Themenrat: Leitresolution zu Bildung einstimmig beschlossen

Die bildungspolitische Leitresolution ist beim ersten SPÖ-Themenrat einstimmig von den Delegierten angenommen worden. Der Themenrat stand unter dem Titel „Bildung. Chancen. Zukunft.“ und fand im Wiener Museumsquartier statt.

Auf dem Programm des ersten SPÖ-Themenrates standen – neben Diskussion und Beschluss der Leitresolution – nach der Eröffnung durch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid Reden von SPÖ-Vorsitzendem, Bundeskanzler Werner Faymann, Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl. Die Keynote hielt der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. Der Schauspieler Harald Krassnitzer hielt eine Lesung.  

ThemenpatInnen präsentierten Resolution

Die Themenblöcke der Leitresolution wurden von verschiedenen ThemenpatInnen präsentiert, darunter BildungsexpertInnen wie der frühere Stadtschulratspräsident Kurt Scholz. Ebenfalls unter den ThemenpatInnen: SPÖ-Bildungssprecherin Elisabeth Grossmann, SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl und SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Katharina Kucharowits.

„Wissen ist Macht“

SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann machte klar: „Es gibt viele Kinder, die mit einer ganztägigen Schule mehr erreichen würden, lassen wir diese Chance nicht liegen, sondern ergreifen wir sie.“ Denn: „Wissen ist Macht. Sorgen wir daher dafür, dass möglichst viele die Chance auf Bildung haben.“ Es sei wichtig für die Zukunft der Gesellschaft, dass nicht große Teile der Bevölkerung aus dem Bildungssystem ausgeschlossen werden. „Das ist der falsche Weg, weil dann Ressourcen nicht genützt werden und weil dann nicht jedes Kind gleich viel wert ist und nicht die gleichen Chancen hat.“ Kleinkarierten Diskussionen über Kompetenzen erteilte der Kanzler eine Absage.

Bekenntnis zu ganztägiger, gemeinsamer Schule

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek bekräftigt in ihrer Rede, dass kein Kind zurückgelassen wird. Ein klares Bekenntnis gab es zur gemeinsamen, ganztägigen Schule: „Wir wollen, dass unsere Kinder zwischen sechs und vierzehn Jahren den ganzen Tag gemeinsam in verschränkter Form unterrichtet werden, damit sie voneinander profitieren und lernen.“ Die Bildungsministerin skizzierte auch die „Schule der Zukunft“. Sie soll eine gemeinsame, ganztägige Schule sein, in der es u.a. gemeinsames Lernen, Bewegung, Sport, gemeinsames Essen, Kreativität und Musik gibt.

Lebenschancen und soziale Verhältnisse mitbestimmen

Im Zentrum der Schulreform stehen die Kinder, so Häupl: „Wir müssen ihre Neugierde erhalten, Stärken stärken und Schwächen schwächen. Und: Wir lassen niemand zurück. In Eliteschulen geht’s nur um das Selektionsprinzip -so sehr wir Spitzenforscher brauchen, wir müssen auch jene mittnehmen, die von vornherein nicht alle Chancen und Möglichkeiten haben.“ „Bildung ist eines der zentralen Themen für die Sozialdemokratie. Durch den freien Zugang zur Bildung können wir die Lebenssituation der Menschen beeinflussen, Bildung kann mittel- und langfristig Lebenschancen und soziale Verhältnisse mitbestimmen“, betonte Schmid in seiner Eröffnungsrede.

Vorrausetzungen für gute Entwicklungen schaffen

Scholz ging in seiner Keynote auf zentrale gesellschaftspolitische Herausforderungen in der Bildungspolitik ein. Hamburg gilt in Sachen Bildungsinnovationen europaweit als Vorbild. „Wir dürfen es nicht hinnehmen, dass, wie Statistiken zeigen, der Bildungserfolg der Kinder von den Bildungsvoraussetzungen der Eltern abhängt“, betonte Scholz, der weiter aufzeigte, wie wichtig bereits frühkindliche Bildungseinrichtungen sowie der Ausbau ganztägiger Betreuungsangebote für das Gelingen von mehr Chancengerechtigkeit sind. „Es geht darum, die Voraussetzung für eine gute Entwicklung zu schaffen.“

HINTERGRUND

Der Beschluss für die Einberufung eines Themenrates wurde am Bundesparteitag 2014 gefasst. Er war eine der ersten Ableitungen der derzeit laufenden Organisationsreform der SPÖ. Grundsätzlich tagt der Themenrat in jenen Jahren, in denen kein Bundesparteitag abgehalten wird, und widmet sich jeweils einem politischen Schwerpunktthema. Damit wird die politische Willensbildung in der Partei zu politischen Grundsatzfragen auf ein breites Fundament gestellt. In diesem Jahr stand das wichtige Zukunftsthema „Bildung“ im Zentrum.