Gemeinderatswahlen in Niederösterreich: Respektables Ergebnis für SPÖ

Das vorläufige Endergebnis der SPÖ bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich ist aus Sicht von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos "respektabel". Auch SPNÖ-Chef Matthias Stadler spricht von "teilweise sehr erfreulichen" Ergebnissen.

„Die SPÖ konnte annähernd die Zahl der Bürgermeister halten und hat landesweit leicht verloren. Angesichts dessen, dass so viele Listen wie noch nie bei den GR-Wahlen in NÖ angetreten sind und zudem die NEOS in 43 Gemeinden zum ersten Mal kandidiert haben, ein durchaus achtbares Resultat“, sagte Darabos. Stadler merkte an, dass die Sozialdemokraten traditionell in den Ballungsräumen stark sind, dort hätten aber diesmal die vielen Listen "alle angeknabbert". Stadler und Landesgeschäftsführer Robert Laimer gratulieren allen FunktionärInnen und MandatarInnen zu ihren Ergebnissen. Diese seien sehr unterschiedlich, es gibt sowohl Verluste, als auch Zugewinne von Mandaten – beispielsweise in Ober Grafendorf, Traismauer, Trumau, Traiskirchen, Rabensburg, Dietmanns, St. Georgen am Ybbsfelde oder Hirtenberg. "Es zeigt, dass die gute, engagierte Arbeit unserer FunktionärInnen Früchte trägt", so Stadler.

Mehrheitswechsel in Böheimkirchen

Besonders erfreulich ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos, dass es der SPÖ etwa in Böheimkirchen gelungen ist, drei Mandate hinzuzugewinnen und damit einen Mehrheitswechsel herbeizuführen – „und dass in einer Gemeinde, in der die ÖVP stark verankert ist“, betonte Darabos. Und Stadler unterstrich: "Das Ergebnis war kein Zufall, sondern [Nationalrat Johann] Hell war der Einzige, der sich Gedanken über die Herausforderungen der Zukunft gemacht und ein fundiertes Wirtschaftskonzept vorgelegt hat!" In Traiskirchen konnte die SPÖ ihr sehr gutes Ergebnis von 2010 um 4,21 Prozent auf 73,1 Prozent sogar ausbauen und ein Mandat hinzugewinnen. In Ebreichsdorf holte die SPÖ sogar vier zusätzliche Mandate, ebenso in Traismauer. Auch in Wieselburg konnte die SPÖ ihren ersten Platz ausbauen und ein Mandat hinzugewinnen. Schmerzhaft sei, so Darabos, der Ausgang der Wahl in Wr. Neustadt, wo die SPÖ deutlich ihre absolute Mehrheit verloren hat, jedoch klar die erste Partei ist. Auch Stadler betonte, dass es "nichts daran zu rütteln" gebe, dass die SPÖ stärkste Kraft in Wr. Neustadt bleibe. Sich nach Koalitionen umzusehen, gehöre zu einer Demokratie.

Kein bundesweiter Trend

Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer hielt fest, dass sich aus den Wahlergebnissen in Niederösterreich kein bundesweiter Trend ablesen lasse. „Gemeinderatswahlen folgen ihren eigenen Gesetzen, da spielen lokale Gegebenheiten eine große Rolle“. Auch auf die in diesem Jahr noch bevorstehenden Landtags- und Gemeinderastwahlen ließen sich keine Rückschlüsse ziehen, sagte Darabos.