„Österreich mit Brückenbauer-Funktion im Ukraine-Konflikt“

Arbeitsbesuch des europapolitischen Sprechers der SPD im Bundestag, Norbert Spinrath, bei Klubobmann Andreas Schieder: Beide sehen Österreich als Brückenbauer im Ukraine-Konflikt. Gemeinsam will man für Wachstum und Beschäftigung in Europa kämpfen.

 
Einig zeigten sich Schieder und Spinrath in einer Pressekonferenz nach ihrem Arbeitsgespräch, dass man trotz der Sanktionen gegen Rußland die Brücken nicht abreißen lassen dürfen und Gesprächskanäle in alle Richtungen offen halten müsse. In Österreich gebe es ein breites Verständnis, quer durch fast alle Parteien, dass Österreich auch aufgrund seiner Neutralität als Brückenbauer im Ukraine-Konflikt auftreten soll, sagte Andreas Schieder. Scharfe Kritik übte Schieder an FPÖ-Gudenus, „der in Moskau mit hetzerischen, homophoben und antidemokratischen Aussagen auftritt – das ist eine Schande für Österreich“. Auch Spinrath verwies auf Österreichs Rolle aus Vermittler; diese Rolle habe das Land seit dem Zweiten Weltkrieg erfolgreich ausgefüllt.
 
Einig waren sich Schieder und Spinrath auch, dass es ein klares, einheitliches Vorgehen Europas gegen die fundamentalen Menschenrechtsverletzungen durch ISIS brauche. Ebenso sollte es gemeinsame Überlegungen geben, wie Europa mit zurückkehrenden Dschihadisten umgehe, auch um weitere Radikalisierungen zu verhindern und Gefahren abzuwenden.
 
SPÖ und SPD wollen auch auf Ebene der parlamentarischen Klubs künftig noch stärker zusammnenarbeiten, betonten Schieder und Spinrath: Der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit in Europa und für Wachstum und Beschäftigung sind dabei für beide Parteien die zentralen europapolitischen Themen.