Parlaments-Enquete zur Demokratiereform – LIVE STREAM!

In sieben Sitzungen wollen die Abgeordneten gemeinsam mit ExpertInnen und BürgerInnen Vorschläge erarbeiten, wie die Demokratie weiterentwickelt werden kann und BürgerInnen noch besser in politische Entscheidungen eingebunden werden.

 
Es gibt viele Möglichkeiten für Interessierte, sich an der Enquete-Kommission zu beteiligen: Acht BürgerInnen wurden bereits per Los aus 1.200 Bewerbungen gewählt. Sie haben ein Rederecht und werden mit den Abgeordneten und ExpertInnen auf Augenhöhe diskutieren. Aber auch alle anderen BürgerInnen können die Debatte mitverfolgen und mitreden:
 
Auf www.parlament.gv.at wird die Sitzung per Livestream übertragen. Wer die Enquete vor Ort verfolgen möchte, ist eingeladen, an den Sitzungstagen im Plenarsaal des Parlaments Platz zu nehmen:
 

LIVE STREAM auf www.parlament.gv.at

 
Mitreden auf Twitter unter #EKDemokratie!
 
Auf Twitter können Kommentare unter #EKDemokratie abgegeben werden. Diese Tweets werden während der Sitzungen live im Sitzungssaal auf einer Leinwand übertragen und auch auf der Website des Parlaments veröffentlicht.
 
Stellungnahmen können auch an das Parlament an demokratie@nullparlament.gv.at gemailt werden.
 
Das Team der SPÖ in der Enquete-Kommission: SPÖ-Klubvorsitzender Andreas Schieder, Stv.-Klubvorsitzender Josef Cap, Stv.-Klubvositzende Andrea Kuntzl, SPÖ-Verfassungssprecher Peter Wittmann sowie Nationalratspräsidentin Doris Bures, die auch den Vorsitz der Enquete führt. Aus der SPÖ-Bundesratsfraktion sind Fraktionsvorsitzender Reinhard Todt und sein Stellvertreter Bundesrat Christian Füller Mitglieder. 
 

„Demokratie lebt von Beteiligung, Diskurs, Dissens und am Schluss Konsens. Ziel ist die Aufwertung des demokratischen Prozesses. Die Enquete-Kommission ist eine wichtige Plattformen für einen offenen, aber zielgerichteten Diskurs.“ 

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder


Wir freuen uns über Anregungen und Vorschläge zur Stärkung der Demokratie an den SPÖ-Parlamentsklub per Mail:

demokratie@nullspoe.at