Das Pensionsmonitoring des Sozialministeriums zeigt: Das faktische Pensionsantrittsalter ist gestiegen und beträgt jetzt durchschnittlich 60,2 Jahre. Die Maßnahmen der Regierung bei den Pensionen wirken. Für Sozialminister Alois Stöger steht fest: „Die Pensionen sind sicher.“
„Wir sind bei den Pensionen auf einem guten Weg. Das Pensionsantrittsalter ist gestiegen, es liegt im Schnitt bei 60,2 Jahren. Unser Ziel laut Regierungsprogramm war es, bis 2018 ein Antrittsalter von 60,1 Jahren zu erreichen“, sagt Sozialminister Alois Stöger zum eben veröffentlichten Pensionsmonitoring. Das vereinbarte Ziel wurde also bereits erreicht. Zudem gehen die Kosten für die Invaliditätspension und das Reha-Geld zurück. Auch der Finanzminister hat öffentlich bekundet, dass die Aufwendungen für die ASVG-Pensionen weit unter den Prognosen liegen. „Die Pensionen sind sicher. Wir haben es mit unserem solidarischen Pensionssystem geschafft, Armut im Alter zu verhindern“, bekräftigt der Sozialminister.
Stöger: „6 Prozent des BIP für Pensionen müssen und wollen wir uns leisten“
Zum Thema Bundeszuschuss rief der Minister in Erinnerung, dass vor 60 Jahren vereinbart worden sei, die Pensionen zu je einem Drittel von ArbeitgeberInnen, -nehmerInnen und Staat zu finanzieren. „Die Beitragsdeckung war aber immer hoch genug, sodass der Staat niemals die Höhe von einem Drittel leisten hat müssen. Die meisten ASVG-Versicherten zahlen sich die Pension selbst. Das heißt: Die Pensionen sind gesichert. Wir wollen dieses Umlageverfahren stärken, denn nur ein Umlageverfahren ist in der Lage, auch in Krisen Stabilität zu gewähren.“ Zudem ist eine Aufwendung von sechs Prozent des BIP für die Pensionen ein Betrag, „den wir uns für ältere Menschen leisten werden müssen und auch wollen, weil damit für ein Viertel der Bevölkerung Armut im Alter verhindert wird“.
Thema beim Pensionsgipfel: Länger gesund im Erwerbsleben bleiben
Zur Sicherung des Pensionssystems braucht es zudem eine möglichst hohe Beschäftigung und es muss sichergestellt werden, dass die Menschen das gesetzliche Pensionsantrittsalter gesund erreichen. „Der Arbeitsmarkt ist ganz entscheidend. Wenn viele Beiträge einzahlen, ist das System sicher. Und wenn wir die Menschen gesund in Pension bringen, können wir uns die Pensionen auch langfristig leisten“, sagt der Minister. Daher wird dieser Frage beim kommenden Pensionsgipfel auch besonderer Raum gegeben.
Die Zielwerte bei den Beschäftigungsquoten in der Gruppe der 55- bis 59-jährigen Männer und Frauen wurde noch nicht erreicht, das Sozialministerium geht allerdings davon aus, dass diese bis 2018 erreicht werden können.
Steßl: Pensionsantrittsalter bei Beamten 2015 gestiegen
Kanzleramtsstaatssekretärin Sonja Steßl hat das Monitoring der BeamtInnenpensionen 2016 vorgelegt. „Auch 2015 ist die Anzahl der Neupensionierungen im Bundesdienst weiter gesunken und zugleich das Pensionsantrittsalter auf 61,2 Jahre gestiegen.“ Das ist im Vergleich zum Jahr 2014 ein Anstieg von 0,3 Jahren. „Die Veröffentlichung des Pensionsmonitorings ist im Interesse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Transparenz ist gefragt, deshalb ist es mir ein großes Anliegen, dass wir das Pensionsmonitoring auch gesetzlich verankern“, sagt die Staatssekretärin.
Schieder: Pensionssystem ist langfristig stabil und zukunftssicher
SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder verwies in der Aktuellen Stunde zum Thema Pensionen im Nationalrat auf die positiven Entwicklungen durch die Reformen der letzten Jahre. Die Zahlen des Pensionsmonitorings belegen: „Unser Kurs ist bestätigt: Die Reformen der letzten Jahre zeigen Wirkung.“ Der Blick auf die Zahlen bestätige, dass es keinen Kahlschlag braucht, wie er von neoliberalen Kräften gefordert wird, sondern dass man das System bedachtsam und mit den richtigen Absichten weiterentwickeln muss. „Unser Pensionssystem ist zukunftsfit und stabil und sichert nicht nur jene Menschen ab, die derzeit Pensionen beziehen, sondern auch jene, die noch erwerbstätig sind“, sagt Schieder.
Auch SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch kritisiert den falschen Alarmismus in der Frage der Pensionen: „Seit es das staatliche umlagefinanzierte Pensionssystem gibt, wird es von bestimmten Kräften in Frage gestellt. Seit Jahrzehnten wird verunsichert und Angst gemacht.“ Dabei sind Pensionsneuzugänge und die Invaliditätspensionen gesunken, die Alterspensionen sind gestiegen.