Bundesheer soll 200 Mio einsparen

Das Bundesheer hat sich ein Strukturpaket verordnet. Eine Konzentration auf die einsatzwahrscheinlichen Aufgaben soll ein Gesamtvolumen von 200 Mio. Euro pro Jahr bringen.

“Die Situation in der sich das Österreichische Bundesheer zur Stunde befindet, ist eine schwierige“, stellte Verteidigungsminister Gerald Klug fest. Der Minister wies in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Generalstabschef Othmar Commenda darauf hin, dass zu lange an überalterten Strukturen festgehalten worden sei. Daher wurde der Generalstab beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das sowohl den budgetären Rahmenbedingungen Rechnung trägt, als auch dem Österreichischen Bundesheer ermöglicht, auch in der neuen Struktur die militärisch einsatzwahrscheinlichen Aufgaben zu erfüllen. Das bedeutet: Der Schutz kritischer Infrastruktur, Hilfe bei Naturkatastrophen, Luftraumüberwachung, Friedenseinsätze im Ausland, Ausbildung der Grundwehrdiener und die Abwehr von Bedrohungen aus dem Cyberraum.

Konzentration auf Infanterie, Spezialeinsatzkräfte, Pioniere, ABC-Abwehr

Bei den Waffengattungen ist  eine Konzentration auf die Infanterie, die Spezialeinsatzkräfte, die Pioniere und ABC-Abwehrtruppe geplant. Diese werden in vollem Umfang bestehen bleiben und weiter spezialisiert. Auch die drei Pionierbataillone bleiben erhalten und werden an ihrem jeweiligen Standorten zu Kompetenzzentren ausgebaut, in Villach zum Brückenbau, in Salzburg zur Gebirgsbeweglichkeit und das Pionierbataillon in Melk zur Wasserbeweglichkeit. Bis 2018 sollen in diesen Bereichen über 24 Mio. Euro investiert werden.

Auch bei der Infanterie gibt es Veränderung: Ein zusätzliches Jägerbataillon (künftig neun statt acht) soll in Zwölfaxing durch Umwandlung des Panzerbataillons geschaffen werden. Die Luftabwehr soll nicht weiter über das derzeitige Maß der Einsparungen betroffen werden. Ebenso wird die Reform des Wehrdienstes fortgesetzt. „Dafür sind jährlich weiterhin 30 Mio. Euro budgetiert“, sagte Klug.

Deutlich wird die Miliz gestärkt. „Bis 2018 werden wir 12 zusätzliche Milizkompanien aufstellen“, betonte Klug. Auch das Auslandsengagement werden weiterhin auf hohem Niveau beibehalten werden.

Einsparungen bei schweren Waffen, Kasernenschließungen

Auf der anderen Seite werde bei den schweren Waffen noch mehr reduziert. Auch bei der Logistik und Ausbildung werde man sich auf den geänderten Bedarf einstellen und straffen, die Offiziers- und Unteroffiziersausbildung wird neu konzipiert und vereinheitlicht. Sieben Kleinkasernen, deren Betrieb unter den neuen Rahmenbedingungen nicht mehr finanzierbar ist, werden geschlossen und sollen verkauft werden.

Auch beim Personal werde gekürzt werden. „Minus 15 Prozent in den Ministerien, bei den Kommanden und in den Ämtern“, gab Klug vor. Bis 2018 werden 1400 Personen weniger beschäftigen werden. „Das erfolgt nicht durch Kündigungen“, betonte Klug, sondern durch Nicht-Nachbesetzungen bei Pensionierungen. Auch werden Personalübertritte in andere Ressorts unterstützt.

Fünf Militärmusiken werden eingespart, das Militärrealgymnasium wird mit einer Übergangsfrist von zwei Jahren aufgelöst, die Reitausbildung wird in der Militärakademie eingestellt. Und durch eine Dienstplanreform soll unter anderem die Anzahl der Generäle um die Hälfte reduziert werden. Auch ein „dem Soldatenberuf angepasstes neues Dienstrecht“ wird angepeilt.

Trotz dieser Strukturreform, die bis 2018 umgesetzt sein soll, werde 2015 „eine erhebliche Herausforderung“ für das Bundesheer darstellen. „Die Einschnitte sind für das gesamte Ressort schmerzhaft, aber es ist der einzige Weg, die Einsatzbereitschaft des Österreichischen Bundesheeres aufrechtzuerhalten.