Übersicht

Jan 2016

Umgang mit Asylfrage wird Nagelprobe für Europa

In der ORF-„Pressestunde“ hat sich Verteidigungs- und Sportminister Hans Peter Doskozil für europäische Lösungen in der Asylfrage ausgesprochen. Nationale Maßnahmen seien Notmaßnahmen. Die 50.000 Flüchtlinge, die Österreich bis 2019 verlassen sollen, sind für Doskozil „eine Mindestzahl“. Zur Asylpolitik sagte…

Enquete: Privatkonkurs Neu

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer eröffnete die Enquete des SPÖ-Parlamentsklubs zum Thema „Privatkonkurs neu“. Die Grundsatzreferat hielt die SPÖ-Bereichssprecherin für Konsumentenschutz Angela Lueger. (Parlament, SPÖ-Klubsitzungssaal) Zusammenfassung: Gesamte Klubenquete: 09:30 Eröffnung…

SPÖ gedenkt der Holocaust-Opfer

Am 71. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedenkt die SPÖ der Opfer des Holocaust. Bundeskanzler Faymann mahnt zu Wachsamkeit und Aufmerksamkeit gegenüber antidemokratischen Tendenzen. Heute vor 71 Jahren, am 27. Jänner 1945, ist das Konzentrationslager Auschwitz durch Truppen…

2016 keine Erhöhung der Richtwertmieten

Der Ministerrat hat beschlossen, dass es 2016 zu keiner Indexanpassung bei Richtwertmieten kommen soll. Damit kommt es heuer zu keiner Mieterhöhung für 300.000 Haushalte Laut Richtwertgesetz würde für rund 300.000  Haushalte am 1. April 2016 eine Erhöhung der…

Heinisch-Hosek setzt Papa-Monat durch

Der Gesetzesentwurf zum Kinderbetreuungsgeldkonto trägt eine „deutliche sozialdemokratische Handschrift“, sagt Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Erstmals soll es einen Papa-Monat in der Privatwirtschaft geben. Der Gesetzesentwurf zum Kinderbetreuungsgeldkonto geht in Begutachtung. „Er bringt Österreich ein Stück weiter in Richtung eines zeitgemäßen, bunteren…

Bundespräsident Fischer gelobte Minister Doskozil, Klug und Stöger an

Bundespräsident Heinz Fischer hat heute auf Vorschlag von Bundeskanzler Werner Faymann Hans Peter Doskozil als Verteidigungsminister, Gerald Klug als Infrastrukturminister und Alois Stöger als Sozialminister angelobt. Der Wechsel in der SPÖ-Regierungsriege ist erfolgt, weil sich der ehemalige Sozialminister Rudolf…

Asyl auf Zeit: Regierung setzt Signal

Der Ministerrat hat als Teil der Maßnahmen zur Reduktion des Flüchtlingsstroms nach Österreich u.a. die Befristung des Asyl-Status auf drei Jahre beschlossen. Damit setzt die Regierung „ein wichtiges Signal“, europäische Lösungen seien gefordert, betont Bundeskanzler Werner Faymann. „Die Regierung hat…

Rudolf Hundstorfer besucht Pensionistenheim

Von Mindestsicherung bis Pensionskonto – Rudolf Hundstorfer als Sozialminister

Rudolf Hundstorfer, Sozialminister und designierter SPÖ-Präsidentschaftskandidat, übergibt sein Amt an den derzeitigen Verkehrsminister Alois Stöger. Die wichtigsten Reformen, die unter Hundstorfer im Sozialbereich durchgebracht wurden, wollen wir hier vorstellen. Pensionen Durch die Weiterentwicklungen bei der Invaliditätspension, der Einführung des Rehabilitationsgeldes, dem…

LPT Steiermark: Sozialdemokratie tritt für eine faire Gesellschaft ein

Beim steirischen Landesparteitag betonte Bundeskanzler Werner Faymann die Bedeutung der Fairness für die SPÖ. Die Unterstützung für Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer wurde mit Standing Ovations zum Ausdruck gebracht. Dem steirischen Landesparteivorsitzenden Michael Schickhofer – der am Nachmittag mit 94,8 Prozent Zustimmung…

Informationen zum Asylgipfel

Die Ausgangslage für Österreich zur Bewältigung der Flüchtlingssituation ist eine herausfordernde. Wir haben im Vorjahr 90.000 Asylanträge entgegengenommen und zudem hunderttausende Menschen auf ihrer Weiterreise nach Deutschland oder Schweden versorgt. Das war ein Kraftakt, den wir gemeinsam bewältigt haben. Besonderer…

Armut bekämpfen, nicht die Armen

Eine aktuelle Studie der unabhängigen Hilfs- und Entwicklungsorganisation Oxfam zeigt: die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. 62 Superreiche verfügen über ebenso viel Vermögen wie die gesamte ärmere Hälfte der Welt. Das oberste Prozent der Weltbevölkerung verfügt…

Kämpfen wir für eine solidarische und gerechte Welt!

Unter dem Titel „Frauen.Flucht.Solidarität“ wurden am 2. Barbara Prammer-Symposium im Parlament die Gefahren von Frauen sowohl in ihren Herkunftsländern als auch während der Flucht nach Europa diskutiert. Nationalrats-Präsidentin Doris Bures zeichnete in ihrer Begrüßungsrede die Dimensionen der Fluchtbedingungen nach:…

Kalliauer mit 91,3 Prozent zum SP- OÖ -Chef gewählt

AK-Präsident und ÖGB-Vorsitzender Johann Kalliauer ist beim Landesparteitag der SPÖ-OÖ zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Er bekam 91,3 Prozent der Delegiertenstimmen. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Werner Faymann betonte in seinen Grußworten beim Landesparteitag Oberösterreich, dass „wir eine Interessensvertretung von Arbeiterkammer, Gewerkschaften und SPÖ…

Hundstorfer mit Standing Ovations zum BP-Kandidaten gekürt

Die SPÖ-Gremien haben Rudolf Hundstorfer heute einstimmig und mit Standing Ovations zum Kandidaten der SPÖ für die Bundespräsidentschaftswahl 2016 nominiert. Das gab SPÖ-Parteivorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann bei einer Pressekonferenz mit Rudolf Hundstorfer bekannt. „Ich freue mich als Parteivorsitzender…