Mehr finanzielle Mittel für Österreichisches Bundesheer

Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil sprechen sich für eine Erhöhung der finanziellen Mittel des Bundesheers um mehr als eine Milliarde Euro im Finanzrahmen bis 2020 aus.

„Mit der Qualität seiner Arbeit hat sich das Österreichische Bundesheer bei Friedenseinsätzen in der ganzen Welt einen Namen gemacht“, so Faymann. Mittlerweile steht das Bundesheer jedoch vor neuen Herausforderungen. Aufgaben wie die Terrorbekämpfung und die Grenzsicherung werden angesichts aktueller Bedrohungen immer wichtiger. Deswegen ist es notwendig, „dass wir uns in organisatorischer, personeller und damit letztlich auch in finanzieller Hinsicht auf diese Herausforderungen vorbereiten“, betont der Bundeskanzler.  Verteidigungsminister Doskozil hebt hervor, „dass wir die Aufgabenstellungen und die Weiterentwicklung des Österreichischen Bundesheeres ernst nehmen müssen“. Um zukünftige Aufgabenstellungen effektiv erfüllen zu können, braucht es bereits jetzt Investitionen, um zur richtigen Zeit die richtigen Instrumente parat zu haben.

Mehr als 1 Milliarde Euro zusätzlich bis 2020

Auch wenn sich die Situation Österreichs in der Flüchtlingskrise auf den ersten Blick etwas beruhigt zu haben scheint, muss vorrauschauend in die Zukunft geblickt werden. Es ist noch nicht absehbar, ob die Vereinbarungen der Europäischen Union mit der Türkei dauerhaft funktionieren und ob künftig eine faire Verteilung von Schutzsuchenden in Europa möglich ist. „Daher müssen wir vorbereitet sein, um an unseren Landesgrenzen Menschlichkeit und Ordnung sicherstellen zu können, wenn sich die Situation wieder zuspitzt. Hier kommt dem Bundesheer weiterhin eine wichtige Funktion zu", stellt Faymann fest. Deswegen sprechen sich Bundeskanzler und Verteidigungsminister für eine Aufstockung des Heeresbudgets aus. Im Finanzrahmen bis 2020 und im Budget 2016 sind zusätzliche Mittel in der Höhe von mehr als einer Milliarde Euro vorgesehen. Die Verhandlungen hierfür sind bereits in der finalen Phase, erklärt Doskozil. Er verweist darauf, dass „der Kernpunkt darin liegt, in der jetzigen Situation zu investieren“.