Dreiertreffen in Schweden zu Flüchtlingen und TTIP

Bundeskanzler Werner Faymann hat sich mit den sozialdemokratischen Spitzen Deutschlands und Schwedens in Stockholm zu einem informellen Gespräch getroffen. Hauptthemen waren die Flüchtlingssituation und das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP).

Österreich, Deutschland und Schweden liegen in ihren Positionen sehr eng beieinander. Den Schwerpunkt einer möglichst einheitlichen EU-Flüchtlingspolitik sehen Bundeskanzler Werner Faymann,  SPD-Chef Sigmar Gabriel und Ministerpräsident Stefan Löfven  in verstärkten Kontrollen der EU-Außengrenzen und einer Reduzierung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Europa. Der Fokus müsse außerdem auf einer verbesserten Integration jener Flüchtlinge liegen, die sich bereits in der EU befinden. Ein weiteres gemeinsames Anliegen der drei sozialdemokratischen Spitzenpolitiker ist die Ankurbelung der Wirtschaft in Europa und die Förderung von Investitionen, um die Arbeitslosigkeit in der EU zu senken.

Das Dreiertreffen fand im Vorfeld des europäischen Sozialdemokraten-Gipfels statt, der am 20. Mai auf Einladung des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi in Rom stattfinden wird.