Bundesrat beschließt Verbesserungen für Familien!

„Dieses Maßnahmenpaket bringt mehr Flexibilität, Individualität, Fairness und Wahlfreiheit. Eltern sollen selbst entscheiden können, was sie für ihre Familie wollen“, freute sich SPÖ-Bundesrätin Ana Blatnik über das neue Kinderbetreuungsgeldgesetz und das Familienzeitbonusgesetz am 30. Juni im Bundesrat. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Wahlfreiheit sowie die partnerschaftliche Erziehung stehen im Vordergrund, so der Tenor.

„Eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist mit diesem Gesetz leichter möglich, als es davor der Fall war“, stimmte auch SPÖ-Bundesrätin Inge Posch-Gruska überein. Herausgestrichen wurden vor allem zwei finanzielle Änderungen: Für die Inanspruchnahme eines „Papa-Monats“ erhalten Väter, die sich direkt nach der Geburt eines Kindes für eine bestimmte Zeit der Familie widmen, einen Bonus in der Höhe von 700 Euro. Eltern, die sich die Kinderbetreuung partnerschaftlich aufteilen (mindestens im Verhältnis von 60:40) erhalten einen einmaligen Bonus von je 500 Euro pro Elternteil.

In diesem Sinn sei das Gesetz ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem weitere folgen müssen. Bei der Väterbeteiligung hat man sich beispielsweise noch mehr erwartet, etwa was den Kündigungsschutz betrifft, so Posch-Gruska. Das heutige Familienbild ist jedenfalls bunter und vielfältiger. „Die Reform trägt dem Rechnung und ist somit auch näher an der Realität. Ein wesentlicher Schritt ist, dass die Änderungen ebenfalls für homosexuelle Paare gelten. Wir müssen allen Paaren die gleichen Chancen geben“, fordert die SPÖ-Bundesrätin.

„Es ist zudem in Bezug auf partnerschaftliche Erziehung ein Schritt in die richtige Richtung. Die Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf wird gestärkt“, fasst auch Blatnik zusammen. Posch-Gruska verwies auf Umfragen, wonach 59 Prozent aller ÖsterreicherInnen den Papamonat sehr begrüßen. Bei Unter-30-jährigen beträgt die Zustimmung sogar 72 Prozent. „Hier ist also schon sehr viel Bewusstseinsarbeit geleistet worden“, schlussfolgert die Bundesrätin.

Konkret sehen die Änderungen wie folgt aus: Die bisherigen vier Pauschalvarianten des Kinderbetreuungsgeldes werden zu einem Kinderbetreuungsgeld-Konto zusammengeführt. Dieses basiert auf einer einheitlichen Gesamtsumme von 15.450 Euro. Die Bezugsdauer ist für die Eltern flexibel wählbar (eine Person zwischen 12 und 28 Monaten, beide Eltern zusammen zwischen 15 und 35 Monaten). Die Eltern können sich nun ganz individuell für die für sie ideale Variante entscheiden. Die Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld und bei der Beihilfe zum pauschalen KBG wird auf 6.800 € erhöht. Unselbständig erwerbstätige Eltern haben somit weiterhin die Möglichkeit einer geringfügigen Beschäftigung nachzugehen. „Familienzeit- und Partnerschaftsbonus werden es in Zukunft für Eltern leichter machen Familie, Beruf und Partnerschaft unter einen Hut zu bringen“, sind sich die beiden roten SPÖ-Bundesrätinnen sicher.