Übersicht

Dez 2015

Ab jetzt bleibt mehr im Börsel – gleich nachrechnen!

Die Steuerreform bringt ab 1. Jänner 2016 mehr ins Börsel. Mit einem Volumen von fünf Milliarden Euro werden mehr als sechs Millionen Menschen entlastet. Vor allem Klein- und MittelverdienerInnen profitieren. Österreich wird gerechter und die Wirtschaft profitiert.  …

2015. Die Erfolgsbilanz.

Mit der größten Steuerreform in der Geschichte der Zweiten Republik, der umfassenden Bildungsreform und dem großen Arbeitsmarkt- und Konjunkturpaket hat die Regierung Faymann zentrale Reformen beschlossen, die Österreich weiter nach vorne bringen. Doch auch neben diesen Meilensteinen hat die SPÖ-geführte…

Bilanz 2015: Von ArbeitnehmerInnen-Entlastung bis Zentralmatura

Mehr als neun Gesetze pro Monat hat das Parlament in diesem Jahr im Schnitt beschlossen. Ob im Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Ungleichheit oder angesichts weltweiter Fluchtbewegungen: Wir SozialdemokratInnen haben Verantwortung übernommen und konkrete Lösungen für große Herausforderungen gefunden.  Unsere…

Flüchtlinge: Faymann fordert Solidarität aller EU-Länder

Am 17. und 18. Dezember beraten die EU-Länder über das weitere Vorgehen in der Flüchtlingsfrage. Bundeskanzler Werner Faymann fordert im Vorfeld des Gipfels die Solidarität aller EU-Länder: Der Schutz der EU-Außengrenzen und eine faire Verteilung von Flüchtlingen müssen gemeinsam bewältigt…

Faymann: Solidarität ist keine Einbahnstraße

Bundeskanzler Faymann spricht sich im Interview mit dem Deutschlandfunk für starke gemeinsame europäische Lösungen in Sachen Flüchtlingskrise aus. Bundeskanzler Werner Faymann hat sich im Interview mit dem Deutschlandfunk für ein gemeinsames europäisches Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation…

Schluss mit unfairen Klauseln in Arbeitsverträgen

Über 85 Prozent der ArbeitnehmerInnen sind von Klauseln in ihren Arbeitsverträgen betroffen, die wesentliche Nachteile für sie bedeuten. Mit dem Arbeitsrechts-Paket, das nun vom Parlament beschlossen wurde, werden unfaire Bestimmungen eingedämmt.

Schluss mit unfairen Klauseln in Arbeitsverträgen

Über 85 Prozent der ArbeitnehmerInnen sind von Klauseln in ihren Arbeitsverträgen betroffen, die wesentliche Nachteile für sie bedeuten. Mit dem Arbeitsrechts-Paket werden unfaire Bestimmungen eingedämmt. Mehr Transparenz bei All-In-Verträgen Jeder fünfte Vollzeit-Arbeitsvertrag in Österreich ist heute bereits ein All-in-Vertrag.

Verkehrsminister für Verschärfung des Handyverbots

Die Zahl der Verkehrstoten ist heuer erstmals seit 1999 wieder gestiegen. Verkehrsminister Alois Stöger will daher verstärkt Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit setzen und u.a. eine Ausweitung des Handyverbots am Steuer durchsetzen. Nach einem historischen Tiefststand 2014 sind heuer bereits 450…

Schelling-Pensionspapier befeuert Verunsicherung

Die Vorschläge des Finanzministers zu den Pensionen stoßen auf massive Kritik. Würde man die Pensionsautomatik und das Einfrieren der Pensionen umsetzen, droht Altersarmut. Details aus dem vom ÖVP-geführten Finanzministerium beauftragten Expertenpapier zu den Pensionen sickerten durch. Angedacht wird darin eine…

ELGA startet in Spitälern

Die Elektronische Gesundheitsakte ELGA ist in Spitälern in Wien und der Steiermark gestartet. Jetzt ist es möglich, seine Befunde und Medikamente – unter höchster Datensicherheit – jederzeit via Internet abzurufen. ÄrztInnen erhalten für Diagnose und Therapie wichtige Informationen. Gesundheitsministerin…

Kein fauler Kompromiss zu Lasten des Weltklimas

„Ein bisserl brav sein ist zu wenig, um die Klimakonferenz zum Erfolg zu bringen. Nachdem sich Staats- und Regierungschefs zu Beginn der Woche deutlich für einen neuen Weltklimavertrag ausgesprochen haben, liegt es jetzt an den Verhandlern, den Sack zu zumachen“,…