Übersicht

Okt 2015

Arbeitsmarkt: Milliardenpaket für Beschäftigung

Beim Arbeitsmarktgipfel der Regierung mit den Sozialpartnern wurde ein Paket geschnürt, das 60.000 zusätzliche Arbeitsplätze bringt. Auch das Bonus-Malus-System für ältere ArbeitnehmerInnen wird umgesetzt und mehr Transparenz für ArbeitnehmerInnen geschaffen. Das vorgelegte Maßnahmenpaket kann sich sehen lassen. „Die…

Arbeitsmarkt: Milliardenpaket für Beschäftigung

Beim Arbeitsmarktgipfel der Regierung mit den Sozialpartnern wurde ein Paket geschnürt, das  60.000 zusätzliche Arbeitsplätze bringt. Auch das Bonus-Malus-System für ältere ArbeitnehmerInnen wird – nach langanhaltendem Widerstand des ÖVP-Wirtschaftsflügels – umgesetzt.

Bundesrätinnen fordern einen Kinderrechteausschuss im Bundesrat

Die SPÖ-Bundesratsabgeordneten Inge Posch-Gruska und Daniela Gruber-Pruner haben in der Plenarsitzung des Bundesrats einen Ausschuss für Kinderrechte im Bundesrat gefordert. "Um unsere Kinder ausreichend zu schützen, zu fördern und zu beteiligen, muss sich der Bundesrat mehr mit Familienpolitik und Kinderrechten…

Oberösterreich entsendet neuen Bundesrat: Michael Lindner vertritt regionale Interessen im Bundesrat

Der SPÖ-Fraktionsvorsitzende Reinhard Todt begrüßte den Geschäftsführenden Vorsitzenden des Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes Oberösterreich, Michael Lindner als neuen Bundesrat. Die Gemeinden, als Lebensmittelpunkt der Menschen, müssen eine Stärkung erfahren, sie müssen selbst Entscheidungen treffen können. Bundesrat Lindner fordert hier einen aufgabenorientierten…

Faymann: Österreich wird nicht eingezäunt!

Bundeskanzler Werner Faymann stellt  unmissverständlich klar: „Es wird keinen Zaun um Österreich geben!“ Stattdessen werden Maßnahmen zur technischen Sicherung des Grenzraumes geprüft. Hierbei handelt es sich nicht um eine Schließung der Grenzen, die verhindern soll,…

Nationalfeiertag 2015: Tag der offenen Tür im Parlament

Vor 60 Jahren wurde das Verfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs vom Nationalrat beschlossen und vor 50 Jahren wurde dieser Tag im Parlament einstimmig zum Nationalfeiertag erklärt. „Dieser Nationalfeiertag ist gerade in diesem Jahr ein ganz besonderer“, so SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder.

Industriestandort Österreich erhalten und ausbauen

Österreich steht auch aus industriepolitischer Sicht gut da. Mit 18,7 Prozent Industrieanteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) gehört Österreich innerhalb der EU zu den stärksten Industrieländern. Doch wir wollen mehr. Bis 2018 soll dieser Anteil auf 20 Prozent steigen. Eine Erhöhung…

Faymann: Beschäftigungsgipfel am 30.10.15

„Wir müssen für Beschäftigung sorgen“, betonte Bundeskanzler Werner Faymann nach dem Ministerrat. Ein Beschäftigungsgipfel mit den Sozialpartnern soll sich Ende Oktober mit den Fragen der Rahmenbedingungen auseinandersetzen. „Wir sind ein Land, das auch vielen Menschen aus der EU Arbeit bietet.

Schienenausbau: Mehr Mobilität und sichere Arbeitsplätze

14,59 Milliarden fließen 2016-2021 in den Ausbau der Schiene. „Gut ausgebauter öffentlicher Verkehr ist eine Grundvoraussetzung für die Mobilität der Menschen", außerdem „schaffen und sichern wir tausende Arbeitsplätze", so Infrastrukturminister Alois Stöger. Der Ministerrat hat den ÖBB-Rahmenplan 2016-2021 verabschiedet. Dieser…

125 Jahre SPÖ Tirol

Die Sozialdemokratie in Tirol blickt auf eine bewegte Geschichte zurück. Oft war der Weg steinig, trotzdem haben wir viel für die Menschen erreicht, auf…

SPÖ bleibt klar die stärkste Kraft in Wien!

Die SPÖ bleibt die Nummer eins in Wien. Das steht mit dem Ergebnis der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien – die SPÖ hat 39,6 Prozent der Stimmen erhalten – fest. Bürgermeister Michael Häupl sagte in einer ersten Stellungnahme: "Die Flüchtlingsfrage…