Übersicht

Feb 2015

Gisela Wurm erhielt Auszeichnung des Europarates

Die Präsidentin des Nationalrats, Doris Bures, würdigte gestern Abend die SPÖ-Abgeordnete und ehemalige Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Gisela Wurm, für ihre Verdienste um Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratie in Form einer Dankesdekretsüberreichung des Europarats. Konkret erhält Gisela Wurm…

Fotos: SPÖ Johannes Zinner

Goldenes Ehrenzeichen für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist anlässlich der Ehrung für seine Verdienste um die Republik zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Österreich. Nach Gesprächen über aktuelle europapolitische Themen mit Bundeskanzler Werner Faymann in Wien besuchten beide LH Hans Niessl im Burgenland. Bei…

Steuerreform: Mehr Netto vom Brutto, keine Mogelpackung

Ziel der Steuerreform muss sein, dass die ArbeitnehmerInnen spürbar entlastet werden. Dazu müssen auch Millionäre ihren Beitrag leisten, machte Bundeskanzler Werner Faymann nach dem Ministerrat klar. Derzeit ist die Regierung in Sachen Steuerreform noch in Verhandlung. Jede Partei vertrete ihre Positionen, sagte…

Atomkraft: England droht, Klage bleibt

Österreich hat eine Vorreiterrolle im Kampf gegen die Atomkraft. Daran ändern auch die Drohungen aus England nichts. Bundeskanzler Werner Faymann hat klargestellt: „Wir lassen uns nicht drohen.“ Österreich hält an der Klage gegen die Förderung des Briten-AKW Hinkley Point fest.

SPÖ Enquete beleuchtet die soziale Lage von Selbstständigen

Etwa 40.000 Unternehmen mit rund 130.000 Erwerbstätigen umfasst die Kreativwirtschaft in Österreich mittlerweile. Mit Umsätzen von rund 20 Milliarden Euro sind sie ein wichtiger Teil der Wertschöpfung. Wie diesen Kreativen mehr soziale Sicherheit gegeben werden kann, war Thema einer Enquete…

Ukraine-Gipfel bringt Waffenruhe

Es waren zähe Verhandlungen, an deren Ende Erfreuliches stand: Beim Ukraine-Gipfel wurde eine Einigung über eine Waffenruhe in der Ostukraine erreicht. Eine Lösung des Konflikts auf diplomatischem Wege zu suchen, war richtig, so SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder.  …

Ukraine-Gipfel bringt Waffenruhe

Es waren zähe Verhandlungen, an deren Ende Erfreuliches stand: Beim Ukraine-Gipfel wurde eine Einigung über eine Waffenruhe in der Ostukraine erreicht. Bundeskanzler Werner Faymann sprach von einem „bedeutenden Tag“ und einem „Lichtblick“. Ab 15. Februar 2015 soll in der…

Februar-Gedenken: „Nie wieder Faschismus!“

Sie haben sich gegen das Unrecht und die Unterdrückung des Dollfuß-Regimes zur Wehr gesetzt – und haben das mit ihrem Leben, mit Folter und Kerker bezahlt. Die SPÖ gedachte des Februar 1934 und der Opfer des Austrofaschismus.

12. Februar 1934 Karte Linz / Gesellschaft für Kulturpolitik Oberösterreich

Wir müssen die Demokratie verteidigen! Mit Filmen + Links

Der SPÖ-Parlamentsklub erinnert an die Februarkämpfe 1934 und würdigt all jene SozialdemokratInnen, die sich als WiderstandskämpferInnen dem austrofaschistischen System unter Dollfuß entgegengestellt haben. Für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ist das Erinnern an den Februar 1934 und die Opfer des Austrofaschismus…

Open Data auf www.klub.spoe.at

Auf unserer Webseite www.klub.spoe.at nutzen wir die kostenlose Bereitstellung von öffentlich erhobenen Daten (Open Data) seitens des Österreichischen Parlaments. Aktuell beziehen wir Datensätze für folgende Informationen:   Aktuell im Nationalrat: „Aktuelle Beschlüsse“ und „Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen“ auf der Startseite von klub.spoe.at. Hierfür…

Faymann und Tsipras: Alles für gemeinsame Lösung unternehmen

Nach einem Vieraugen-Gespräch in Wien haben Bundeskanzler Werner Faymann und der neue griechische Premier Alexis Tsipras die Bedeutung einer gemeinsamen Lösung für Griechenlands Schuldenkrise betont. Zudem wollen beide härter gegen Steuerbetrug vorgehen. Für Bundeskanzler Werner Faymann, der den neuen…

FGM weltweit bekämpfen!

Am 6. Februar ist der "International Day of Zero Tolerance to FGM". Frauen-und Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr fordern ein Ende der grausamen Praxis weiblicher Genitalverstümmelung.

TTIP gefährdet die Lebensmittelsicherheit – Regionale Produkte fördern, GVO-Saatgut verbieten!

Wenn ungehemmter Handel und Profitmaximierung über allem stehen, leiden Sozial-, Gesundheits- und Lebensmittelstandards. SPÖ-Abgeordnete kritisieren das Freihandelsabkommen TTIP und insbesondere die Konzernklagerechte (ISDS). Anlässlich der 8. TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel weist SPÖ-Abgeordneter Max Unterrainer auf die Gefahren für KonsumentInnen hin,…