Schieder: Zukunftsfragen mit neuem Schwung beantworten + VIDEO

Arbeit, Beschäftigung, Investitionen, Wachstum und Standortsicherheit in den Mittelpunkt rücken – gerade in Zeiten der globalen Krisen.

„Leistung, Arbeit an und für die Gesellschaft und Sicherheit im Sinne von materieller, sozialer und innerer und äußerer Sicherheit sind die Zukunftsfragen, die es nun mit neuem Schwung zu beantworten gilt“, sagte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder anlässlich der Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Christian Kern.

Österreich habe die Möglichkeit, sich mit dem Know-How, dem Wissen,  den Talenten und der Neugier in der Weltspitze zu positionieren. „Dafür brauchen wir die Bildung, Wissenschaft und Forschung als Treibstoff einer positiven wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Das 

Die Sozialdemokratie sei noch immer die gesellschaftliche Bewegung, die Verunsicherung und Ängste in Hoffnungen und ein zukunftsorientiertes Leitbild umwandelt.  „Es ist die Aufgabe der Sozialdemokratie, die globale Megaidee einer gleichen, fairen und gerechten Gesellschaft umzusetzen.“

Schieder erinnerte an die bereits im parlamentarischen Prozess umgesetzten Maßnahmen, Steuerreform, das Rederecht im Nationalrat für hohe Persönlichkeiten wie Ban Ki-moon oder den Untersuchungsausschuss als Minderheitenrecht. Dennoch forderte auch für die parlamentarische Arbeit eine neue Art der Zusammenarbeit und eine neue Wertschätzung des Diskurses ein: „Eine andere Meinung zu haben, ist nicht Streit, sondern ist das Ringen um die gemeinsame Lösung. Einen Kompromiss zu finden ist kein Umfallen, sondern ist das, was wir alle tun müssen, um unser Land weiter zu gestalten.“

Der SPÖ-Klubobmann begrüßte neben dem neuen Bundeskanzler auch die neuen Regierungsmitglieder. „Christian Kern hat bereits Mut, Haltung und Innovation bewiesen“, so Schieder. Thomas Drozda bezeichnet Schieder als „Kunst- und Kulturprofi“, der aber auch ökonomisches Know-How mit sich bringt. Sonja Hammerschmid sei eine „Expertin und Netzwerkerin aus der Praxis“, die vielleicht auch den so manchen PolitikerInnen die Augen öffnet, wie man das spannende Thema Bildung weiterentwickeln kann. Jörg Leichtfried bringe „europäische und regionalpolitische Erfahrung“ für das wichtige Zukunftsthema Infrastruktur mit und Muna Duzdar, die als Juristin die gesellschaftlichen Werte der SPÖ einbringt.     

Schieder bedankte sich auch bei den ausgeschiedenen Regierungsmitgliedern für ihre geleistete Arbeit. „Vor allem Werner Faymann ist hier zu danken, der das Land mit seinem Team in einer schwierigen Zeit der Finanz- und Wirtschaftskrise geführt hat“, betont Schieder.