Wirtschaftsbericht: Gemeinsam in die Zukunft investieren

Bundeskanzler Werner Faymann unterstrich anlässlich der Präsentation des österreichischen Wirtschaftsberichts 2015, dass Österreich ein Land mit stabilen Finanzen, hoher Beschäftigung und hoher Lebensqualität sei. „Das kommt nicht zufällig und ist keine Selbstverständlichkeit“, betonte Faymann.

„Der Wirtschaftsbericht bringt die Kraft unseres Landes zum Ausdruck“, sagte der Kanzler und merkte an, dass Österreich auch in den derzeit schwierigen Zeiten stabil geblieben ist. „Diese Stabilität ist ein Wert an sich, wir sind ihr verpflichtet und wir haben für diese stabilen Finanzen zu arbeiten, egal ob es dafür Applaus gibt oder nicht“, betonte der Bundeskanzler.

Faymann: Aus einer Krise kann man sich nur hinausinvestieren

Gerade in Krisenzeiten seien außerdem Investitionen besonders wichtig. „Man muss sparen, wo man sparen kann und investieren, wo man investieren muss. Es hat sich nie jemand aus einer Krise hinausgespart, sondern nur hinausinvestiert.“ Österreich zählt unter anderen zu den wenigen Ländern, die in der Krise etwa die Forschung erhöht haben, mit ganz konkreten Maßnahmen wie der Erhöhung der Forschungsprämie für Unternehmen von 10 auf 12 Prozent. „Und das in einer Zeit, wo es wahrlich schwierig ist, gleichzeitig Steuern zu senken, zu sparen und Ausgaben unter Dach und Fach zu halten“, sagte Faymann.

Soziale Unterschiede bei der Bildung ausgleichen

Auch bei der Bildung ist nicht gespart worden, betonte Faymann und erinnerte an die kommende Bildungsreform. „Wir müssen unser Bildungssystem zu einem ganztägigen System weiterentwickeln, damit sich die Gesellschaft nicht teilt, wenn man zu Mittag nachhause geht, in jene, die ausreichend unterstützt werden und jene, die sich das nicht leisten können“, sagte Faymann. „Wir haben uns vorgenommen, das bis Ende des Jahres durchzusetzen“, betonte Faymann. Man müsse Potenziale erkennen, Fähigkeiten nutzen und unterschiedliche Voraussetzungen ausgleichen, machte Faymann klar. „Soziale Unterschiede, die – unabhängig von der Herkunft – in unserer Gesellschaft existieren, wirken sich auf die Bildung aus.“ Dem müsse man entgegenwirken, um das Potenzial der Gesellschaft zu heben.

Stöger: „Mit Investitionen den Wirtschaftsstandort stärken“

Politik und Wirtschaft müssen gemeinsam die Zukunft Österreichs positiv gestalten, betonte Infrastrukturminister Alois Stöger. „Der Staat ist ein strategischer Investor, Staat und Privat sind keine konkurrierenden Systeme, sie sind Partner auf Augenhöhe, die aufeinander angewiesen sind. Deshalb sollten wir aufhören mit politischem Klein-Klein, indem wir den Staat schlechtreden. Wir brauchen ein Miteinander, kein Gegeneinander“, stellte Stöger klar. „Ich möchte als Infrastruktur-, Forschungs- und Industrieminister den Standort Österreich stärken und optimale Rahmenbedingungen für die Wirtschaft schaffen“, so der Minister.

Nachhaltige Investitionen, die gesellschaftliche Renditen abwerfen

„Der kurzfristige Rechenstift ist nicht immer der beste Ratgeber“, sagte Stöger. Österreich habe eine starke Sachgüterproduktion, ist Bahnfahrernation Nummer eins, „wir sind als kleines Land bei allen Weltraummissionen mit unseren Technologien vertreten. Nun wollen wir mit der Breitbandmilliarde an die Spitze Europas“, machte Stöger deutlich. Das BMVIT investiert jährlich vier Milliarden Euro in den Ausbau der Schiene, der Straße, des Breitbandes und in Technologien. „Das sind nachhaltige Investitionen, die über Jahrzehnte gesellschaftliche Renditen abwerfen“, so der Minister. Um das Miteinander von Staat und Wirtschaft zu fördern, hat das BMVIT die Plattform „Industrie 4.0“ ins Leben gerufen, in der unter anderem das Ministerium, die Industriellenvereinigung, Gewerkschaft und Arbeiterkammer gemeinsam an Lösungen arbeiten, um den Industriestandort Österreich in die Zukunft führen.