzler Faymann und Minister Klug jene österreichischen SoldatInnen besucht, die im Rahmen der EU-Mission EUFOR-ALTHEA in Bosnien-Herzegowina stationiert sind. Dabei erzählten die SoldatInnen, dass sie bereits Millionen Liter Trinkwasser aufbereitet haben. Überdies hat das österreichische Verteidigungsministerium für die Hochwasserhilfe 1,9 Millionen Euro bereitgestellt, weitere Mittel gab es zudem aus dem Auslandskatastrophenfonds. Wichtige Hilfe haben aber auch Österreichs Bundesländer und viele private Organisationen geleistet. Mit 200 SoldatInnen ist das Österreichische Bundesheer in Bosnien-Herzegowina größter EUFOR-Truppensteller.

Aktive Friedenspolitik

Auf dem Reiseprogramm von Kanzler Faymann und Minister Klug stand auch ein Besuch bei jenen Bundesheer-SoldatInnen, die sich im Rahmen der Kosovo-Schutzmission KFOR engagieren. Österreich ist mit knapp 400 SoldatInnen der größte Nicht-NATO-Truppensteller. Faymann dankte den SoldatInnen für ihren Beitrag zur „aktiven Friedenspolitik des neutralen Österreichs“. Bereits zuvor hatte Faymann die kosovarische Präsidentin Atifete Jahjaga getroffen, die sich beim Kanzler für den „großen und wichtigen Beitrag“ Österreichs für die Stabilisierung der Region bedankte. Den Abschluss der zweitägigen Reise bildete eine Reise nach Slowenien, wo ein trilaterales Treffen mit den Regierungschefs von Slowenien und Kroatien vorgesehen war.