Übersicht

Mai 2015

Kinder und Jugendliche vor dem Raucheinstieg schützen

Anlässlich des Weltnichtrauchertages hat Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser eine neue Initiative vorgestellt, die Kinder und Jugendliche vor dem Griff zum Glimmstängel schützen soll. Neben dem kommenden generellen Gastro-Rauchverbot eine weitere wichtige Maßnahme zur Rauchprävention. „Leb dein Leben. Ohne Rauch.

Gedenkjahr 2015: NS-Opfer bekommen einmalige Zuwendung

Anlässlich des Gedenkjahres 2015 erhalten rund 640 BezieherInnen einer einkommensabhängigen Unterhaltspension nach dem Opferfürsorgegesetz eine persönliche Zuwendung von 1.000 Euro. Die Befreiung der europäischen Völker von der Nazi-Barbarei im Mai 1945 jährt sich heuer zum 70. Mal. „Ich…

Politischer Druck beeinflusste Prüftätigkeit zur Hypo

Ein weiteres Mal konnte die SPÖ die politischen Verflechtungen zwischen der Hypo-Bank und FPÖ-Politikern aufzeigen, die sich auf die Tätigkeiten der Aufsichtsbehörden auswirkte. So konnte Bankenvorstand Kulterer 2001 Einfluss darauf nehmen, zu welchen Themen seine Bank geprüft wurde. 2006 wurden…

Klares Ja! zur gleichgeschlechtlichen Ehe

Die SPÖ nimmt das erfolgreiche Referendum in Irland als Anlass, ihre Forderung nach dem Eherecht für homosexuelle Paare zu erneuern. Für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ist die Einführung des Eherechts für homosexuelle Paare in Österreich längst überfällig. „Jeder soll so…

Startschuss für Breitbandausbau

Infrastrukturminister Alois Stöger startet ein Förderprogramm, das flächendeckendes Hochleistungsinternet für alle ÖsterreicherInnen ermöglicht. Insgesamt investiert das bmvit bis 2020 eine Milliarde Euro in den Breitbandausbau. „Mit dem flächendeckenden Breitband-Ausbau verbinden wir Menschen – innerhalb von Österreich ebenso wie mit…

Gesetzes-Initiative gegen Nazi-Kennzeichen

  „Nationalsozialistisches Gedankengut hat in unserer Gesellschaft keinen Platz“, auch nicht bei vermeintlichen Kleinigkeiten, sagt Verkehrsminister Alois Stöger. Der Minister hat daher ein Verbot von Nazi-Codes auf Autokennzeichen initiiert, das jetzt im Parlament eingebracht wurde. Schon bisher waren lächerliche…

„HeForShe“ – Männer für Frauen-Gleichstellung

„HeForShe“ ist eine Kampagne der UNO-Frauenorganisation UN Women mit dem Ziel, möglichst viele Männer und Burschen zu bewegen, öffentlich für die Gleichstellung von Frauen und Mädchen einzutreten. Bei einem Info-Stand im Parlament nutzten heute SPÖ-Klubomann Andreas Schieder und zahlreiche SPÖ-Abgeordnete…

Steuerreform: Verbesserung bei Negativsteuer erreicht

Die SPÖ hat bei den letzten Detailverhandlungen zur Steuerreform eine deutliche Verbesserung für kleine EinkommensbezieherInnen durchsetzen können. Und zwar wird die Negativsteuer rückwirkend mit 1.1.2015 für die Auszahlung im Frühjahr 2016 verdoppelt (von bisher bis zu 110 Euro auf bis…

ÖH-Wahl: Stimmrecht nutzen und mitgestalten!

Drei Tage lang stehen Österreichs Unis ganz im Zeichen wichtiger Wahlen: Vom 19. bis zum 21. Mai finden die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) statt. Für den VSStÖ geht Spitzenkandidatin Lucia Grabetz ins Rennen. Der Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich…

Wiener „Ampelpärchen“ für ganz Österreich?

SPÖ-Tourismussprecher Max Unterrainer begrüßt die Entscheidung der Stadt Wien für den Erhalt der Ampelpärchen, den auch er gefordert hatte. „Fast 20.000 Menschen haben sich für den Verbleib der Ampelpärchen ausgesprochen – ein tolles Zeichen der Zivilgesellschaft!" Die sei auch…

Haider machte Druck gegen die FMA

Die Hypo Alpe-Adria war die meistgeprüfte Bank der Republik. Als sich die FMA einschalten wollte und sich gegen den Bankenvorstand stellte, machte Haider seinen Einfluss geltend. Er wandte sich an Parteifreund Grasser – dieser sollte die Bank schützen. „Lieber…

„Überstunden-Euro“ für mehr Arbeitsplätze

Mit dem „Überstunden-Euro“ solle ein Anreiz geschaffen werden, die Mehrarbeit auf zusätzliche Mitarbeiter zu verteilen. Konkret könnten nach Berechnungen des Sozialministeriums bis zu 8.300 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Sozialminister Rudolf Hundstorfer erklärte in der ORF-Pressestunde, dass es in Österreich 270…

60 Jahre Staatsvertrag

„Der 15. Mai 1955 war für unser Land eine Zeitenwende“, sagte Bundeskanzler Werner Faymann anlässlich des Staatsvertrags-Jubiläums. „Die Geschichte kann uns niemand mehr nehmen – nicht die guten und nicht die schrecklichen Phasen. Heute, 60 Jahre nach der Unterzeichnung…

Zentralmatura: Positives Resümee nach schriftlichem Teil

Die schriftlichen Klausuren im Rahmen der Zentralmatura sind gut über die Bühne gegangen. Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek betonte: „Die neue Matura ist gut gelandet, die bisherigen Rückmeldungen zeigen ein durchwegs erfreuliches Stimmungsbild.“ Der schriftliche Teil der Zentralmatura ist vor kurzem mit…

Tag gegen Homophobie – SPÖ setzt Zeichen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai setzen die SPÖ-Bundesfrauen und die SoHo mit dem Hissen der Regenbogenfahne an der SPÖ-Zentrale ein klares Zeichen im Kampf für echte Gleichstellung. "Schutz vor Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung muss es auch…