Übersicht

Mai 2016

Seitenregeln für Facebook-Seite von Bundeskanzler Christian Kern

Die offizielle Facebook-Seite von Bundeskanzler Christian Kern steht allen Interessierten zur Information, zur Diskussion und zum Austausch über seine politische Tätigkeit, seine sonstigen Aktivitäten und über politische Themen offen. Christian Kern kann aus Zeitgründen nicht alles verfolgen und erhält daher…

Politik muss Rahmenbedingungen für Start-Ups verbessern

Die Enquete des SPÖ-Parlamentsklubs „Start-Ups made in Austria“ setzte zentrale Fragen für neue UnternehmerInnen in den Mittelpunkt. Diese wünschen sich bürokratische Erleichterungen und Impulse im Bildungssystem. Wie können Start-Ups in Österreich besser unterstützt werden? Welche Rahmenbedingungen braucht es, um…

Großes Investitionsprogramm fürs Bundesheer

Das Österreichische Bundesheer wird modernisiert: Bis 2020 fließen 1,74 Mrd. Euro in Beschaffung und Infrastruktur. Verteidigungsminister Doskozil will das Bundesheer auf diesem Wege „wieder fit für die gegenwärtigen und künftigen Aufgaben machen“ – und dabei die Wirtschaft stärken. Für…

BP-Wahl: SPÖ gratuliert Van der Bellen

Alexander Van der Bellen wurde mit 50,3 Prozent der Stimmen in der Stichwahl zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Bundeskanzler Christian Kern und die SPÖ gratulieren dem neuen Präsidenten herzlichst. Nach der heutigen Auszählung der Briefwahlkarten steht fest, dass sich Alexander…

Regierung: Neues Team bringt neue Impulse

Bundeskanzler Christian Kern richtet das Regierungsteam neu aus. Neue Bildungsministerin ist Sonja Hammerschmid, Jörg Leichtfried neuer Infrastrukturminister und Thomas Drozda übernimmt das Kanzleramtsministerium gemeinsam mit den Kunst- und Kulturagenden. Neue Staatssekretärin ist Muna Duzdar.

Regierungserklärung: Kern will „Ruck durch das Land“ + VIDEO

Mit deutlicher Kritik am bisherigen politischen Stil und gleichzeitig einer Ansage für eine Politik des Zukunftsglaubens und der Weltoffenheit startete Bundeskanzler Christian Kern seine Kanzlerschaft mit der Regierungserklärung im Parlament. Der neue Bundeskanzler Kern will den Stillstand überwinden und…

Sonja Hammerschmid / Foto: medvetuni Wien, Daniel Gebhart de Koekkoek_

Neue SPÖ-Regierungsmitglieder angelobt

Bundespräsident Heinz Fischer hat die vier neuen Mitglieder des SPÖ-Regierungsteams angelobt. Die MinisterInnen Sonja Hammerschmid, Thomas Drozda und Jörg Leichtfried sowie Staatssekretärin Muna Duzdar treten damit ihre neuen Positionen an.   Die Angelobung fand im Beisein von Bundeskanzler Christian…

Sozialdemokratie gratuliert designiertem Parteivorsitzenden Kern

Von den Landeshauptleuten bis hin zu den Vorfeldorganisationen: Die SPÖ gratuliert Parteichef Christian Kern herzlich zu dessen Angelobung als Bundeskanzler und Designierung als SPÖ-Parteivorsitzender. Eine Auswahl der Reaktionen aus der Sozialdemokratie auf die Angelobung Christian Kerns zum Bundeskanzler…

„New Deal für Österreich“

Bei seiner ersten Pressekonferenz machte Bundeskanzler Christian Kern eine deutliche Ansage für eine neue Politik und für einen anderen Politikstil. „Nutzen wir diese Chance, um Österreich wieder stark und zu einem europäischen Vorbild zu machen. Ich will einen ‚New…

Internationaler Tag gegen Homophobie: SPÖ setzt Zeichen

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie am 17. Mai wurde an der SPÖ-Zentrale mit dem Hissen der Regenbogenfahne auch heuer ein Zeichen gegen Diskriminierung und für mehr Gleichstellung gesetzt. „Jede Art von Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität ist…

Michael Häupl: SPÖ steht einhellig hinter Christian Kern

Der geschäftsführende SPÖ-Vorsitzende, Bürgermeister Michael Häupl hat bekanntgegeben, dass Christian Kern als neuer SPÖ-Parteivorsitzender und Bundeskanzler den SPÖ-Gremien vorgeschlagen wird. Am Dienstag, dem 17. Mai, werden die SPÖ-Gremien tagen. Häupl geht von einer „sehr klaren Entscheidung“ aus. „Die Partei…

Europatag: SPÖ steht für eine starke, solidarische EU

Jährlich am 9. Mai wird die Einheit der Europäischen Union gefeiert. Für die SPÖ ein Anlass, um die proeuropäische Haltung der Sozialdemokratie zu bekräftigen. „Der Europatag am 9. Mai gibt Anlass dafür, über unsere europäische Zukunft ernsthaft nachzudenken. Rechtspopulisten…