Übersicht

Nov 2014

Sozialdemokratische Bewegung in Europa stärken

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und der schwedische Premier Stefan Löfven haben in ihren Reden eine Richtungsänderung der Wirtschaftspolitik und mehr Aktivitäten für die Jugendbeschäftigung in der EU gefordert. Bundeskanzler Werner Faymann hat seine Amtskollegen zum Parteitag eingeladen und an die…

Lebendige Debatte: Leitanträge allesamt angenommen

Der zweite Tag stand beim SPÖ-Bundesparteitag ganz im Zeichen der Diskussion. Den Delegierten lagen elf Leitanträge des Bundesparteivorstandes sowie 170 Anträge und Resolutionen vor –  so viele inhaltliche Punkte wie noch nie auf einem SPÖ-Bundesparteitag. Die Leitanträge befassen sich…

Michael Häupl: Für mehr Gerechtigkeit in Steuerfragen

Der Wiener SPÖ-Vorsitzende, Bürgermeister Michael Häupl hat beim Bundesparteitag der SPÖ die Wichtigkeit der Steuerentlastung betont. "Den Menschen muss mehr Geld vom Arbeitslohn bleiben" , forderte Häupl. "Die Steuerreform ist eine zentrale Frage für die Menschen und auch eine…

Darabos: „Wir stehen für soziale und gerechte Politik“

Ausgezeichnete Stimmung unter den über 1.200 Delegierten und Gästen beim SPÖ-Bundesparteitag:  Heute findet die Wahl der Gremien statt, morgen, Samstag, findet die Antragsdiskussion statt.   Vor über 1.200 Delegierten, Gastdelegierten und Gästen hat SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos den zweitägigen 43.

Bundesfrauenkonferenz: Leben aller Frauen verbessern

Die steuerliche Entlastung der Arbeitnehmerinnen und das Nein zu einer vorzeitigen Anhebung des Frauenpensionsantrittsalters waren zentrale Themen bei der Bundesfrauenkonferenz. SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek wurde in ihrem Amt bestätigt. Mit 85,7 Prozent der Delegiertenstimmen wurde SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek wiedergewählt und damit…

Bundesparteitag 2014: Geplanter Ablauf

Der 43. Ordentliche Bundesparteitag findet am 28. und 29.11.2014 in der Halle D im Messezentrum Wien statt. Freitag, 28. November 2014 14:30 Uhr Eröffnung | Begrüßung | Konstituierung   15:20 Uhr Rede des Bundeskanzlers und Bundesparteivorsitzenden Werner Faymann…

Thermenreparatur: Zuständig sind VermieterInnen, MieterInnen werden entlastet

Die Wohnrechtsnovelle 2015 umfasst zwei Gesetzesreparaturen, die aufgrund von OGH-Entscheidungen notwendig wurden. VermieterInnen sind künftig für die Reparatur von u.a. Thermen zuständig. Die Wohnrechtsnovelle 2015 bringt sowohl für MieterInnen als auch für EigentümerInnen und VermieterInnen Rechtssicherheit. Ruth Becher, SPÖ-Bautensprecherin,…

Politik trägt Verantwortung für Pensionssystem

Bundeskanzler Werner Faymann und Sozialminister Rudolf Hundstorfer haben in einer gemeinsamen Pressekonferenz erneut klargestellt, dass sie eine Pensionsautomatik ablehnen. Die Politik ist für die Entwicklung und Finanzierung des Pensionssystems verantwortlich, kein Automat. Für Bundeskanzler Faymann ist es „geradezu zynisch“, wenn…

Mehrheit gegen Pensionsautomatik

Bundeskanzler Werner Faymann lehnt den ÖVP-Vorschlag für eine Pensionsautomatik nach wie vor entschieden ab. Und auch die große Mehrheit der Bevölkerung erteilt der Idee eine klare Absage. Laut aktueller „Kurier“-Umfrage sind über 60 Prozent der ÖsterreicherInnen gegen eine solche Automatik.

„Lehre mit Matura“: Erfolgsmodell und Qualifikationsturbo

Insgesamt 1.700 AbsolventInnen und 10.500 TeilnehmerInnen zum jetzigen Zeitpunkt: Das 2008/09 gestartete Projekt „Lehre mit Matura“ ist ein „echtes Erfolgsmodell, das für mehr Chancengerechtigkeit sorgt“, betont SPÖ-Bildungssprecherin Elisabeth Grossmann. Das kostenlose Programm „Lehre mit Matura“ hat sich, so Grossmann,…

Industriestandort Österreich: Mit Innovation punkten

Die Zukunft des Industriestandorts Österreich war Thema einer Enquete von AK und ÖGB. Infrastrukturminister Alois Stöger und Sozialminister Rudolf Hundstorfer betonten, dass Österreich mit Innovation und klugen Investitionen und nicht mit Sozialdumping punkten muss. Minister Hundstorfer erteilte in seiner…

BSA: Mailath-Pokorny wiedergewählt

Am 49. Bundestag des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA) in Linz wurde BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny mit 96,1 Prozent der Stimmen wiedergewählt, Generalsekretärin Olivia Kaiser wurde ebenfalls in ihrer Funktion bestätigt.  …

Vermögenssteuern in der Schweiz unbestritten

Bundeskanzler Werner Faymann hat sich bei einem Arbeitsbesuch ein Bild über das System der Vermögenssteuern in der Schweiz gemacht und sieht darin ein mögliches Vorbild für Österreich. Vermögenssteuern sind in unserem Nachbarland unbestritten und beruhen auf Selbstdeklaration. In…