Übersicht

Mrz 2016

Fulminanter Wahlauftakt für Rudolf Hundstorfer

Unter Standing Ovations von rund 1.000 Gästen wurde die Intensivphase des Wahlkampfs für Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer eingeläutet.   Im Wiener Colosseum XXI fanden sich rund tausend Menschen, darunter zahlreiche Prominente aus Politik, Wirtschaft und Kultur, zum Auftakt zur Präsidentschaftswahl ein.

Auftakt zum Intensivwahlkampf für Rudolf Hundstorfer

Am 31. März 2016 findet die Auftaktveranstaltung für den Intensivwahlkampf von Bundespräsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer im Colosseum XXI in Wien statt. Ein Livestream ermöglicht es dir, dabei zu sein. Auf dem Programm stehen Reden von Bundeskanzler Werner Faymann, Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser,…

Mehr Geld für das Bundesheer aufgrund herausfordernder Zeiten!

Das Bundesheer soll finanziell ausreichend ausgestattet und die Soldatinnen und Soldaten entsprechend ausgerüstet sein. Das ist besonders in unruhigen Zeiten wie diesen wichtig für Österreichs Sicherheit. Die zwei SPÖ-Bundesräte Martin Weber und Wolfgang Beer forderten daher in der Bundesratssitzung am…

Asyl: Handlungsspielräume nutzen

Bei der Frage, welche Maßnahmen die Regierung in der Asylpolitik setzen kann, zeigt das in Auftrag gegeben Experten-Gutachten verschiedene Handlungsspielräume auf. Diese gilt es legistisch und praktisch zu nutzen, sagt Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Bildung: Geld aus Integrationstopf freigegeben

Rund 24 Mio. Euro gibt es aus dem Integrationstopf für Bildungsmaßnahmen. Damit werden u.a. mehr Sprachförderung und Alphabetisierungsmaßnahmen finanziert. Das Finanzministerium hat vor kurzem Geld aus dem Integrationstopf freigegeben, mit dem Ausbildung und Integration der Flüchtlinge vorangetrieben werden…

Pflichtmodule: Politische Bildung wird weiter gestärkt

Meilenstein für die Vermittlung von politischer Bildung und Demokratiekultur: Ab dem Schuljahr 2016/17 wird Politische Bildung für SchülerInnen ab der sechsten Schulstufe Pflicht.   Mehr Wissen, mehr Beteiligung an Gesellschaft und Politik und eine noch bessere Vermittlung der Grundprinzipien…

Königsberger-Ludwig pocht auf Inklusion

Am Welt-Down-Syndrom-Tag bekräftigt Königsberger-Ludwig, was Inklusion bedeutet: Jeder Mensch muss in unserer Gesellschaft Platz haben und sich entfalten können! Ulrike Königsberger-Ludwig, SPÖ-Sprecherin für Menschen mit Behinderung, bekräftigt anlässlich des Welt-Down-Syndroms ihre Forderung, diese Menschen mit Behinderung voll in die…

Nationalrat bringt „Haus der Geschichte“ auf den Weg

Das „Haus der Geschichte“ wird Schritt für Schritt Realität. Mit einer vor kurzem im Nationalrat beschlossenen Novelle des Bundesmuseen-Gesetzes wurde der rechtliche Rahmen für das „Haus der Geschichte“ geschaffen. Für Kulturminister Josef Ostermayer ist der Gesetzesbeschluss „ein Meilenstein zur…

Für die PatientInnen erreicht: Hausapotheken bleiben erhalten!

Mit einer neuen Regelung zu den ärztlichen Hausapotheken können viele Hausapotheken am Land erhalten werden. Gleichzeitig wird damit das Problem der Ärzteversorgung am Land entschärft. SPÖ, ÖVP und Gemeindevertreter haben sich auf eine Neuregelung für die ärztlichen Hausapotheken…

Eine friedensorientierte gesamteuropäische Sicherheitspolitik stärken

Das zweite Panel der Frühjahrstagung des SPÖ-Parlamentsklubs widmete sich dem Thema nationaler und internationaler Sicherheitspolitik. Als Experten waren Botschafter Jürgen Meindl und Generalmajor Johann Frank geladen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil erklärte in seinem Eingangsreferat, warum die nationalstaatlichen Maßnahmen Österreichs,…

Minderausgaben bei Pensionen für aktive Arbeitsmarktpolitik

Mit einem neuen Vorstoß für mehr Mittel in der aktiven Arbeitsmarktpolitik ging Sozialminister Alois Stöger in seinem Impulsreferat  bei der Frühjahrstagung in die Offensive. Er fordert, Minderausgaben bei den Pensionen der aktiven Arbeitsmarktpolitik zuzuführen.  Stöger sprach sich klar gegen…

Sozialdemokratie trauert um Rudolf Sarközi

Die österreichische Sozialdemokratie trauert um den Vertreter der österreichischen Roma Rudolf Sarközi, der sich als „Brückenbauer und Galionsfigur im Kampf gegen Rassismus und Ausgrenzung“ sowie um die Anerkennung der Roma als Volksgruppe verdient machte. Bundeskanzler Werner Faymann, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid…