Sommer.Dialog.Tour 2014 – Andreas Schieder und Franz Kirchgatterer erörtern Fragen des Wirtschaftsstandortes Österreich

Bei seinem Besuch in Oberösterreich machte sich SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder vor Ort ein Bild über die Situation der heimischen KMU. Hervorgestrichen wurde dabei auch die Entlastung bei den Lohnsteuern. Denn jede Lohnsteuersenkung stärkt die Kaufkraft und unterstützt die Wirtschaft!

Mit der "Sommer.Dialog.Tour" will SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder die Politik in die Regionen tragen. "Wir nutzen die sitzungsfreie Zeit dazu, inhaltliche Nachdenkarbeit zu leisten, in den Wahlkreisen präsent zu sein und die österreichischen Zukunftsthemen zu diskutieren. Politik darf nicht nur abgeschlossenen im Parlament passieren, sondern der inhaltliche Diskurs muss vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern stattfinden", so Schieder zu den Beweggründen für die "Sommer.Dialog.Tour".

 
Erste Stationen der Tour waren Kärnten und Niederösterreich, wo Themen wie Standortfaktoren sowie Forschung und Technologie diskutiert wurden. In der Obersteiermark konnte Schieder u.a. Gespräche zur Regionalpolitik führen, in Tirol wurden unter dem Schlagwort Alpin-Urban die Schnittstellen zwischen Umwelt, Naturschutz und Tourismus diskutiert. In der Südsteiermark ging es bei einem Treffen mit regionalen Wirtschaftstreibenden u.a. um die Situation in der Bauwirtschaft, in Wien fand ein Vernetzungstreffen mit VertreterInnen der Film- und Musikwirtschaft zum Thema "Film.Musik.Politik" statt.
 

Oberösterreich: Andreas Schieder und Franz Kirchgatterer erörtern Fragen des Wirtschaftsstandortes Österreich

Am 4. und 5. September war Andreas Schieder zu Besuch in Oberösterreich. In Wels standen Betriebsbesuche sowie eine Rundgang bei der Welser Messe auf dem Programm. Am Freitag wanderte Schieder, auch Vorsitzender der Naturfreunde Österreich, zum "Hochkogelhaus" der Naturfreunde im Toten Gebirge. Bei den Gesprächen mit regionalen Wirtschaftstreibenden wiesen Schieder und der Welser SPÖ-Abgeordnete Franz Kirchgatterer auf die wesentlichen Rahmenbedingungen für österreichische Unternehmen hin; notwendig sei u.a. eine Ankurbelung der Binnennachfrage. 

 
Bei den Besuchen bei "The Signers" – einem Klein- und Mittelunternehmen (KMU) in der Druckerei- und Grafikbranche – sowie des Anlagenbauers "Bilfinger VAM" erörterten Schieder und Kirchgatterer die Rahmenbedingungen für österreichische Unternehmen. "Eine moderne Infrastruktur und geeigneter Raum für Betriebsansiedlungen sind zentrale Faktoren für die heimische Wirtschaft", betonte dabei Kirchgatterer.
Schieder verwies auch auf die Österreichs Probleme mit der Binnennachfrage: „Es gilt, die Binnennachfrage und somit die gesamte heimische Wirtschaft anzukurbeln. Ein wichtiger Aspekt dabei ist eine Entlastung bei der Lohnsteuer. Denn jede Lohnsteuersenkung stärkt die Kaufkraft und unterstützt die Wirtschaft", sagte Schieder mit Blick auf die notwendige Steuerreform. 
 
Besuch der Welser Messe, Salzkammergut, Ideenmesse
 
Klubobmann Schieder nutzte seinen mittlerweile vierten Besuch der traditionsreichen Messe für einen ausführlichen Rundgang. Gemeinsam mit dem Welser Bürgermeister Peter Koits, dem Direktor der Messe Wels Robert Schneider sowie Franz Kirchgatterer wurde die Gelegenheit für Gespräche und Meinungsaustausch mit vielen Ausstellern und Besucherinnen und Besuchern genutzt.
 
Schieder besuchte außerdem Ebensee und die Region Salzkammergut. Mit den oberösterreichischen Naturfreunden ging es auf das Hochkogelhaus, zum Abschluss zur Ideenmesse in Laakirchen.
 

