Entschieden gegen Antisemitismus auftreten

Die aktuellen Zahlen des Antisemitismusberichts 2015 zeigen: Antisemitische Übergriffe, Drohungen und Beleidigungen nehmen wieder zu. „Wir müssen als Gesellschaft entschieden gegen jede Form von Antisemitismus auftreten“, fordert SPÖ-Bundes- geschäftsführer Gerhard Schmid.

Schmid ist besorgt angesichts der Zunahme an Übergriffen, besonders auch im Internet, „wo viele Menschen – oft aus der Anonymität heraus – gegen andere hetzen und Hass schüren“, stellt Schmid fest. Hier darf es keine Toleranz geben. Die Zahl der tätlichen Übergriffe gehe zwar zurück, „das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Gewalt schon früher beginnt – auf verbaler Ebene und durch Ausgrenzung“, sagt Schmid. Man dürfe nicht zulassen, „dass in unserer Gesellschaft jüdische Einrichtungen immer stärker geschützt werden müssen. Dass wir in einer Gesellschaft leben, in der antisemitische Untertöne und Hetzparolen akzeptiert werden“, fordert Schmid, der in diesem Zusammenhang auch die FPÖ kritisiert, die durch „Einzelfälle“ und „Ausrutscher“ eine Verrohung der Sprache und eine sukzessive Desensibilisierung der Öffentlichkeit befördert.

Integration vom ersten Tag an

Die Israelitische Kultusgemeinde fürchtet einen Anstieg antisemitischer Übergriffe mit islamistischem Hintergrund. „Diese Befürchtungen müssen wir ernst nehmen. Wir müssen dafür sorgen, dass alle Menschen, die zu uns kommen, vom ersten Tag an integriert werden. Damit sie eine Perspektive haben und weniger anfällig für extremistische Tendenzen und Strömungen werden“, stellt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer klar.

Bayr: Mangelnde Abgrenzung der FPÖ gegenüber Antisemitismus

Für SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr ist klar, dass es in der Verantwortung von Politik und Gesellschaft liegt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Ausgrenzung und Hetze aufzutreten. Kritik übt Bayr an der FPÖ und ihrer mangelnden Abgrenzung gegenüber Antisemitismus und Rechtsextremismus: „Die FPÖ, die ihr 60-jähriges Bestehen feiert, ist sich in diesen sechs Jahrzehnten treu geblieben: 60 Jahre FPÖ heißt auch 60 Jahre Anstreifen am rechten Rand, 60 Jahre antisemitische Sager und 60 Jahre Vergiftung des politischen Klimas.“ Es sind wiederholte Vorfälle und Wortmeldungen wie von der FPÖ, die den Boden bereiten, auf dem antisemitische Hetze leider offenbar besonders gut gedeiht, so die SPÖ-Abgeordnete, die eine konsequente Verfolgung antisemitischer Vorfälle fordert.