Übersicht

Sep 2014

Regierung tagt in Schladming

Die Regierung trifft sich am Freitag und Samstag zu einer zweitägigen Klausur in Schladming. Pressekonferenzen sind am Freitag um 15.00 Uhr und am Samstag gegen 11:30 Uhr geplant. Die Pressekonferenzen werden auch per Livestream auf der Homepage des Bundeskanzleramts übertragen. …

Rederecht für EU-Abgeordnete im Parlament ab 2015!

Die Europaparlamentarier sollen künftig bei Beratungen zu bestimmten EU-Tagungsordnungspunkten in National- und Bundesrat sprechen können. Die EU-Abgeordneten Regner und Leichtfried begrüßen diese Aufwertung der Europapolitik. „Europapolitik greift stark in die Entscheidungen des Nationalrats ein, umgekehrt…

Ukraine: Österreich hat Funktion als Vermittler

Die Ukraine-Krise und die außenpolitische Rolle Österreichs war Thema einer Europastunde im Nationalrat. An der FPÖ übte SPÖ-Klubobmann Schieder scharfe Kritik: Diese agiert zunehmend als Vertreterin großrussischer Interessen. „Die Aufgabe Österreichs in diesem Konflikt ist es jene Kraft…

Neue ÄrztInnenausbildung ab 2015

Eine Novelle des Ärztegesetzes bringt ab 2015 wesentliche Verbesserungen in der Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten. Diese wird an internationale medizinische Standards angepasst und für die BerufsanwärterInnen attraktiver gestaltet. Besonderes Augenmerk liegt auf der praktischen Ausbildung in der Ordination.

Neues Filmförderungsgesetz stärkt heimischen Film

Nach der Absicherung des Film/-Fernseh-Abkommens hat der Ministerrat einen weiteren wichtigen Schritt zur Stärkung des österreichischen Films beschlossen. Eine Novelle des Filmförderungsgesetzes sorgt dafür, dass die Förderung rot-weiß-roter Produktionen erleichtert wird. Durch die Novelle schafft Kunst- und Kulturminister Josef…

ORF-“Sommergespräch“ mit Bundeskanzler Werner Faymann

Gestern Abend hat sich SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann im ORF-“Sommergespräch“ den Fragen von Peter Resetarits und besorgten BürgerInnen gestellt. Klare Worte fand der Kanzler zum Thema Steuerreform, zum Ukraine-Konflikt, dem Freihandelsabkommen TTIP und der Hasspolitik der FPÖ.

SPÖ Klub Herbsttagung 2014: Wachstum.Entlastung.Gerechtigkeit

„Wachstum. Entlastung. Gerechtigkeit“ ist das Motto der SPÖ-Klubtagung in Wien. Entsprechend steht die Steuerreform thematisch im Mittelpunkt. Für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ist klar: Eine solche muss wachstumsfördernd sein und Gerechtigkeitslücken schließen. Am Montag, 22. September 2014, begann in…

SPÖ Klubenquete: Menschen bewegen.

Menschen bewegen – eine sportliche Herausforderung. In der ersten Sportkonferenz des SPÖ-Parlamentsklubs sicherte SPÖ-Klubobmann Josef Cap den Anwesenden die volle Unterstützung des SPÖ-Parlamentsklubs für die Anliegen des Sports zu.  SPÖ-Sportsprecher Hermann Krist betonte, dass die Politik…

SPÖ Klubenquete: Ratingagenturen

Politik und Finanzmarkt im Würgegriff der Ratingagenturen – Eine europäische Ratingagentur als Lösung? Es diskutierten Finanzstaatssekretär Andreas Schieder und SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer mit ExpertInnen.   Bonitätsurteile bringen für Staaten oft weitreichende Konsequenzen mit sich. In seiner Keynote erklärte…

SPÖ Klubenquete: Das Recht auf Wissen

Das Recht auf Wissen – für eine progressive Netzpolitik. Ein Gastvortrag von Pamela Samuelson mit anschließender Diskussion. Eine gemeinsame Veranstaltung der Parlamentsfraktionen von SPÖ, SPD und der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament in Kooperation mit…

SPÖ Klub Herbsttagung 2012

Herbsttagung 2012: Einführung eines Berufsheeres und bezahlten freiwilligen Sozialjahres.   Die Herbsttagung 2012 des SPÖ Parlamentsklubs zum Thema "Einführung eines Berufsheeres und bezahlten freiwilligen Sozialjahres" fand am 17. September 2012 im Catamaran Seminar- und Veranstaltungszentrum des ÖGB…

SPÖ Klubenquete: Chancen eröffnen im Leben der Menschen

Präsentation des Grundsatzpapiers: "Chancen eröffnen im Leben der Menschen". Sozialdemokratische Orientierungen für Forschung und Innovation in Österreich. Der Ö2020 Zukunftsdiskurs über sozialdemokratische Orientierungen für Forschung und Innovation in Österreich mit Präsentation des Grundsatzpapiers und anschließender Podiumsdiskussion. BEGRÜßUNG: Doris…