Übersicht

Jan 2015

„AusBildung bis 18“: Wer gut ausgebildet ist, hat die besseren Chancen

Gabriele Heinisch-Hosek und Rudolf Hundstorfer fordern: Weiterführende Bildung nach der Pflichtschule für alle Jugendlichen "Wer gut ausgebildet ist, hat einfach bessere Chancen. Diese Chancen wollen wir allen jungen Menschen in Österreich ermöglichen", betonte Sozialminister Rudolf Hundstorfer. Er und Bildungsministerin Gabriele…

Filmpräsentation „Ein Augenblick leben“ im Parlament

Die SPÖ-Abgeordneten Elisabeth Hakel, Bereichssprecherin für Kunst und Kultur und Katharina Kucharowits, Kinder- und Jugendsprecherin, luden gestern Donnerstagabend zum Vorführung der Dokumentation „Ein Augenblick leben“ der Psychotherapeutin und Filmemacherin Anita Natmeßnig ins Parlament. „Es ist notwendig, das Thema Sterben…

Neues Programm fördert österreichischen Experimentalfilm

„Pixel, Bytes und Film“ – so heißt ein neues Programm, mit dem der heimische Experimentalfilm gefördert wird.  Durch eine Kooperation von Bundeskanzleramt, ORF und Akademie der bildenden Künste werden zwölf innovative Filmprojekte finanziert, sagt Kulturminister Josef Ostermayer. „Es zeichnet…

„Keine Würde ohne Selbstbestimmung“

Anlässlich der letzten Sitzung der Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“ vergangenen Freitag im Nationalrat, zogen der SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, die SPÖ-Sprecherin für Menschen mit Behinderungen, Ulrike Königsberger-Ludwig sowie SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Katharina Kucharowits in einer Pressekonferenz Resümee und stellten…

Holocaust-Gedenktag: Niemals vergessen!

70 Jahre nach der Befreiung des NS-Todeslagers Auschwitz-Birkenau gedachte die SPÖ am Holocaust-Gedenktag der Millionen Opfer des Nazi-Regimes. Bundeskanzler Werner Faymann betonte, dass es gilt, entschlossen gegen Hass einzutreten. Das NS-Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau, in dem rund 1,1 Millionen…

Abdullah-Zentrum: Klare Worte gefragt

„Wir werden nicht den Mantel des Schweigens ausbreiten, wenn klare Worte gefragt sind“, sagt Bundeskanzler Werner Faymann zu den Menschenrechts-Verletzungen in Saudi-Arabien. Bezüglich des Abdullah-Zentrums spricht sich Faymann für einen möglichen Rückzug Österreichs aus den Verträgen aus. „Religionen haben friedlich…

Neues Maßnahmenpaket im Kampf gegen Extremismus

Mit einem neuen Sofortpaket stärkt das Bildungsministerium die bereits bestehenden Maßnahmen im Kampf gegen Extremismus und Radikalisierung. 300 Workshops und spezielle Fortbildungsangebote sorgen für mehr Prävention und De-Radikalisierung. Im Bildungsministerium hat sich vor kurzem ein rund 70-köpfiger…

Gemeinderatswahlen in Niederösterreich: Respektables Ergebnis für SPÖ

Das vorläufige Endergebnis der SPÖ bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich ist aus Sicht von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos "respektabel". Auch SPNÖ-Chef Matthias Stadler spricht von "teilweise sehr erfreulichen" Ergebnissen. „Die SPÖ konnte annähernd die Zahl der Bürgermeister halten und hat landesweit…

Österreich klagt gegen Förderung von Briten-AKW

Bundeskanzler Werner Faymann hat bereits im Oktober rechtliche Schritte angekündigt, jetzt hat Österreich Klage gegen Fördergelder für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point eingebracht. Kanzler Faymann hat in einer Stellungnahme unmissverständlich die österreichische Position betont: „Es kann nicht sein, dass…

Besserstellung für lesbische Paare durch neues Fortpflanzungsmedizingesetz

Der Nationalrat hat ein modernes Fortpflanzungsmedizingesetz beschlossen, mit dem frauenpolitische Anliegen umgesetzt werden. Der Verfassungsgerichtshof hatte im Dezember 2013 Teile des alten Gesetzes aufgehoben. Damit folgt Österreich internationalen Standards. Mit dem neuen Fortpflanzungsmedizingesetz können auch lesbische Paare die Möglichkeit…

Sicherheit: Millionenpaket zur Terrorbekämpfung

Die erhöhte Gefährdungslage aufgrund der jüngsten Attentate im EU-Raum erfordert eine bessere Ausstattung der Polizei, der Sondereinheiten und der Sicherheitskräfte. 260 bis 290 Mio. Euro zusätzlich sollen in den kommenden vier Jahren dafür zur Verfügung gestellt werden.

Die SPÖ lehnt das TTIP in vorliegender Form ab

Beim Besuch der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström im österreichischen Parlament thematisierte die SPÖ ihre Bedenken gegen das Freihandelsabkommen TTIP und vor allem die Sonderklagerechte für Konzerne, die es diesen ermöglichen, Staaten zu verklagen, wenn neue nationale Gesetze die Gewinne der Multis…

SPÖ Frauen: Demokratie und Gleichstellung vorantreiben!

Zum Gedenken an die große Politikerin Barbara Prammer haben die SPÖ-Frauen ein Symposium in ihrem Namen ins Leben gerufen. Das Vorantreiben von Demokratie und Gleichstellung steht im Mittelpunkt des nun jährlich stattfindenden „Barbara-Prammer-Symposiums“.

Kanzler bekräftigt Kritik an Abdullah-Zentrum

Für Bundeskanzler Werner Faymann ist es „haarsträubend und nicht zu akzeptieren“, dass das Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog zu den Repressalien gegen einen saudi-arabischen Menschenrechtsaktivisten schweigt. In den letzten Tagen hat der Fall des saudi-arabischen Bloggers und Menschenrechtsaktivisten…

SPÖ Frauen: Demokratie und Gleichstellung vorantreiben

Zum Gedenken an die große Politikerin Barbara Prammer haben die SPÖ-Frauen ein Symposium in ihrem Namen ins Leben gerufen. Das Vorantreiben von Demokratie und Gleichstellung steht im Mittelpunkt des nun jährlich stattfindenden „Barbara-Prammer-Symposiums“.