1. Mai, Maikundgebung,

1. Mai: ArbeitnehmerInnen-Rechte sind Basis unseres Reichtums

Fotos: SPÖ / Thomas Lehmann / Johannes Zinner

Vor mehr als 100.000 BesucherInnen betonte SPÖ-Chef, Bundeskanzler Werner Faymann bei der traditionellen Maikundgebung der SPÖ: „Die SPÖ hat über Jahrzehnte jene Rechte der ArbeitnehmerInnen geschaffen, die Grundstein unseres Reichtums sind.“

Auch heuer wieder hat die Sozialdemokratie mit ihrer Maikundgebung ein ebenso machtvolles wie eindrucksvolles Zeichen für Geschlossenheit und Stärke gesetzt. Das Motto der diesjährigen Maikundgebung am Wiener Rathausplatz: „125 Jahre 1. Mai: Unser Tag“. Kanzler Faymann unterstrich in seiner Festrede, dass „die Sozialdemokratie über Jahrzehnte hindurch jene sozialen Netze und Rechte der ArbeitnehmerInnen geschaffen hat, die der eigentliche Grundstein unseres Reichtums in Österreich sind“. Faymann machte auch klar, dass sich Reichtum für die SPÖ nicht über Börsenkurse definiert, sondern darüber, wie es den Schwächsten in einer Gesellschaft geht. Und vor allem auch darüber, ob die ArbeitnehmerInnen für ihre harte Arbeit einen gerechten Anteil bekommen. Die SPÖ wird sich, so Faymann, auch weiterhin mit voller Kraft für Beschäftigung, Investitionen und Verteilungsgerechtigkeit einsetzen.

Fotos: SPÖ / Thomas Lehmann / Johannes Zinner

Zeitpunkt für sechste Urlaubswoche gekommen

Der Bundeskanzler erinnerte in seiner Rede auch daran, dass es noch vor einem Jahr geheißen hat, dass jetzt nicht der richtige Zeitpunkt für eine Lohnsteuersenkung wäre. Doch gemeinsam mit der Gewerkschaftsbewegung und hunderttausenden Unterstützungserklärungen ist es gelungen, zu zeigen, dass es sehr wohl der richtige Zeitpunkt für eine Lohnsteuersenkung und für eine Entlastung der Löhne und stärkere Belastung von Vermögen war. „Und jetzt ist auch der richtige Zeitpunkt für die sechste Urlaubswoche und für faire Arbeitsverhältnisse gekommen“, betonte Faymann die Notwendigkeit eines leichteren Zugangs zur sechsten Urlaubswoche. „Denn wir sind für jene da, die ein Leben lang hart arbeiten, die aber trotzdem aufgrund von Saisonarbeit oder unfreiwilliger Teilzeit- oder Kurzzeitarbeit nicht auf die nötigen Zeiten kommen“, sagte Faymann. Für den Wiener SPÖ-Chef, Bürgermeister Michael Häupl gab es volle Unterstützung. Wien ist, wie Faymann betonte, auch deshalb die lebenswerteste Stadt mit zahlreichen Errungenschaften, „weil man sich auf die Sozialdemokratie und auf Dich, lieber Michael, verlassen kann“.

Michael Häupl: Soziale Verhältnisse gerecht gestalten

Bürgermeister Michael Häupl sagte in seiner Festrede, dass es in der jetzigen Situation das Wichtigste ist, den Arbeitsmarkt in Ordnung zu bringen, indem man das Wirtschaftswachstum fördert, etwa durch die gerechte Verteilung der Steuerlast. „Ein Beitrag der Millionäre steht immer noch auf der Tagesordnung. Und es geht um die Ermöglichung privater und öffentlicher Investitionen", betonte Häupl. Ein wichtiges Sozialthema in Wien ist auch leistbarer Wohnraum: "Schon jetzt leben 62 Prozent der Wienerinnen und Wiener im geförderten Wohnbau. Das gibt es sonst nirgendwo. Wir haben uns vorgenommen, wieder Gemeindewohnungen zu bauen und werden das umsetzen“, sagte der Bürgermeister. In Hinblick auf die kommenden Wiener Landtags- und Gemeinderatswahlen hielt Häupl fest: "Wir müssen niemanden fürchten. Wir haben den Mut, den Eifer und den Willen dazu, für möglichst viele die sozialen Verhältnisse möglichst gerecht zu gestalten!"

Renate Brauner: Reale Probleme der Menschen sehen und lösen

"Solidarität, Gemeinsamkeit und Lebensfreude – Das sind unsere Werte, die in Wien zählen und die diese Stadt auszeichnen. Wien ist die Stadt mit der höchsten Lebensqualität weltweit und zwar für alle!", betonte Vizebürgermeisterin Renate Brauner und hielt fest: „Das ist das Ergebnis sozialdemokratischer Politik für die WienerInnen.“ Sei es das saubere und günstige Wiener Wasser, die gut funktionierenden leistbaren Öffis, die Ausbildungsgarantie für junge Menschen oder die starke Frauenpolitik. „Die SPÖ ist die einzige Partei, die die realen Probleme der Menschen sieht und diese lösen möchte“, sagte Brauner.

Erich Foglar: Voller Einsatz für mehr Gerechtigkeit

ÖGB-Präsident Erich Foglar betonte, dass Wohlstand und Frieden der Zweiten Republik auch Verdienst gemeinsamer Anstrengungen von Sozialdemokratie und Gewerkschaftsbewegung sind. „Der ÖGB wird auch weiterhin mit vollem Einsatz für mehr Beschäftigung, Verteilungsgerechtigkeit und für mehr Chancengleichheit und soziale Sicherheit kämpfen“, bekräftigte Foglar. Der ÖGB-Präsident sprach sich klar für eine leichtere Erreichbarkeit der sechsten Urlaubswoche aus: „Das ist angesichts der Tatsache, dass Österreich Spitzenreiter bei Überstunden ist und psychische Erkrankungen zunehmen, notwendig und sinnvoll". Außerdem forderte er ein Ende der Diskriminierung von Saisonbeschäftigten und TeilzeitarbeiterInnen, die derzeit von der sechsten Urlaubswoche ausgeschlossen sind. Weiters machte Foglar deutlich: „Jeder Arbeitslose ist einer zu viel, daher muss man die Arbeitslosigkeit mit vollem Einsatz bekämpfen und Maßnahmen für Wachstum und Beschäftigung weiter verstärken.“ Ein wichtiger Etappensieg auf dem Weg zu mehr Verteilungsgerechtigeit ist die Lohnsteuersenkung: „Ohne Regierung unter sozialdemokratischer Führung hätten wir die Lohnsteuersenkung nicht erreicht. Die Sozialdemokratie und die sozialdemokratischen Gewerkschaften haben auch hier wieder einmal gezeigt, was sie gemeinsam bewegen können“, sagte Foglar.

WEB-TIPP:

Fotos von der Maikundgebung der SPÖ finden sich auf unserer Flickr-Seite.