26. August 2014: Vernetzungstreffen "Film.Musik.Politik"

Für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der seine Verantwortung gegenüber dem österreichischen Film- und Musikschaffen wahrnimmt, plädierten alle TeilnehmerInnen am Vernetzungstreffen "Film.Musik.Politik". SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder lud gemeinsam mit SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel VertreterInnen der Film- und Musikwirtschaft ins Bruno Kreisky Forum zu einem Informationsaustausch.

Nach einer Begrüßung durch SPÖ-Klubobmann Schieder erinnerte SPÖ-Kultursprecherin Hakel an die Aktionen, die im letzten halben Jahr zur Unterstützung der Film- und Musikschaffenden in ihrer Forderung nach mehr Präsenz im ORF bereits gesetzt werden konnten. „Das waren erste wichtige Schritte, weitere werden folgen, um den Druck auf den ORF weiter zu erhöhen“, so Hakel. Einigkeit herrschte darüber, dass die Zukunft der Fernsehanstalten in der lokalen Produktion liegt. Daher seien österreichische Produktionen eine Chance für den ORF und österreichische Inhalte gut für die Quote. Es gehe auf keinen Fall darum, dem ORF zu schaden, ganz im Gegenteil, der ORF ist für das Film- und Musikschaffen in Österreich unverzichtbar.

Auch SPÖ-Klubobmann Schieder betonte die Bedeutung eines starken öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Bisher hatte die Forderung nach einer Quote für österreichische Produktionen im ORF einen schalen Beigeschmack für ihn, jetzt sehe er das anders. „Österreichische Produktionen im Radio bedeuten kein hinterwäldlerisches Heimatradio!“, betonte er. Es gehe um Wertschätzung der Arbeit österreichischer Kreativer und um Österreichs Rolle als Kulturnation. Es müsse ein stärkeres Bewusstsein für die Leistungen der österreichischen Kulturschaffenden geschaffen werden, der Druck auf den ORF erhöht und eine Bewegung in Gang kommen, betonte der SPÖ-Klubobmann.

Alle TeilnehmerInnen kamen überein, weiter am Ball zu bleiben, auf jeden Fall gelte es die Zukunft der österreichische Musikcharta, die Ende 2014 ausläuft, mit dem ORF zu diskutieren.


22. August 2014: Für eine rasche Steuerreform und faire Vergaben zur Sicherung von Arbeitsplätzen

Runter mit dem Einstiegssteuersatz!

„Runter mit dem Einstiegssteuersatz“, lautete die zentrale Botschaft von Andreas Schieder, SPÖ-Klubobmann, und dem steirischen SPÖ-Abgeordneten und Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft Bau-Holz, Josef Muchitsch, bei einer Pressekonferenz im Rahmen der "Sommer.Dialog.Tour 2014" in der Südsteiermark. Dies bildet auch den Kern einer Steuerreform nach Vorstellungen der SPÖ. Um die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu entlasten, muss der Einstiegssteuersatz gesenkt werden. Zusätzlich würde sich dadurch auch die Binnennachfrage erhöhen und die Beschäftigungszahlen würden steigen.

„Wir wissen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zahlen und dadurch gleichzeitig der Konsum schwächelt. So übersteigen heuer die Einnahmen aus der Lohnsteuer erstmals die Einnahmen aus der Umsatzsteuer. Das können wir nicht länger hinnehmen. Daher brauchen wir in Österreich eine Steuerreform“, betonte der SPÖ-Abgeordnete Muchitsch.

Gegenfinanzierung durch Vermögenssteuern

Was die Gegenfinanzierung betrifft, sind dabei jene am Zug, die es sich leisten können – mit einem Wort: die Vermögenden. Eine Vermögenssteuer ist für die SPÖ ein absolutes Muss. „Ich darf daran erinnern, dass 1 Prozent der Bevölkerung 36 Prozent des Gesamtvermögens in Österreich besitzen, während das unterste Viertel gar nichts besitzt. Nur die Schutzpatrone der Millionäre wehren sich heute noch gegen eine vernünftige Vermögensbesteuerung“, stellte Schieder klar.

