Frühjahrstagung des SPÖ-Parlamentsklubs

"Wir gestalten Zukunft" war das Motto der zweitägigen Frühjahrstagung des SPÖ-Parlamentsklubs am 20. und 21. April im Wiener Museumsquartier. Im Mittelpunkt des medienöffentlichen ersten Tages standen Referate sowie die Themen "Industrie 4.0 – Auswirkungen und Herausforderungen auf Arbeitswelt und Wirtschaft" und "Generation Y – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit".


 

SPÖ - Klub Info

 
 

Newsletter der SPÖ-Parlamentsfraktion

 
 

21. April 2015

 
 

Unter dem Motto "Wir gestalten Zukunft" traf sich am 20. und 21. April der SPÖ-Klub zu seiner Frühjahrstagung 2015 im Museumsquartier Wien.
 

Alle Fotos von der Frühjahrstagung findet ihr auf unserem Flickr Seite!

Die Diskussionen drehten sich um die Themen "Industrie 4.0" und die Auswirkungen auf die Arbeitswelt und die Wirtschaft sowie die "Generation Y", eine Bezeichnung für die zwischen 1977 und 1998 geborene Generation. Als Zeichen der Solidarität nahm der SPÖ-Parlamentsklub am Montagabend auch an der Gedenkkundgebung von NGOs zu dem tragischen Schiffsunglück mit Flüchtlingen im Mittelmeer teil. Im Folgenden eine Zusammenfassung der Diskussionen und die wichtigsten Erkenntnisse aus den Debatten:
 

 
 

Referate von Klubobmann Schieder, Bundeskanzler Faymann und Bürgermeister Häupl

 

 

 

Schieder: Volle Transparenz und Aufklärung im Hypo-U-Ausschuss

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder betonte in seinem Referat, dass die SPÖ im Hypo-Untersuchungsausschuss konstruktiv und gemeinsam mit der Opposition an der politischen Aufklärung arbeiten will. "Wir haben kein Verständnis dafür, wenn Namen verheimlicht oder Akten geschwärzt werden. Das heißt: Keine Geheimniskrämerei, keine Schwärzungen, volle Transparenz", so Schieder.
Die Aufgabe eines Parlamentsklubs sei es, die Arbeit an tagesaktuellen Politikvorhaben mit dem Nachdenken über Zukunftsfragen zu verbinden. Schieder verwies in diesem Zusammenhang auf zahlreiche aktuelle Beschlüsse und Vorhaben, wie den parlamentarischen Prozess zur Steuerreform, neue Sozialleistungen wie die Pflegekarenz, die Reform des Vergaberechts, die StGB-Reform, das Fortpflanzungsmedizingesetz oder die Enquete zu Würde am Ende des Lebens und das fixierte Rederecht für EU-Abgeordnete.
Daneben befasste man sich auf der Klubtagung auch mit den Zukunftsthemen "Industrie 4.0" und "Generation Y".

Klubobmann Andreas Schieder bei seinem Referat zum Start der Frühjahrstagung 2015/Foto: SPÖ-Parlamentsklub/Philipp

Bundeskanzler Werner Faymann und Wiens Bürgermeister Michael Häupl betonten in ihren Ansprachen bei der Frühjahrstagung des SPÖ-Parlamentsklubs die Bedeutung des Wirtschaftswachstums, um schwierige wirtschaftliche Situationen zu überwinden.
"Die Frage der Arbeitswelt ist die zentrale Frage für die Sozialdemokratie. Investitionen und Beschäftigung sind die zentralen Herausforderungen. Die Menschen müssen Arbeit haben und auch davon leben können", betonte Bundeskanzler Faymann.

"In Europa findet ein Umbruch in der Arbeitswelt statt. Wir benötigen mehr Qualitätskriterien, Investitionen der öffentlichen Hand und bessere Arbeitsplätze. Wer am richtigen Platz spart, hat Geld, um am richtigen Platz zu investieren", stellte der Kanzler klar.

Wiens Bürgermeister Häupl verwies darauf, dass das In-Ordnung-Halten der öffentlichen Haushalte wichtig sei. "Aber nur mit Wirtschaftswachstum kommt man aus der Krise. Die entscheidenden Elemente dabei sind die Stärkung der Nachfrage und private und öffentliche Investitionen", so Häupl. "Die dialektische Beziehung zwischen Ökonomie, Technologienentwicklung und gesellschaftlicher Entwicklung inkludiert natürlich die soziale Frage", betonte Häupl in seiner Rede.

