Neue Künstlersozialversicherung verbessert Lage der KünstlerInnen

Eine Ausweitung des BezieherInnenkreises, einen mit 500.000 Euro dotierten Unterstützungsfonds und eine deutliche Verbesserung der sozialen Lage der KünstlerInnen – all das bringt das neue Künstlersozialversicherungsgesetz (KSV), das im Ministerrat beschlossen wurde.

Die Novelle des Künstlersozialversicherungs-Fonds-Gesetzes sieht zahlreiche Verbesserung für KünstlerInnen vor. Künftig werden mehr KünstlerInnen die Möglichkeit haben, von der KSV zu profitieren. Ermöglicht wird das durch eine Ausweitung des BezieherInnenkreises und durch Verbesserungen bei der Unter- und Obergrenze beim Bezug aus dem Künstlersozialversicherungsfonds. Kunst- und Kulturminister Josef Ostermayer dazu: „Wir wissen, dass viele Künstlerinnen und Künstler in schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen leben müssen. Durch die Novelle des Gesetzes weiten wir unsere Unterstützung aus.“ Besonders wichtig ist hier auch der neue Unterstützungsfonds, der jährlich mit 500.000 Euro dotiert ist. Dieser Fonds bietet Unterstützung für KünstlerInnen, die sich in akuten Notlagen befinden.

Hier die zentralen Eckpunkte der KSV-Novelle:

•    Ausdehnung des BezieherInnenkreises: Der Künstlerbegriff wurde modernisiert, künftig sind auch jene Personen einbezogen, die in Lehre und Vermittlung tätig sind.

•    Einrichtung eines Hilfsfonds: Aus dem Fonds können beispielsweise Leistungen zur Deckung von Lebensunterhaltskosten nach Erkrankungen oder Unfällen bezogen werden. Diese Zuschüsse und Beihilfe müssen nicht zurückgezahlt werden und sind unabhängig von einem eventuellen Bezug aus dem Künstlersozialversicherungsfonds.

•    Neugestaltung von Unter- und Obergrenzen: Die Obergrenze wird auf das 65-fache der Bemessungsgrundlage angehoben.

SPÖ-Kultursprecherin Hakel: „Entscheidende Verbesserungen“

SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel begrüßt die Novelle der Künstlersozialversicherung. Die Novelle bringt, so Hakel, „entscheidende Verbesserungen für KünstlerInnen“. Kunst- und Kulturminister Ostermayer habe mit der Novelle einen „wichtigen Schritt zur Verbesserung der sozialen Lage von KünstlerInnen gesetzt, der angesichts der prekären Einkommenssituation vieler KünstlerInnen absolut sinnvoll und notwendig ist“, sagte Hakel.