Auch die oft geschürte Angst, Vermögenssteuern würden den mittelständischen „Häuslbauer“ bzw. die mittelständische „Häuslbauerin“ treffen, ist unbegründet. Schließlich geht es bei einer Vermögenssteuer ausschließlich um das Nettovermögen, also jenen Betrag, der übrig bleibt, wenn Kredit- und Finanzierungskosten von den Vermögenswerten abgezogen werden. Eine Vermögenssteuer auf Nettovermögen von über einer Million Euro trifft also keineswegs den Mittelstand. „Jemand, der/die in Österreich ein Haus gebaut hat, eventuell auch noch mit Fremdfinanzierung und Krediten, braucht sich nicht vor Vermögenssteuern zu fürchten. Dies gilt es deshalb klarzustellen, weil die ÖVP hierzulande immer wieder versucht, den Mittelstand für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und Angst verbreitet, obwohl niemand in der SPÖ dem Mittelstand irgendetwas wegnehmen will“, so Schieder.

Den Finanzminister forderten beide auf, endlich die vielbesagten möglichen 1,5 Milliarden Euro Einsparungen bei den Förderungen auf den Tisch zu legen.

Faire Vergaben sichern Arbeitsplätze

Im Rahmen des Treffens mit VertreterInnen der Wirtschaftskammer kam vor allem die Situation von kleinen und mittleren Unternehmen in der Bauwirtschaft zur Sprache. "Steigende Arbeitslosigkeit, Lohn-, Sozial- und Preisdumping durch dubiose Firmen gefährden die Zukunft unserer Klein- und Mittelbetriebe", betonte SPÖ-Klubobmann Schieder. Er begrüßte daher die Initiative "Faire Vergaben sichern Arbeitsplätze" von drei Fachgewerkschaften und 14 Bundesinnungen, die in sozialpartnerschaftlicher Tradition einen 6-Punkte-Forderungskatalog formuliert haben. Gemeinsam betonten die beiden Klubobmänner von SPÖ und ÖVP – ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka nahm ebenfalls an dem Treffen teil -, dass diese Initiative auch im Parlament Berücksichtigung finden werde.

SPÖ-Abgeordneter Josef Muchitsch informierte in der Folge über den 6-Punkte-Forderungskatalog. Dieser beschäftigt sich unter anderem mit der Adaptierung des Vergaberechts – Auftragsvergabe an den/die BestbieterIn statt den/die BilligstbieterIn und Einbeziehung von Qualitätskriterien -, mit Maßnahmen gegen Gründung und Geschäftstätigkeit von Scheinfirmen, der Novellierung des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes und der Umsetzung der EU-Vergaberichtlinie in nationales Recht. "Der Wettbewerb in Österreich wird schärfer. Billigstanbieter und -anbieterinnen mit Billigstarbeitern bzw. -arbeiterinnen vernichten regionale Arbeitsplätze. Ich begrüße es sehr, dass wir die Forderungen unserer Sozialpartner-Initiative so intensiv mit den Klubobmännern der Regierungsparteien besprechen konnten und freue mich auf die Fortsetzung der Diskussion im Parlament", resümierte SPÖ-Abgeordneter Muchitsch.

Anschließend besuchten Schieder und Muchitsch die Vinofaktur Genussregal, die eine große Vielfalt südsteirischer Produkte präsentierte. Am Abend eröffnete der SPÖ-Klubobmann die steirische Weinwoche in Leibniz.


17./18. August 2014: Wanderung auf die Nockspitze zum Naturfreundehaus Birgitzköpfl

Unter dem Motto "Alpin-Urban" diskutierten Schieder und die Tiroler SPÖ-Abgeordnete Gisela Wurm mit sachkundigen ExpertInnen aktuelle Herausforderungen im Bereich Infrastruktur aus Tiroler Sicht sowie zentrale Themenkomplexe entlang der Schnittstellen Umwelt, Naturschutz und Tourismus. Der Gedankenaustausch fand im Rahmen einer Wanderung auf die Nockspitze im Naturfreundehaus Birgitzköpfl statt.

Thomas Pupp, Klubobmann-Stellvertreter des SPÖ-Landtagsklubs, die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik, die Wörgler Bürgermeisterin Hedwig Wechner und Manfred Leitgeb, Bürgermeister von Mieders im Stubaital, nahmen ebenfalls an der Wanderung und dem anschließenden Gedankenaustausch teil und brachten wichtige regionale Aspekte in die Debatte ein.


14./15. August 2014: Landl und Wildalpen in der Obersteiermark

Über Bedingungen für regionales Wirtschaften diskutierten SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder und SPÖ-Abgeordnete Elisabeth Hakel im obersteirischen Landl und besichtigten das Naturfreunde-Zentrum Wildalpen.

Die Diskussion mit VertreterInnen aus Politik und Wirtschaft der Region um Landl machte für Schieder deutlich, "dass die klein- und mittelständische Wirtschaft Motor in den Regionen ist, aber auch ganz spezifische Bedürfnisse und Probleme hat". Thematisiert wurden v.a. Probleme bei der Infrastruktur, etwa durch ungenügende Internetverbindungen. Dazu verwies Elisabeth Hakel darauf, dass die SPÖ beim Breitbandausbau in der Regierung erfolgreich Druck gemacht habe.

Beim Besuch des Naturfreunde-Wildwasserzentrums in Wildalpen verwies Schieder – er ist Präsident der Naturfreunde Österreich – auf das vielfältige Freizeit-Angebot der Naturfreunde. Das Wildwasserzentrum Wildalpen ist eines der wichtigsten und beliebtesten Kompetenzzentren für den Wildwassersport in Österreich. Davon konnten sich Schieder und Hakel auch bei einer anschließenden geführten Rafting-Tour auf der Salza überzeugen.

Den Abschluss des Tages in der Obersteiermark bildete die Eröffnung des Landler Kirtages, den der SPÖ-Klubobmann gemeinsam mit den SPÖ-Abgeordneten Elisabeth Hakel und Sabine Oberhauser für zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern nutzte.


22. Juli 2014: Station Renner-Museum in Gloggnitz

Auf den Spuren der Parteigeschichte machte sich Klubobmann Andreas Schieder gemeinsam mit den niederösterreichischen Abgeordneten Johann Hechtl und Hannes Weninger auf den Weg ins Renner-Museum in Gloggnitz.

Der Sozialdemokrat Dr. Karl Renner war als Staatskanzler von 1918 bis 1920 als Staatskanzler maßgeblich am Entstehen der Ersten Republik sowie auch der Zweiten Republik beteiligt. Von Dezember 1945 bis zu seinem Tod 1950 amtierte Renner als erster Bundespräsident der Zweiten Republik.

Renner stand nicht nur an der Wiege von beiden Republiken, er war auch Gründer der Naturfreunde, der Arbeiterkammer und der BAWAG. „Dr. Karl Renner hat in Summe sehr beachtliche Leistungen für die Republik Österreich erreicht. Es ist aber wichtig, sich mit der Parteigeschichte der Sozialdemokratie, der Person Dr. Karl Renner und seiner Zeit auseinanderzusetzen und dabei nichts auszublenden“, so Schieder.



17. Juli 2014: "Sommer.Dialog.Tour 2014" in Niederösterreich – Schieder, Krainer und Hechtl diskutieren österreichische Standortfaktoren mit VertreterInnen der Wirtschaft
 
Österreichische Standortfaktoren und Fragen des Wirtschaftswachstums diskutierten SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer und der Neunkirchner SPÖ-Abgeordnete Johann Hechtl mit wichtigen VertreterInnen der Wirtschaft anlässlich der "Sommer.Dialog.Tour" 2014 in Niederösterreich.
 

Den niederösterreichischen Schneeberg wählten die drei Abgeordneten und diverse WirtschaftsvertreterInnen als Ort für eine profunde Auseinandersetzung mit den Themen Wirtschaft, Standort und Wachstum. Im Rahmen einer Wanderung auf die Naturfreunde-Hütte Knofeleben wurde die Frage, welche die wesentlichen Standortfaktoren für Österreich seien, erörtert. „Geht es um die Frage des Wirtschaftsstandorts Österreich, müssen wir stets auch die europäische Dimension miteinbeziehen. Wir leben in einem gemeinsamen Wirtschaftsraum, der am besten unter Kooperation aller Mitgliedsstaaten gedeiht“, ist der SPÖ-Klubobmann überzeugt.

