Mehr Geld für das Bundesheer aufgrund herausfordernder Zeiten!

Das Bundesheer soll finanziell ausreichend ausgestattet und die Soldatinnen und Soldaten entsprechend ausgerüstet sein. Das ist besonders in unruhigen Zeiten wie diesen wichtig für Österreichs Sicherheit. Die zwei SPÖ-Bundesräte Martin Weber und Wolfgang Beer forderten daher in der Bundesratssitzung am 31. März mehr Geld für das österreichische Bundesheer.

„Das Bundesheer wurde die vergangenen Jahre finanziell nicht gerade bevorteilt“, stellte Weber, der jedoch keine Schuldzuweisungen in dieser Frage verteilen wollte, in der Aktuellen Stunde mit Verteidigungsminister Doskozil im Bundesrat fest. „Ohne höhere Budgetmittel für das österreichische Bundesheer gibt es nicht die Sicherheit, die wir uns wünschen. Das österreichische Bundesheer braucht in diesen herausfordernden Zeiten größeren finanziellen Spielraum", forderte der SPÖ-Bundesrat daher. Weber verwies vor allem auf den All-Parteien-Antrag des letzten Jahres, wonach die Sparpolitik beim Bundesheer evaluiert werden soll: „Die Bedrohungslage hat sich geändert, also muss sich auch die politische Strategie ändern.“

„Es ist nicht nur eine Veränderung von Strukturen, sondern vor allem auch eine bessere Ausrüstung beim Bundesheer notwendig. Eine Miliz bringt ohne entsprechende Ausrüstung nicht viel. Ich bin daher froh, dass die Miliz in Zukunft wieder gestärkt werden soll“, ergänzte SPÖ-Bundesrat Wolfgang Beer und führte weiter aus: „Wir haben sehr viel vor mit dem österreichischen Bundesheer, und Verteidigungsminister Doskozil wird das mit Sicherheit erfolgreich umsetzen.“ Besonders erfreut zeigte sich Beer über Überlegungen zur Schaffung einer Militärhochschule aus der Landesverteidigungsakademie, der theresianischen Militärakademie und der Heeresunteroffiziersakademie.

In Bezug auf die Flüchtlingsthematik und den sicherheitspolitischen Assistenzeinsatz des Bundesheeres hielt Weber zudem fest: „Der Staat muss wissen: Wer kommt woher und wer geht wohin? Es gehört zu den Grundaufgaben des Staates, seine Grenzen zu schützen und zu sichern.“ Besonders Doskozil habe sich in dieser Hinsicht schon bewiesen und erledige seine Aufgaben mit Bravour: „Wir sind sehr froh, dass wir einen Verteidigungsminister haben, der schon im Voreinsatz an der burgenländischen Grenze bewiesen hat, wie gut er schwierige Situationen organisatorisch lösen kann.“

„Die Sicherheit ist die Grundlage aller anderen politischen Bereiche. Es geht nicht um Aufrüstung, sondern um eine vernünftige Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten“, so Weber, der auf die bereits bewältigten großen Sparanstrengungen des Bundesheeres hinwies.