Heinisch-Hosek: Kindergeldkonto kommt

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Familienministerin Karmasin haben sich auf eine Reform des Kindergeldkontos geeinigt: „Das Kindergeldkonto kommt ab dem 1. März 2017 und bringt mehr Flexibilität, Fairness und Partnerschaftlichkeit für die Eltern“, sagt Heinisch-Hosek.

Der Bezug des Kindergeldes wird reformiert: Künftig erhalten alle Eltern eine einheitliche Gesamtsummer (bis zu 16.449 Euro) – unabhängig davon, wie lang sie Kinderbetreuungsgeld in Anspruch nehmen. Damit werden die finanziellen Unterschiede der früheren vier Pauschalvarianten aufgehoben. Sie verschmelzen in ein flexibles Konto. Durch eine flexibel wählbare Bezugsdauer zwischen 12 und 28 Monaten für eine Person, oder 15 und 35 Monaten für beide Eltern zusammen, können Familien nun ganz individuell die für sie ideale Kinderbetreuungsgeldvariante erstellen. Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld bleibt daneben weiterhin bestehen.

Verbesserungen erreicht

Ministerin Heinisch-Hosek konnte gegenüber dem ursprünglichen Begutachtungsentwurf noch wichtige Verbesserungen durchsetzen: So kann die Familienzeit bzw. der „Baby-", oder "Papamonat“ in Zukunft zwischen 28 und 31 Tagen konsumiert werden (statt wie ursprünglich geplant nur strikt 31 Tage), und das in einem Zeitraum innerhalb von 91 Tagen (statt bisher 61) nach der Geburt. Während dieser Familienzeit besteht im neuen Entwurf auch volle Kranken- und Pensionsversicherung – das war Ministerin Heinisch-Hosek besonders wichtig. Der Partnerschaftsbonus (wenn beide Elternteile in Karenz gehen) kann nun außerdem auch beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld in Anspruch genommen werden.

Bezahlter Papamonat auch in Privatwirtschaft

„Erstmals gibt es für die Privatwirtschaft und den Öffentlichen Dienst damit einen bezahlten Papa- bzw. Babymonat. Das ist ein großer Erfolg!“, zeigt sich Heinisch-Hosek zufrieden. In den ersten drei Monaten nach der Geburt kann der Vater sich für vier Wochen vom Arbeitgeber freistellen lassen, um diese wichtige Zeit mit seiner Familie verbringen zu können. Dafür gibt es 700 Euro. „Wir wissen aus internationalen Studien, dass der Papamonat dazu führt, dass sich Väter verstärkt an der Kinderbetreuung beteiligen. Davon profitieren alle: Kinder erleben ihre Väter aktiv, Frauen steigen früher wieder in den Beruf ein und auch der Wirtschaft geht es besser, wenn Gleichberechtigung gelebt wird“, betont Ministerin Heinisch-Hosek.

Lueger: Schritt in die richtige Richtung

SPÖ-Familiensprecherin Angela Lueger bezeichnet die Einigung zum Kindergeldkonto als einen „Schritt in die richtige Richtung“. „Das Kindergeldkonto wird hoffentlich für mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit für Eltern sorgen und zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie beitragen“, sagte Lueger. Ein wichtiger Punkt ist für die SPÖ-Familiensprecherin, dass es innerhalb von zwei Jahren eine Evaluierung geben wird. „Es ist wichtig und richtig, dass die Inanspruchnahme des Papamonats evaluiert wird. Wenn Änderungen notwendig sind, um eine noch bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familien umzusetzen, werden wir uns dieser Herausforderung stellen“, so Lueger. Im Zuge dieser Evaluierung wird sich auch herausstellen, ob der Kündigungsschutz für Väter in der Familienzeit ausreichend über das Gleichbehandlungsgesetz gesichert ist.

Brunner/SoHo: Kinderbetreuungsgeldkonto kommt auch Regenbogenfamilien zugute

SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner begrüßt, dass das Kinderbetreuungsgeldkonto die Partnerschaftlichkeit fördert und für mehr Flexibilität für die Familien sorgt. „Viele Väter wollen in Karenz gehen. Wir wollen die Familien bei diesem Wunsch unterstützen. Der Babymonat kommt auch Regenbogenfamilien zugute. Das ist im Sinne der Gleichbehandlung sehr wichtig“, betonte Brunner. Auch Peter Traschkowitsch, Bundesvorsitzender der Sozialdemokratischen LSBTI-Organisation (SoHo) und seine Stellvertreterin Michaela Menclik freuen sich über mehr Gleichberechtigung für Regenbogenfamilien. „Das neue Kinderbetreuungskonto spiegelt die unterschiedlichsten bunten Lebensentwürfe und Familienbilder wider – weg von starren Rollenbildern!“, sagten Traschkowitsch und Menclik.

Inkrafttreten ab 1. März 2017

Die Vorlage wurde im Ministerrat beschlossen und soll sobald wie möglich dem Familienausschuss zugewiesen werden, der voraussichtlich im Juni tagen wird. Inkrafttreten soll das neue Kindergeld-Konto ab 1. März 2017, für alle Geburten ab diesem Zeitpunkt können junge Mütter und Väter somit vom neuen Kindergeld-Konto Gebrauch machen.