Übersicht

Aug 2015

„Aktionsplan Frauengesundheit“: Ab sofort Stellungnahmen möglich

In Zukunft sollen genderspezifische Aspekte in Gesundheitsversorgung und Prävention stärker berücksichtigt werden. Dazu soll der „Aktionsplan Frauengesundheit“ beitragen, zu dessen Zwischenbericht Interessierte ab sofort Stellung nehmen können. Der „Aktionsplan Frauengesundheit“, der Teil des Regierungsprogramms ist, soll unter anderem die…

Faymann: „Herausforderungen bei Asyl nur gemeinsam zu lösen“

Die Asylfrage in Europa stand im Zentrum der Westbalkan-Konferenz, zu der Bundeskanzler Werner Faymann in die Hofburg geladen hatte. Fest steht für Faymann: „Wir können die derzeitigen Herausforderungen nur gemeinsam lösen“, etwa durch ein stärkeres Vorgehen gegen Schlepperkriminalität. Bundeskanzler…

Bessere Gesundheitsangebote durch neue Primärversorgungzentren

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser will sogenannte Primärversorgungszentren einrichten. Darin sollen verschiedene Gesundheitsberufe zusammenarbeiten, was PatientInnen ein umfassenderes Angebot samt längeren Öffnungszeiten bringt. Primärversorgung ist die erste Kontaktstelle für Menschen mit gesundheitlichen Problemen im Sinne einer umfassenden Grundversorgung. Mit der neuen…

Asyl: Einigung zu Durchgriffsrecht

SPÖ, ÖVP und Grüne haben sich auf ein Durchgriffsrecht für die Schaffung von Unterkünften für Asylsuchende geeinigt. Dadurch bekommt der Bund die Möglichkeit, selbst Unterkünfte in Bundesimmobilien oder auf Bundesliegenschaften einzurichten und für eine österreichweit faire Verteilung zu sorgen.

Bildungsreform: Verschränkte Ganztagsschule ist Schule der Zukunft

SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid haben die Ergebnisse der Mitgliederbefragung zum Thema Bildung präsentiert. Die gibt der Ministerin Rückenwind: Eine Hauptforderung, die auch die große Mehrheit der SPÖ-Mitglieder unterstützt, ist der Ausbau der verschränkten, ganztägigen Schule mit Kernarbeitszeiten.

Zu Besuch in Kärnten: SPÖ-Klubobmann Schieder auf Bundesländertour

Gemeinsam mit dem Kärntner Abgeordneten und SPÖ-Technologiesprecher Philip Kucher war Schieder zwei Tage lang in Kärnten unterwegs, um Fragen von Stadtentwicklung, ländlicher Infrastruktur und nachhaltigem Tourismus zu erörtern. Die sitzungsfreie Zeit im Parlament nimmt SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder auch dieses…

SPÖ unterstützt „Ehe gleich!“

Das Rechtskomitee Lambda hat eine überparteiliche BürgerInneninitiative zur Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare in Österreich gestartet und 15.000 Unterschriften an die Parlamentsdirektion übergeben. Ab Mitte August kann sie dann online unterstützt werden. „Die SPÖ ist aus tiefster Überzeugung für…