 
 

Diskussion zu Industrie 4.0

 

 

 

Soziale Frage in den Mittelpunkt rücken

Die Herausforderungen durch die 4. industrielle Revolution waren ein Schwerpunktthema der SPÖ-Klubtagung, die in einer Diskussionsrunde mit Abgeordneten und ExpertInnen erörtert wurden. Aufgabe der Sozialdemokratie dabei ist es, die soziale Frage mitzudenken und zu beantworten.

Industrie 4.0 bedeutet ad-hoc vernetzte, dezentrale, echtzeitfähige und selbstoptimierende Produktions- und Logistiksysteme. Sie bringt maßgebliche Veränderungen für die Arbeitswelt mit sich. Zentrale Herangehensweise der Sozialdemokratie ist es, diese industrielle Revolution als keine rein technische, sondern vor allem als soziale Herausforderung zu verstehen. Dabei soll das Wohl aller Menschen im Mittelpunkt stehen.

Zum Impulsreferat von Anna Steiger, Vizerektorin der TU-Wien, debattierten Sozialminister Rudolf Hundstorfer, Technologieminister Alois Stöger, SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter und SPÖ-Industriesprecher Rainer Wimmer.

Mehr zum Thema: Industrie 4.0 – Soziale Frage berücksichtigen

Diskussion zum Thema Industrie 4.0
Diskussion zu den Folgen von Industrie 4.0 / Foto: SPÖ-Parlamentsklub/Philipp

 
 

Diskussion zur Generation Y

 

 

 

Gesetzliche und rechtliche Rahmenbedingung schaffen, um Selbstsicherheit junger Menschen zu stärken

Menschen, die zwischen den Jahren 1977 und 1998 geboren sind, die so genannte Generation Y, seien mit der Krise aufgewachsen und seien gleichzeitig die Erben der Krise, fasste die Jugendforscherin Beate Großegger in ihrem Einleitungsstatement die Charakteristik dieser Generation zusammen. "Sie sind in einem sich dynamisch wandelnden Arbeitsmarkt aufgewachsen, Normalarbeitsplätze sind für diese Generation rar", betonte Großegger. "Es geht für sie vor allem um sichere Jobs. Gleichzeitig ist die Politik immer seltener der Adressat, wenn junge Menschen ihre Anliegen formulieren", so Großegger, die etwa an das Beispiel der Occupy Bewegung erinnerte, als junge Menschen vor Banken und nicht vor Parlamenten ihrem Unmut Ausdruck verliehen.

Die Probleme und Herausforderungen dieser Generation mit unbezahlten Praktika, veränderter Arbeitswelt, Bildungssystem und teurem Wohnen wurden in einer Diskussion mit Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, Jugendsprecherin Katharina Kucharowits und SPÖ-Bereichssprecher für Forschung, Innovation und Technologie Philip Kucher ebenso thematisiert wie notwendige neue Formen der politischen Beteiligung und Kommunikation.

Mehr zum Thema: "Generation Y" – Demokratie braucht selbstbewusste junge Menschen

Diskussion zum Thema Generation Y

Diskussion zur Generation Y/Foto: SPÖ-Parlamentsklub/Philipp

 
 

Gedenkkundgebung für die Opfer des Schiffsunglücks mit Flüchtlingen im Mittelmeer

 

 

 

Montag Abend, im Anschluss an die Klubtagung, nahmen die Abgeordneten des SPÖ-Parlamentsklubs an der von NGOs organisierten Trauerkundgebung für die Opfer des verheerenden Schiffsunglücks mit Flüchtlingen im Mittelmeer teil. Klubobmann Andreas Schieder hatte bereits am Morgen seine Erschütterung ausgedrückt. "Es vergeht derzeit kein Tag, an dem nicht ein Boot kentert und hunderte Menschen, die ihr letztes Geld Schlepperbanden aushändigen und auf der Suche nach Freiheit sterben. Europa muss hier eine Antwort finden", sagte Schieder.

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, Nationalratspräsidentin Doris Bures sowie die Abgeordneten Elisabeth Hakel, Gisela Wurm und Michael Ehmann bei der Gedenkkundgebung/Foto: SPÖ-Parlamentsklub/Phillip

 

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