Bundesheer-Reform: Volle Einsatzbereitschaft und Sonderinvestitionen

Die ÖsterreicherInnen können sich bei Landesverteidigung, Katastrophenhilfe und Luftraumüberwachung weiterhin auf das Bundesheer verlassen: Mit der Einigung auf das Reformkonzept ist es gelungen, die Aufgaben des Heers sicherzustellen – zudem gibt es 616 Mio. Euro an Sonderinvestitionen.

Das Bundesheer bleibt voll einsatzfähig, gleichzeitig wird durch das Reformpaket die Erreichung des geforderten Einsparziels von 200 Millionen Euro pro Jahr sichergestellt. Mit der vor kurzem von Bundeskanzler Werner Faymann, Verteidigungsminister Gerald Klug sowie Vizekanzler Mitterlehner und Innenministerin Mikl-Leitner präsentierten Einigung ist es gelungen, „das österreichische Bundesheer auf eine solide Basis zu stellen“, sagte Minister Klug. Zudem ist es der Regierung Faymann gelungen, „das größte Investitionspaket der letzten zehn Jahre vorzulegen“, sagte Klug.

Bundesheer kann seinen Aufgaben voll nachkommen

Vom Katastrophenschutz, über die Landesverteidigung bis hin zu den Auslandseinsätzen kann das Bundesheer seinen Aufgaben voll nachkommen, erklärte Kanzler Faymann. Bei den Verhandlungen hat man sich auf ein großes Sonderinvestitionspaket und moderne und schlankere Strukturen (z.B. Militärmusik) geeinigt. Für die Miliz gibt es mehr Mittel, der Schutz für unsere Truppen wird erhöht, die Ausrüstung verbessert, die Modernisierung des Grundwehrdienstes fortgesetzt.

Weniger schwere Waffen, mehr für Katastrophenhilfe

Bei den schweren Waffen (z.B. Kampfpanzer Leopard) wird es, so Minister Klug, eine Reduktion geben. Änderungen gibt es auch bei der Militärmusik: Die insgesamt neun Militärmusiken werden zu einer österreichischen Militärmusik zusammengefasst – in allen neun Bundesländern wird es weiterhin Außenstellen geben. Das Personal wird um rund 50 Prozent reduziert, in allen Bundesländern außer in Wien wird ein Ensemble von 20 Musikern aufgestellt. Die Angehörigen der Militärmusik werden künftig auch für die Katastrophenhilfe oder für Ausbildungstätigkeiten herangezogen.

Über 600 Mio. Euro an Sonderinvestitionen

Mit dem Reformpaket sind auch zusätzliche Mittel in der Höhe von 616 Millionen Euro sichergestellt. Und zwar für 2016 bis 2019 350 Mio., für die restlichen 266 Mio. Euro gibt es eine Finanzierungszusage ab dem Jahr 2020. Diese Mittel werden für eine Modernisierung des Grundwehrdienstes (Attraktivierung, mehr Sport, bessere Infrastruktur) bereitgestellt. Auch die Miliz wird personell und in Sachen Ausrüstung gestärkt: „Damit wird die Miliz für künftige Aufgaben, etwa beim Schutz kritischer Infrastruktur bestens ausgerüstet sein“, betonte Minister Klug. Ein Teil des großen Sonderinvestitionspakets fließt auch in die Mobilität und in den Schutz der Truppen. So gibt es etwa einen deutlichen Schwerpunkt bei den Luftstreitkräften, z.B. durch Investitionen in Transport-Hubschrauber, was auch dem Katastrophenschutz zugutekommt.