Bundesheer: Erfüllung der Kernaufgaben sichergestellt – Konzept rasch umsetzen

SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl unterstützt das von Verteidigungsminister Gerald Klug vorgelegte Reformkonzept für das Bundesheer. Dieses muss angesichts der angespannten Budgetlage rasch umgesetzt werden, fordert Pendl.
 

„Wichtig ist“, so der SPÖ-Sicherheitssprecher, „dass die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres und die Erfüllung seiner Kernaufgaben sichergestellt sind – Landesverteidigung, Katastrophenhilfe, Auslandseinsätze, Cyber-Abwehr, Terrorismus-Bekämpfung, Miliz. Keine leichte Aufgabe, wenn 200 Mio. Euro pro Jahr eingespart werden müssen, aber der Verteidigungsminister setzt die richtigen Schwerpunkte ", betonte Pendl. Pendl erinnert aber auch daran, dass die schwierige finanzielle Lage des Heeres nicht zuletzt Folge des Eurofighter-Ankaufs, des hunderte Millionen Euro teuren Prestige-Projekts von Schwarz-Blau, war.
 
Der Verteidigungsminister sei nun gezwungen, Umstrukturierungen in Heer vorzunehmen, um dessen grundsätzliche Handlungsfähigkeit zu gewährleisten. "Schließungen von kleineren Kasernen und der Verkauf von Liegenschaften sind dabei unumgänglich", stellte Pendl klar.  "Unter Schwarz-Blau wurden Unsummen für Material ausgegeben, das nicht wirklich benötigt wurde. Ich erwarte mir daher besonders vonseiten des damals mitverantwortlichen und heutigen Regierungspartners Unterstützung im Hinblick auf die notwenigen Reformschritte im Bundesheer", macht Pendl klar. Das Konzept müsse jetzt rasch umgesetzt werden.
 
Unterstützung kommt von Pendl auch für Klugs Forderung nach Mittel für Sonderinvestitionen. "Der Verteidigungsminister hat die Einsatzbereitschaft des Heeres sichergestellt. Damit das auch in Zukunft gewährleistet ist, braucht das Heer Investitionen in Geräte, etwa Fahrzeuge und Hubschrauber. Ich erwarte mir hier ebenso die Unterstützung des Koalitionspartners wie beim Reformkonzept insgesamt."