Startschuss für Breitbandausbau gefallen

Mit 300 Mio. Euro beginnt heuer der Ausbau von High-Speed-Internet in unterversorgten Gebieten. Infrastrukturminister Alois Stöger hat erste Details zum Breitbandausbau vorgestellt.

„Die Bagger können jetzt schnell kommen", sagte der Infrastrukturminister bei der Präsentation der Details zum Breitbandausbau. Bereits im Mai startet die Förderung von Leerverrohrungen mit 85 Mio. Euro, weitere 200 Mio. Euro für den Flächenausbau und die Modernisierung bestehender Technik sollen heuer folgen, nachdem die EU grünes Licht gegeben hat.

Bis zum Jahr 2020 investiert das Infrastrukturministerium eine Milliarde Euro in den Ausbau des Internets. Gefördert werden maximal 50 Prozent der Ausbaukosten. Zum Zug sollen sowohl kleine als auch große Unternehmen kommen, förderbar sind alle Anbindungstechnologien. Gefördert werden Projekte im ganzen Bundesgebiet. Auch Ballungsräume können sich bewerben, wenn sie eine Unterversorgung in einem Teil der Region feststellen. Aber auch hier gilt: Gefördert wird nur, wenn die Telekomnetzbetreiber sonst das Gebiet links liegen lassen würden. 15 Mio. Euro sind für Forschungs- und Bildungsinitiativen vorgesehen, etwa die Anbindung einer Landschule an schnelles Internet.

Die Eckpunkte im Überblick:

  • Gefördert wird der Ausbau und/oder die Modernisierung bestehender Netze nur in jenen Gebieten, die aufgrund von Unwirtschaftlichkeit von den Netzbetreibern nicht oder kaum betreut werden.
  • Die Ausschreibung erfolgt technologieneutral  (Glasfaser- und Kabelnetzbetreiber sollen die gleichen Chancen haben wie Mobilfunkanbieter). Des weiteren sollen kleine wie große Unternehmen bedient werden.
  • Vorhandene Infrastruktur soll genutzt und nicht überbaut werden.
  • Für die Förderung des Flächenausbaus und der Erneuerung der Netze wird zuvor das Okay der EU eingeholt, damit Rechtssicherheit gegeben ist.
  • Heuer gibt das Ministerium 300 Mio. Euro aus (zu den 200 Mio. kommen noch 85 Mio. für Leerverrohrungen und 15 Mio. Euro für Technologie- und Bildungsförderung)
  • Kommendes Jahr, 2017, 2018 und 2019 werden je 200 Mio. Euro vergeben, 2020 sind es dann 100 Mio. Euro.