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1. Mai: Gemeinsam aufstehen für eine gerechte Gesellschaft

Rund 80.000 Menschen haben sich unter dem Motto „Unsere Stärke: Sozialer Zusammenhalt!“ am Rathausplatz in Wien eingefunden, um den Tag der Arbeit hochleben zu lassen. Der Einsatz für eine gerechte Gesellschaft und die Rechte der ArbeitnehmerInnen standen im Mittelpunkt der traditionellen Maikundgebung.

SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann hat in seiner Ansprache die Bedeutung von Gemeinsamkeit und Gerechtigkeit betont: „In einer Welt der Ungerechtigkeit ist der 1. Mai, der Tag der Arbeit, genau richtig, um gemeinsam dagegen aufzustehen. Aufzustehen für eine faire Gesellschaft und für eine Welt, in der das Gemeinsame stärker ist als das Trennende.“ Er plädierte dafür, „einen gemeinsamen Weg für die Rechte der ArbeitnehmerInnen und für ein faires, für ein sozial gerechtes Österreich“ zu gehen.

Für faire Gesellschaft, Menschlichkeit und Ordnung kämpfen

Kanzler Faymann unterstrich auch, dass klar ist, „dass Österreich nicht alleine das Flüchtlingsproblem dieser Welt lösen kann, dass wir Gesetze und Maßnahmen benötigen, die für Menschlichkeit und Ordnung sorgen. Wir werden in unserer Verantwortung das tun, was für uns SozialdemokratInnen das Entscheidende ist. Wir werden kämpfen für eine faire und gerechte Gesellschaft, aber auch für Menschlichkeit und Ordnung in unserem Land. Und wir werden das in den Vordergrund bringen, was uns zu jener Stärke bringt, die notwendig ist, um auch stark genug für die nächsten Wahlauseinandersetzungen zu sein“, sagte Faymann.

Foglar: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit oberste Priorität

ÖGB-Präsident Erich Foglar sagte bei der Maikundgebung, dass der 1. Mai „immer noch Kampftag und Festtag ist, an dem wir uns darauf konzentrieren sollten, was den Menschen wirklich Sorgen bereitet“. Vor 126 Jahren ist das der Acht-Stunden-Tag gewesen – „heute sehen wir uns mit Forderungen von Industrie, Neoliberalen und Ökonomen konfrontiert, die unter Reformen nur das Zurückdrängen des Sozialstaats verstehen“. Oberste Priorität „für uns, Sozialdemokratie und Gewerkschaften, muss die Situation am Arbeitsmarkt haben“.

Absage an Kürzung der Mindestsicherung

Der Bundesregierung unter Werner Faymann ist zu verdanken, dass im Finanzrahmen 2017 bis 2020 rund 1,5 Mrd. Euro mehr für den Sozialbereich aufgestellt werden konnten, sagte Foglar. „Und es ist auch die Wirtschaft gefordert, dass die Leute Arbeitsplätze und ein ordentliches Einkommen haben. Wer glaubt, Arbeit mit Ideen wie Hartz IV oder der Kürzung der Mindestsicherung zu schaffen, schafft keine Arbeitsplätze, sondern fördert Armut!“

Häupl und Brauner für soziale Sicherheit

Der Wiener SPÖ-Vorsitzende, Bürgermeister Michael Häupl sagte bei der Maikundgebung, dass es heute insbesondere um soziale Sicherheit, Wirtschaftsentwicklung, den Arbeitsmarkt und leistbares Wohnen für die Menschen geht. „All das haben wir zu diskutieren“, betonte Häupl. Zur Finanzierung sagte Häupl: „Wir brauchen noch zusätzliche Vermögenssteuern zu den bereits vorhandenen.“ Die Vorsitzende der Wiener SPÖ-Frauen, Wirtschaftsstadträtin Renate Brauner bekräftigte in ihrer Rede: „Für mehr Soziales, für mehr Demokratie, wir brauchen mehr Sozialdemokratie!“