Übersicht

Jul 2015

Regierung präsentiert 5-Punkte-Programm zu Asyl

Die Bundesregierung hat sich beim Thema Asyl auf ein weiteres gemeinsames Vorgehen geeinigt und ein 5-Punkte-Programm präsentiert. Denn eines ist klar: Die Asyl-Frage kann nur durch Solidarität und Zusammenhalt gelöst werden – denn Zusammenhalt ist die stärkste Kraft! Bundeskanzler Werner…

SPÖ gedenkt des 1. Todestags von Barbara Prammer

Die ehemalige Nationalratspräsidentin und stellvertretende SPÖ-Bundesparteivorsitzende Barbara Prammer ist am 2. August 2014 verstorben. Die Sozialdemokratie gedenkt einer großartigen Politikerin. SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann betont, dass „wir uns oft und in steter Dankbarkeit an Barbara Prammer, einer großen Tochter…

Kampagne: „Die stärkste Kraft: Zusammenhalt.“

SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann präsentierte gemeinsam mit dem FSG-Vorsitzenden Wolfgang Katzian die SPÖ-Kampagne „Die stärkste Kraft: Zusammenhalt.“ Österreichweit werden 500 Kampagnen-Plakate affichiert. Die Erfolgsgeschichte Österreichs ist eine des Zusammenhalts. „Das hat sich schon beim Wiederaufbau Österreichs nach dem Zweiten…

Wohnbauförderung: Zweckwidmung bleibt wichtiges Ziel

Die Zweckwidmung der Wohnbauförderung bleibt ein wichtiges Ziel für die kommenden Finanzausgleichsverhandlungen, erklärte Bundeskanzler Werner Faymann im Zuge eines Baustellenbesuchs in St. Pölten. Bei der letzten Regierungsklausur in Krems wurde ein Wohnbau-Paket auf den Weg gebracht, um Initiativen für…

Arbeitslosigkeit bekämpfen – nicht die Arbeitslosen

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid zu den Angriffen von ÖVP und Finanzminister Schelling auf sozialstaatliche Errungenschaften: „Das Schlechtreden von Arbeitslosengeld und Mindestsicherung hat nur einen Effekt: Es verunsichert Menschen in Notsituationen.“ „Arbeitsplatz wird mit einer unwürdigen Neiddebatte kein einziger geschaffen", betonte Schmid…

25. Todestag: SPÖ gedenkt Bruno Kreiskys

Bruno Kreisky hat Österreich gerechter, moderner und weltoffener gemacht. Er war der am längsten amtierende Bundeskanzler in der Geschichte der Republik und zählt bis heute zu den bedeutendsten Politikern und Sozialdemokraten des Landes. Am 29. Juli jährt sich sein Todestag…

Erstes Otto-Felix-Kanitz Kinderparlament: Kinder leben Demokratie

Demokratie und Parlamentarismus leben und reflektieren hieß es am 25. und 26. Juli für 450 Kinder und Jugendliche beim ersten Otto-Felix-Kanitz Kinderparlament in Döbriach. In Diskussionsrunden und Workshops fand ein reger Austausch zwischen Kindern, Jugendlichen und SPÖ-Abgeordneten über politische Bildung…

Anreizsystem für Beschäftigung älterer ArbeitnehmerInnen

In der aktuellen Stunde des Bundesrats am 23. Juli thematisierten die SPÖ- Abgeordneten Reinhard Todt und Inge Posch-Gruska die Altersarbeitslosigkeit. Ein Anreizsystem für ArbeitgeberInnen, um ältere Beschäftigte einzustellen und zur Eröffnung von Weiterbildungsmöglichkeiten sei dringend erforderlich. Die Generation 50…

Peter Heger als neuer SPÖ-Bundesrat angelobt

Neuer burgenländischer Bundesrat verspricht Einsatz für Transparenz und Bürgernähe. "Ich mache es mir zur Aufgabe, die BürgerInnen über die Arbeit des Bundesrates zu informieren und so für die unbedingt notwendige Transparenz in der Öffentlichkeit zu sorgen", betont Heger.

Peter Heger als neuer SPÖ-Bundesrat angelobt

Neuer burgenländischer Bundesrat verspricht Einsatz für Transparenz und Bürgernähe. "Ich mache es mir zur Aufgabe, die BürgerInnen über die Arbeit des Bundesrates zu informieren und so für die unbedingt notwendige Transparenz in der Öffentlichkeit zu sorgen", betont Heger. Als…

Faktor Entlohnung bei Älteren viel geringer als vermutet

Die IHS-Studie des Sozialministeriums „Relevanz und Auswirkungen des Senioritätsprinzips am österreichischen Arbeitsmarkt“ relativiert das gängige Vorurteil, wonach Ältere zu teuer sind und dies für Unternehmen ein Einstellungshemmnis darstellt. Laut Marcel Fink und Helmut Hofer vom IHS, die gemeinsam mit…

Hypo betrieb Verschleierungspolitik

Nach dem Aufkommen der SWAP-Verluste hielt Kulterer den Kreis der Informierten sehr klein. Der Aufsichtsrat wurde lange nicht informiert. Wirtschaftsprüfer decken die Verluste im Jahr 2006 schließlich auf. Um Konsequenzen für Kulterer zu vermeiden, wird dieser in den Aufsichtsrat gehievt.

Jürgen Schabhüttl neuer SPÖ-Nationalratsabgeordneter

Der Inzendorfer Bürgermeister Jürgen Schabhüttl wurde als neuer Abgeordneter der SPÖ im Parlament angelobt. Er übernimmt somit das Mandat von Norbert Darabos,  der als Landesrat ins Burgenland wechselte. "Ich freue mich schon sehr auf diese interessante Aufgabe. Der Sicherung…