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Europatag: SPÖ steht für eine starke, solidarische EU

Jährlich am 9. Mai wird die Einheit der Europäischen Union gefeiert. Für die SPÖ ein Anlass, um die proeuropäische Haltung der Sozialdemokratie zu bekräftigen.

„Der Europatag am 9. Mai gibt Anlass dafür, über unsere europäische Zukunft ernsthaft nachzudenken. Rechtspopulisten wollen wieder ein Gegeneinander der Nationalstaaten, doch 28 nationale Egoismen führen Europa in die Sackgasse. Wir müssen stattdessen gemeinsam an Lösungen für die anstehenden Herausforderungen arbeiten“, betont die Delegationsleiterin der SPÖ-Europaabgeordneten Evelyn Regner. In Zeiten großer globaler Herausforderungen wie der Flüchtlings- und Wirtschaftskrise ist es wichtig, ein solidarisches Miteinander in der Europäischen Union zu stärken. „Wir brauchen ein Europa der Werte, des Wachstums und der Beschäftigung“, ist  auch SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder überzeugt.

Gemeinsam bessere Lösungen erzielen

In der Vergangenheit konnten durch die enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bereits zahlreiche positive Entwicklungen in der EU verzeichnet werden. Beispielsweise beim Binnenmarkt, in der Finanzmarktregulierung oder zuletzt in der beschlossenen Datenschutzverordnung, die hohe Standards im Datenschutz für 508 Millionen europäische Bürgerinnen und Bürger vereinheitlicht. Auch beim Minderheitenschutz leistet die EU einen wichtigen Beitrag. „Die Europäische Union und ihre Institutionen haben es stets als Notwendigkeit und Verpflichtung erachtet, die Grundrechte von Minderheiten und hier insbesondere von LGBTI-Personen zu fördern und zu schützen“, erklärt Peter Traschkowitsch, Vorsitzender der SPÖ-LSBTI-Organisation SoHo. Für die Zukunft wünscht sich Regner eine stärkere Zusammenarbeit in der Flüchtlingssituation und der Steuerbetrugsbekämpfung. „Wir benötigen gemeinsame Asylstandards und eine faire Verteilung bei allen 28 EU-Staaten. Im Steuerbereich nutzen Starbucks, Ikea & Co von Luxemburg bis zu den Niederlanden die nationalen Steuerschlupflöcher. Ein gemeinsames Auftreten Europas würde dem ein Ende bereiten“, so die SPÖ-EU-Abgeordnete.

Geschichte des Europatags

Am 9. Mai 1950 hat der damalige französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede seine Vision von einem Europa des Friedens und der Einheit dargebracht und legte damit den Grundstein für die Europäische Union. Seit 1985 ist der 9. Mai Europatag und symbolisiert neben Flagge, Hymne und Währung die Einheit der EU. Aufgrund der momentanen Entwicklungen ist es wichtiger den je, für den europäischen Zusammenhalt  und die gemeinsame Vision zu kämpfen. „Wir brauchen eine starke europäische Identität, den Mut, gemeinsam zu handeln und Lösungen zu finden und eine solidarische Zusammenarbeit“, stellt SPÖ-Klubobmann Schieder klar.