Bildung gemeinsam mit Industrie, IT und Infrastruktur wichtigste Standortfaktoren

Die DiskutantInnen kamen darin überein, dass Bildung gemeinsam mit Industrie, IT und Infrastruktur die wichtigsten Standortfaktoren seien. „Gerade deshalb ist die SPÖ-Forderung nach einem raschen Breitbandausbau so brandaktuell“, erläutert Hechtl in diesem Zusammenhang. „Nur mit einer entsprechend modernen Infrastruktur, dazu gehört auch Hochleistungsinternet, wird es uns gelingen, dass Österreich auch weiterhin wettbewerbsfähig bleibt“, so Hechtl.

Dass Eigentumsstrukturen von Firmen ebenso zu den zentralen Standortfaktoren Österreichs gehören, darauf wies SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer hin. „Es erscheint mir zentral, dass Österreich an sinnvollen Staatsbeteiligungen festhält. Denn wichtige Bereiche der Infrastruktur, wie beispielsweise die Telekommunikation, gehören zu den Kernaufgaben eines Staates“, so Krainer.

Einig waren sich alle DiskutantInnen außerdem darin, dass es Österreich als Industriestandort zu stärken gelte. Darüber hinaus wurde die Frage diskutiert, was das heutige Anforderungsprofil für technische und IT-Berufe ausmache und wie die Ausbildung dementsprechend organisiert werden solle.


15. Juli 2014: "Sommer.Dialog.Tour 2014" in Klagenfurt – Forschung, Innovation und Technologie zentral für regionale Entwicklung

Die österreichischen Herausforderungen im Bereich Forschung, Innovation und Technologie sowie ihre Bedeutung für die regionale Entwicklung erörterten SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder und der SPÖ-Bereichssprecher für Forschung, Innovation und Technologie, Philip Kucher, im Rahmen der Sommer.Dialog.Tour in Klagenfurt. Nach einem Pressefrühstück besuchten Schieder und Kucher die Alpen Adria Universität, um sich mit Kärntner JungwissenschafterInnen und NachwuchsforscherInnen auszutauschen.

Breitbandausbau vorantreiben

„Es herrscht derzeit eine digitale Kluft zwischen Land und Stadt, die es zu schließen gilt, wenn wir Chancengleichheit in einer Informationsgesellschaft sicherstellen wollen“, betonte der SPÖ-Klubobmann. Der SPÖ-Bereichssprecher erneuerte in diesem Zusammenhang die Forderung, den Breitbandausbau in Österreich rasch voranzutreiben. „Einige ländliche Regionen Österreichs haben großen Aufholbedarf bei der Verfügbarkeit von Hochleistungs-Internet. Es ist aber sowohl für die Menschen als auch für die wirtschaftliche Entwicklung von großer Bedeutung, dass dem Ausbau der Datennetze genau so viel Bedeutung beigemessen wird wie Infrastruktur im Bereich der Straßen, Schienen oder Energie“, stellte Kucher klar.

Eine Wanderung zum Koschutahaus und eine Abendveranstaltung mit Kärntner Wissenschafts-, Wirtschafts- und Politik-MultiplikatorInnen bildeten den Abschluss des Besuchs.


 
14. Juli 2014: "Sommer.Dialog.Tour 2014" mit Schwerpunkt Kinderrechte in Kärnten gestartet
 
Andreas Schider in Döbriach
SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder besuchte am Montag, den 14. Juni, das Sommerlager der Roten Falken in Döbriach (Kärnten) und nahm dabei an einer Diskussion zum Thema Kinderrechte teil. Angesichts des diesjährigen 25-jährigen Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention betonte der SPÖ-Klubobmann die Notwendigkeit, das Kinderrechte-Monitoring ernster zu nehmen. Mit der Unterzeichnung der UN-Kinderrechtskonvention hat sich Österreich verpflichtet, Schutzrechte, Versorgungsrechte und Teilhaberechte für Kinder umzusetzen. "Im Rahmen einer parlamentarischen Enquete zum 25-jährigen Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention im Herbst 2014 werden wir im Parlament gemeinsam mit ExpertInnen wichtige Themen wie Gewaltschutz, Bildungsteilhabe und Gesundheit diskutieren und weitere Schritte zur Umsetzung erarbeiten", kündigte Schieder an.